Frankreichs Dieselpreise: Videos und Bilder der Proteste – Rücktritt von Macron gefordert

Epoch Times17. November 2018 Aktualisiert: 3. Dezember 2018 6:06
Bei den Protesten in Frankreich gegen hohe Kraftstoffpreise gingen rund 244.000 Menschen auf die Straße. Sie forderten auch den Rücktritt von Präsident Macron. Die Proteste weiteten sich aus zu Unmut über den Kaufkraftverlust und die Steuerpolitik im Allgemeinen.

Die Initiatoren der Protestbewegung „Gelbe Warnwesten“ (gilets jaunes) mobilisierten nach Angaben des Innenministeriums fast 290.000 Teilnehmer. Landesweit kam es zu mehr als 2000 Demonstrationen, wie Castaner am Sonntagmorgen im Radiosender RTL sagte. 157 Menschen seien in Gewahrsam genommen worden.

Die Demonstranten blockierten unter anderem Straßen, Supermärkte und Tankstellen und verursachten so enorme Verkehrsbehinderungen. Auch in der Nacht gab es weitere Proteste Für Sonntag waren an rund 150 verschiedenen Orten erneute Demonstrationen geplant.

Dem Innenminister zufolge wurden insgesamt 409 Menschen verletzt, darunter 28 Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr. Auch unter den 14 Schwerverletzten seien mehrere Beamte, sagte Castaner.

Er sprach von einer „unruhigen Nacht“ mit Angriffen, Schlägereien und Messerstechereien. Auch untereinander seien die Protestteilnehmer aneinandergeraten. Castaner beklagte, dass einige von ihnen zu viel Alkohol getrunken hätten und verurteilte die Gewalt als „inakzeptabel.“

Meldungen vom 17. November

Viele der Demonstranten, die unter anderem Straßen, Supermärkte und Tankstellen blockierten und so enorme Verkehrsbehinderungen verursachten, wollten ihre Aktionen in der Nacht und am Sonntag fortsetzen.

Zu dem Todesfall kam es laut Castaner, als die Autofahrerin in Pont-de-Beauvoisin ihre Tochter zum Arzt bringen wollte und in Panik geriet, als die Demonstranten begannen, auf ihr Auto einzuschlagen. Sie habe Gas gegeben und die 63-jährige Frau überfahren.

Die Autofahrerin erlitt einen Schock und wurde in Gewahrsam genommen. Castaner betonte das Recht auf Demonstrationsfreiheit, forderte von den Demonstranten aber ein Mindestmaß an Organisation, um „solche Dramen zu vermeiden“.

In Frankreich haben am Samstagmorgen Proteste und Straßenblockaden gegen hohe Kraftstoffpreise begonnen. Demonstranten versammelten sich gegen 07.00 Uhr im Osten von Paris in der Nähe der Stadtautobahn, wie die Polizei mitteilte. Auch Taxifahrer kamen demnach im Morgengrauen in Paris zusammen. Landesweit rechnet die Polizei mit rund 1500 Aktionen, von denen jedoch nur gut hundert offiziell angemeldet worden seien.

Die Protestbewegung unter dem Schlagwort „Gelbe Warnwesten“ (gilets jaunes) richtet sich gegen das Vorhaben der Regierung, die Steuern für Autofahrer im kommenden Jahr weiter zu erhöhen. Geplant ist unter anderem eine Anhebung der Abgaben auf Diesel und Benzin.

Ein Liter Superbenzin kostet derzeit in Frankreich rund zwei Euro. Die Proteste dagegen hatten sich vor allem über die sozialen Netzwerke organisiert.

Nach Polizeiangaben sollten Protestaktionen in mehr als 600 Städten und Gemeinden landesweit stattfinden. Schwerpunkte der Mobilisierung sollten das Elsass und die Region Nord-Pas-de-Calais sein.

Die Aktionen in der Hauptstadt würden sich den ganzen Tag hinziehen, sagte der 31-jährige Taxifahrer Steve. Trotz des Einsatzes von Spezialkräften der Polizei planen die Demonstranten demnach, im Schneckentempo über die Pariser Stadtautobahn zu fahren und so den Verkehr zu behindern.

Die Mehrheit der Franzosen unterstützt die Proteste

Die Demonstranten der „Gelben Warnwesten“ können sich auf die Unterstützung einer breiten Mehrheit der Franzosen berufen: Laut einer in dieser Woche veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Odoxa unterstützen Dreiviertel der Befragten die Protestbewegung. 15 Prozent der Befragten kündigten an, sich selbst beteiligen zu wollen.

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Die Regierung hatte für den Fall von Verkehrsbehinderungen ein hartes Vorgehen der Polizei angekündigt. Regierungschef Edouard Philippe warnte am Freitag, es sei „nicht hinnehmbar“, dass die Kundgebungen „ein ganzes Land blockieren“.

Tränengas gegen Blockierer

Bei den Protesten gab es mehrere Zwischenfälle. Laut Castaner ereignete sich im elsässischen Sélestat nahe der Grenze zu Deutschland ein Unfall „mit schweren Folgen“. Das Opfer sei aber nicht ums Leben gekommen.

In Grasse in Südfrankreich versuchte nach Angaben der örtlichen Präfektur ein Autofahrer eine Straßensperre zu durchbrechen und fuhr dabei einen Polizisten an. Der Beamte erlitt leichte Verletzungen, der Fahrer wurde festgenommen.

In Passy im Departement Haute-Savoie ging die Polizei mit Tränengas gegen Blockierer vor. In Capendu im südlichen Departement Aude fuhr ein wütender Autofahrer eine Demonstrantin an. Die Frau sei leicht verletzt worden, hieß es.

Größere Straßenblockaden gab es in der Hafenstadt Caen in der Normandie, in Béziers sowie in Perpignan und Toulouse im Süden des Landes.

Rücktritt von Macron gefordert

In Hendaye an der Grenze zu Spanien hielten etwa 150 „Gelbe Warnwesten“ Schilder mit Aufschriften wie „Willkommen im Steuerland“ oder „Stopp der Rentensicherheit“ in die Höhe. Auf beiden Seiten des Grenzübergangs bildeten sich lange Schlangen von Autos und Lastwagen. Einige aufgebrachte Fahrer betätigten ausgiebig ihre Hupen.

In Paris marschierten mehrere Dutzend Demonstranten mit gelben Westen über den Prachtboulevard Champs Élysées und riefen „Macron – démission!“ (Macron – Rücktritt).

Mehrfach überquerten sie die Champs Élysées in Anspielung auf einen Ausspruch Macrons, der einem Arbeitslosen gesagt hatte, es genüge, die Straße zu überqueren, um Arbeit zu finden.

Der Protest gegen die Erhöhung der Kraftstoffpreise hatte sich zuletzt ausgeweitet zu Unmut über den Kaufkraftverlust und die Steuerpolitik im Allgemeinen. Um dem die Spitze zu nehmen, hatte Premierminister Edouard Philippe am Mittwoch eine Reihe von Maßnahmen angekündigt, um Haushalte mit geringem Einkommen zu entlasten. So soll der staatliche Zuschuss zu privaten Strom- und Gasrechnungen auf 5,6 Millionen Haushalte ausgeweitet werden, das sind zwei Millionen mehr als bisher.

Zudem sollen Einkommensschwache eine staatliche Prämie von bis zu 4000 Euro für den Kauf eines emissionsarmen Autos beantragen können – 1500 Euro mehr als bisher vorgesehen. An der umstrittenen Erhöhung der Kraftstoffsteuer zum 1. Januar hält die Regierung aber fest.

Die Protestbewegung unter dem Schlagwort „Gelbe Warnwesten“ (gilets jaunes) richtet sich konkret gegen das Vorhaben der Regierung, die Steuern für Autofahrer im kommenden Jahr weiter zu erhöhen. (afp/ks)

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