David Kilgour vor dem Menschenrechtsausschuss des EU-Parlaments

Von 6. Dezember 2009 Aktualisiert: 6. Dezember 2009 23:56
Seit 2006 untersuchen der Menschenrechtsanwalt David Matas und der ehemalige Abgeordnete und Staatssekretär (Asien Pazifik) David Kilgour, beide in Kanada, den Organraub an Falun Gong-Anhängern in China. Am 1. Dezember 2009 sprach David Kilgour vor dem Unterausschuss des Europäischen Parlaments für Menschenrechte in Brüssel.

„Erlauben Sie mir, als erstes meinen Respekt und meine Zuneigung dem chinesischen Volk gegenüber auszudrücken. Sowohl als Staatssekretär (Asien Pazifik) Kanadas als auch privat habe ich China besucht. Es war mir eine Ehre, fast 27 Jahre lang in Kanadas Parlament viele Familien mit einem Ursprung im Reich der Mitte zu vertreten. Sie und andere brachten mir seine Geschichte, Kultur, Erfindungen, seine nationale Widerstandskraft und andere Stärken näher. Die gleichen Gefühle bringen Chinas Freunde auf der ganzen Welt dazu, für die Würde dieses Volkes einzutreten.

Die kommunistische Partei wirft ihren Kritikern vor, gegen China zu sein. Doch es ist die Partei, die gegen China ist. Das zeigt sich in der Art und Weise, wie sie seit sechs Jahrzehnten ihre Mitbürger und ihre natürliche Umwelt ausbeutet. (Ich gehe hier nicht auf ihre vergleichbare Rolle in Burma, Darfur/Sudan, Zimbabwe und sonst noch in der Welt ein.) Die meisten Chinesen werden auch weiterhin durch den Parteistaat und die Arbeitgeber ausgebeutet, die wie die amerikanischen Räuberbarone des 19. Jahrhunderts agieren. Das erklärt zum Teil, warum die Preise von Konsumartikeln „made in China“ so niedrig zu sein scheinen – die externen Effekte gehen direkt zu Lasten der Arbeiter, ihrer Familien und der Umwelt.

Chinesische Menschenrechtsanwälte, wie der für den Nobelpreis nominierte und kürzlich verschwundene Gao Zhisheng, und ihre internationalen Unterstützer kümmern sich intensiv um das allgemeine Wohlergehen des Volkes.

Es ist sicherlich richtig, dass jedwede Regierung Chinas sich enormen Herausforderungen gegenübersieht, wenn es darum geht, Wachstum zu erhalten und Arbeitsplätze in großem Umfang zu schaffen. Seitdem die Regierung die Planwirtschaft aufgegeben hat, hat sich der Lebensstandard für einige verbessert. Das geschieht jedoch auf Kosten der menschlichen Würde vieler anderer und kann auf Dauer nicht aufrecht erhalten werden. Die Menschen in China, sei es nun auf den Straßen Pekings, Lhasas, Urumqis oder zahllosen anderen Orten, haben deutlich gesagt: „Genug ist genug.“

Die Freunde des chinesischen Volkes, wo immer sie sich auch befinden, müssen den Ruf nach Gerechtigkeit unterstützen.

Arbeitslager

Während wir seit 2001 an unserem Bericht über Organraub an Falun Gong-Anhängern arbeiteten, besuchten David Matas und ich ein Dutzend Länder, um die Anhänger zu befragen, die seit 1999 in Chinas Zwangsarbeitslager geschickt wurden und denen es gelang, aus den Lagern und dem Land selbst zu entkommen. Sie berichteten uns über entsetzliche Arbeitsbedingungen: Sie mussten 16 Stunden Arbeit jeden Tag verrichten, erhielten keine Bezahlung, nur wenig zu essen, waren nachts auf dem Fußboden zusammengepfercht, um dort zu schlafen und wurden gefoltert. Sie stellten Produkte für den Export her, die von Kleidungsstücken und Essstäbchen bis zu Weihnachtsdekorationen reichten.

Die Arbeitslager waren die Zulieferer für multinationale Gesellschaften. Das allerdings stellt eine schwerwiegende Verantwortungslosigkeit der Unternehmen und einen groben Verstoß gegen die Vorschriften der Welthandelsorganisation dar und ruft nach einer wirksamen Reaktion aller Regierungen, die Chinas Handelspartner sind.

Da die Arbeitslager nicht zum Rechtssystem Chinas gehören, kann die Partei jeden bis zu vier Jahre ohne irgendeine Form der Anhörung oder einen Antrag auf Berufung dorthin schicken. Es besteht ein kausaler Zusammenhang zwischen der Zwangsarbeit, der seit 1999 Falun Gong- Anhänger und andere Gefangene in diesen Lagern unterworfen sind und dem Verlust von Arbeitsplätzen in Europa, Kanada und sonst wo.

2005 betrug die geschätzte Anzahl dieser Lager in China 340 mit einer Kapazität von 300.000 Insassen. Im Jahr 2007 waren nach Schätzungen des Regierungsberichtes der Vereinigten Staaten wenigstens die Hälfte davon Falun Gong-Anhänger. Es ist die Kombination einer totalitären Regierung mit einer „Alles ist erlaubt-Wirtschaft“, die solche unmenschlichen Praktiken möglich macht. Die Europäische Union, Kanada und andere Länder sollten durch Gesetz die Einfuhr von Exporten, die durch Zwangsarbeit entstehen, verbieten. Nach diesem Gesetz müsste bei allen Importen die Verpflichtung bestehen, vor ihrer Einfuhr nachzuweisen, dass sie nicht durch Sklavenarbeit entstanden sind.

Nehmen wir zum Beispiel die Falun Gong-Praktizierende Crystal Chen, die drei Jahre in einem solchen Arbeitslager verbracht hat. Sie hat schlimme Erfahrungen hinter sich: sie erlitt schwere Schläge, wurde gefesselt und ihr Körper wurde in die Länge gezogen und sie durchlebte lange Perioden des Schlafentzugs.

In der Haftanstalt Tianhe warfen vier Männer sie auf den Boden ihrer Zelle und hielten sie dort fest. Man schnitt eine Wasserflasche in zwei Hälften, von der die eine als Trichter diente. Dann füllte man die Flasche mit einem Pfund Salz und gab etwas Wasser dazu. Die Wachmänner pressten den Flaschenhals zwischen Chens Zähne und versuchten mit Hilfe einer Zahnbürste ihren Mund gewaltsam zu öffnen. Sie wehrte sich mit aller Kraft, weil sie wusste, dass das Salz sie töten würde.

Chen berichtete: „Das Salz drang überall in meinen Mund und meine Nase … An den darauf folgenden Tagen erbrach ich Blut und Salz und konnte nicht essen. Mein Zahnfleisch blutete und ich konnte nicht sprechen. Und ich war immer noch mit Handschellen gefesselt.“

Gao Xianmin, ein anderer Falun Gong-Praktizierender, starb nach einer solchen Folter mit Salz.

Trotz allem betont Chen, dass Falun Gong-Anhänger, die verständlicherweise nicht mit der Partei sympathisieren, keine Rolle in der chinesischen Politik spielen wollen. „Wir wollen nur, dass die Verfolgung beendet wird, die seit nunmehr zehn Jahren stattfindet … Ich liebe China. Ich bin stolz auf Tausende von Jahren chinesischer Zivilisation und ich bin stolz darauf, Chinesin zu sein … Ich freue mich auf das Wiederaufleben der wahren chinesischen Werte und seiner Würde. Dazu gehören Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht.“

Ermordung von Falun Gong-Anhängern wegen ihrer Organe

Was die Ermordung von Falun Gong-Anhängern wegen ihrer Organe angeht, sind David Matas und ich zu dem Schluss gekommen, dass sie in China wegen ihrer Organe getötet wurden und noch getötet werden. Wir haben einen Bericht geschrieben, der zu dieser Schlussfolgerung führte. Er kam zuerst im Juli 2006 heraus und erschien in einer zweiten Version im Jahr 2007. Eine dritte Version wurde in diesem Monat in Buchform unter dem Titel: „Blutige Ernte“ veröffentlicht.

Am 17. November fand die Buchvorstellung von "Bloody Harvest" statt durch „Kanadas Parlamentarische Freunde von Falun Gong“ auf dem Parlamentshügel, Ottawa. Vorne rechts David Kilgour, dahinter David Matas (sitzend).Am 17. November fand die Buchvorstellung von "Bloody Harvest" statt durch „Kanadas Parlamentarische Freunde von Falun Gong“ auf dem Parlamentshügel, Ottawa. Vorne rechts David Kilgour, dahinter David Matas (sitzend).Foto: The Epoch Times
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Falun Gong beinhaltet eine Reihe von Übungen und ist eine spirituelle Bewegung, die im Jahr 1992 gegründet wurde. Anfänglich ermutigte die Regierung diese Bewegung, weil sie gut für die Gesundheit war. 1999 jedoch war sie so beliebt geworden, dass die Partei befürchtete, dass ihre eigene Ideologie und die Anzahl ihrer Anhänger bedroht waren. Die Anzahl der Menschen, die Falun Gong praktizierten, war in ganz China von Null im Jahr 1992 auf geschätzte 70 bis 100 Millionen angewachsen. Entsprechend fand ein Verbot der Bewegung statt.

Die Anhänger wurden aufgefordert zu widerrufen. Diejenigen, die dieser Aufforderung nicht Folge leisteten und weiterhin praktizierten und diejenigen, die gegen das Verbot protestierten, wurden verhaftet. Wenn sie nach der Verhaftung widerriefen, kamen sie frei. Wenn sie es nicht taten, wurden sie gefoltert. Wenn sie nach der Folter widerriefen, kamen sie frei. Wenn sie danach nicht widerriefen, verschwanden sie in chinesischen Gefängnissen und in Arbeitslagern.

Was geschah mit den Verschwundenen? Nach unserer Schlussfolgerung sind viele von ihnen wegen ihrer Organe getötet worden. Diese wurden dann Menschen, die wegen einer Organspende angereist waren, transplantiert. Es würde zu viel Zeit in Anspruch nehmen, wenn wir darlegten, wie wir zu diesem Schluss kamen. Wir laden Sie dazu ein, unseren Bericht, den Sie im Internet finden können, oder unser Buch zu lesen. Kurz zusammengefasst hier drei Faktoren von den Dutzenden von Wegen, die wir verfolgten, um diese Schlussfolgerung zu untermauern:

1.) Nur bei Falun Gong-Anhängern in Arbeitslagern und Gefängnissen werden regelmäßig Bluttests durchgeführt und sie werden körperlich untersucht. Diese Untersuchungen können nicht ihren Grund darin haben, dass man um die Gesundheit der Praktizierenden besorgt ist; denn die Praktizierenden werden systematisch gefoltert. Die Untersuchung ist notwendig für Organtransplantationen, weil die Kompatibilität zwischen der Organ-Quelle und dem Empfänger festgestellt werden muss. Crystal Chen zum Beispiel erklärte, dass sie während der drei Jahre im Arbeitslager mehrere Male medizinisch untersucht worden sei und dass man zweimal einen Bluttest vorgenommen habe.

2.) Die traditionellen Spender, wie zum Tode Verurteilte und dann Exekutierte, die freiwilligen Spender und die Hirn- und Herztoten erklären in keiner Weise die hohe Anzahl von Transplantationen in China. Es gibt keine Organisation für Organspenden. Es gibt eine kulturelle Abneigung gegen Organspenden. Es gibt kein nationales System in China, das für die Verteilung der Organe zuständig ist.

Vor der Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden waren die zum Tode Verurteilten und dann Hingerichteten die einzige Quelle für Chinas Organbank. Kurz nachdem die Ausübung von Falun Gong verboten wurde, stiegen die Organtransplantationen in China dramatisch an. Die Anzahl der zum Tode Verurteilten und dann Hingerichteten blieb jedoch gleich.

3.) Wir ließen Leute in Krankenhäusern in ganz China anrufen, die sich als Familienmitglieder von Personen vorstellten, die eine Organtransplantation brauchten. An vielen Orten bestätigten die Krankenhäuser, dass die Organe von Falun Gong-Praktizierenden stammten, die dafür bekannt sind, dass sie wegen ihres Übungsprogramms eine gute Gesundheit haben.

Seit dem Erscheinen unseres Berichts haben sich Gesetze und Durchführungsbestimmungen in China geändert. Im Mai 2007 kam ein Gesetz heraus, dass Transplantationen nur noch in eigens dafür bestimmten, registrierten Krankenhäusern durchgeführt werden durften.

Das Gesundheitsministerium gab bekannt, dass ab 26. Juni 2007 chinesische Patienten gegenüber Ausländern bei Organtransplantationen bevorzugt behandelt werden. Bei dieser Bekanntgabe wurden auch alle medizinischen Einrichtungen verboten, in denen Organtransplantationen bei ausländischen Patienten vorgenommen wurden. Im August 2009 kündigte die Regierung an, dass das Chinesische Rote Kreuz eine Organisation zur Organspende einrichten würde, doch nur als Pilotprojekt in zehn Krankenhäusern.

Mit diesen Veränderungen bleibt der schwerwiegende Missbrauch aber dennoch bestehen. Die Empfänger sind keine Ausländer mehr, sondern Chinesen, aber die Herkunft der Organe bleibt substantiell dieselbe. Die Regierung leugnet, dass Organe für Transplantationen von Gefängnisinsassen stammen, die Falun Gong-Praktizierende sind. Sie billigt jedoch, dass Organe für Transplantationen von Gefängnisinsassen stammen. Die einzige Auseinandersetzung, die wir mit der Regierung haben, dreht sich darum, von welcher Gruppe der Gefängnisinsassen die Organe stammen.

Ohne Zustimmung der Beteiligten

Organentnahmen bei Gefängnisinsassen erfolgen ohne deren Zustimmung. Huang Jeifu, stellvertretender Gesundheitsminister, sagte in einer Rede auf einem Ärztekongress im November 2006 in Guangdong, dass „zu oft Organe von Personen stammen, die ihr Einverständnis nicht gegeben haben.“ Die chinesische Regierung sieht ein, dass es falsch ist, wenn Organe von Gefängnisinsassen entnommen werden. Als ein Pilotprojekt für Organspenden angekündigt wurde, stellte Huang fest, dass exekutierte Gefangene „definitiv keine geeignete Quelle für Organtransplantationen sind.“ Diesem Prinzip, dass Gefangene nicht die geeignete Quelle für Organe sind, folgen auch die Gesellschaft für Transplantationen und der Weltärztebund.

So stellt sich die Frage, was die Welt, die die Herrschaft des Rechts anerkennt, gegen das Vergehen des chinesischen Parteistaats gegen die globale Transplantationsethik tun wird. Unser Bericht und unser Buch enthalten eine lange Liste von Empfehlungen. Wegen der Kürze der Zeit möchte ich nur zwei erwähnen.

Eine Möglichkeit ist die außerterritoriale Gesetzgebung. 2007 hat die Politik chinesischen Patienten den Vorrang gegeben und hat dadurch den Transplantationstourismus nach China eingeschränkt. Aber eine solche Gesetzgebung würde nichtsdestoweniger ein brauchbares Statement von einem universellen Prinzip sein, Die Art der Transplantationen, die in China durchgeführt werden, sind überall auf der Welt illegal. Aber es ist nicht illegal für einen Ausländer aus irgendeinem Land, nach China zu fahren und dort ein Transplantat zu bekommen, das in seinem Heimatland illegal wäre und dann nach Hause zurückzukehren. Die Gesetzgebung für Transplantate für Ausländer ist überall territorial und hat keine Geltung im außerterritoralen Bereich. Viele andere Gesetze jedoch gelten weltweit. Zum Beispiel können Sextouristen, die sich an Kindern vergreifen, nicht nur in dem Land, in dem sie Kinder missbrauchen, strafrechtlich verfolgt werden, sondern auch in ihrem Heimatland. Diese Art der Gesetzgebung existiert jedoch nicht für Transplantationstouristen, die für ihre Organtransplantate bezahlen, ohne sich darum zu kümmern, ob der Organentnahme zugestimmt wurde oder nicht.

Eine zweite Empfehlung ist die, dass jeder Person, die in den Organhandel mit Organen von Gefängnisinsassen verwickelt ist, das Betreten aller ausländischen Staaten verboten wird.

Folgerung

Jeder, der ungehindert Zugang zum Internet hat – was unglücklicherweise nicht für die Internetbenutzer Chinas gilt – kann die neuesten Einzelheiten über die schlimme Situation der Menschenwürde in ganz China erfahren und zwar aus folgenden Quellen:

Menschenrechte in China: http:/www.hrichina.org

Human Rights Watch: http:/www.hrw.org

Amnesty International: http:/www.amnesty.org

Falun Gong:http:/faluninfo.net

In einer Meinungsumfrage von UPI/Zogby im Jahre 2007 erklärten 79 Prozent der Amerikaner, dass sie eine positive Meinung über das chinesische Volk haben, aber 87 Prozent hatten eine schlechte Meinung von seiner Regierung. Ich schätze dass eine ähnliche Umfrage in irgendeinem heutigen Rechtsstaat zu ähnlichen Ergebnissen führen würde. Was würde wohl die große Mehrheit des chinesischen Volkes in einer Meinungsumfrage sagen, wenn sie ohne die Folgen fürchten zu müssen, ihre Meinung zur Partei äußern könnten?

Die Niederschlagung der Demokratiebewegungen, die Unterdrückung wahrheitsliebender Journalisten, Buddhisten, von Falun Gong-Anhängern, Christen, Muslimen und anderen unabhängigen Glaubensgemeinschaften, Menschenrechtsanwälten und anderen bürgerlichen Gesellschaften in den letzten Jahren zeigt, dass Chinas Parteistaat sehr vorsichtig sein muss, auch wenn die globalen wirtschaftlichen Probleme weitergehen.

Wenn die Partei mit den Verbrechen gegen die Menschenrechte aufhört und Schritte ergreift, um zu verdeutlichen, dass sie den Wunsch hat, ihre Handelspartner in einer andauernden positiven Weise zu behandeln, dann wird das neue Jahrhundert Harmonie für China bringen, für seine Handelspartner und Nachbarn. Das Volk von China ist zahlenmäßig stark. Es besitzt Durchhaltevermögen, Selbstdisziplin, Unternehmergeist, Intelligenz, Kultur und Stolz und kann so dieses neue Jahrhundert für die gesamte Familie der Menschheit besser und friedlicher werden lassen.

Ich danke Ihnen

www.david-kilgour.com

Foto: The Epoch Times

 

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