Vorwürfe gegen Polizei in Schleswig-Holstein entkräftet – Scharfe Kritik an „Kieler Nachrichten“
CDU, FDP und SSW im Kieler Landtag sehen zentrale Vorwürfe gegen die Landespolizei in der sogenannten Rockeraffäre entkräftet. Der Fall beschäftigt an der Förde seit Anfang 2018 einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, der bisher 73 Sitzungen abhielt. „Erhebliche strukturelle Defizite“ in der Polizei seien nicht zu erkennen, sagte der Ausschussvorsitzende Tim Brockmann (CDU) dem „Spiegel“.
Er sprach sich dafür aus, den Ausschuss „möglichst schnell“ zu beenden. Kritik übten Abgeordnete an den „Kieler Nachrichten“, die den Fall ins Rollen gebracht hatten. In diesem Zusammenhang hatte das Blatt auch den Verdacht geäußert, die eigenen Journalisten seien von der Polizei abgehört worden. SSW-Fraktionschef Lars Harms sagte dem „Spiegel“, diese Vorwürfe hätten sich „in nichts“ aufgelöst.
Die Zeitung habe sich offenbar „auf Kosten der Polizei eine Story zurechtgelegt“. Auslöser der sogenannten Rockeraffäre waren die Beschwerden ehemaliger Rocker-Ermittler im Landeskriminalamt. Die Beamten behaupten, es gebe in ihrer Behörde schwere Missstände. Auf Geheiß von Vorgesetzten seien Akten manipuliert worden.
Die Polizisten fühlten sich gemobbt, weil sie versetzt wurden. Der FDP-Abgeordnete Jan Marcus Rossa sagte, es stehe für ihn fest, dass es weder Rockeraffäre noch Mobbing gegeben habe. „Es ging nur um eine fachliche Auseinandersetzung.“ (dts)
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