Frauen von IS-Terroristen und ihre Kinder.Foto: BULENT KILIC/AFP/Getty Images

Im Eiltempo durchs Parlament: Dänemark entzieht IS-Rückkehrern Staatsbürgerschaft

Epoch Times24. Oktober 2019 Aktualisiert: 24. Oktober 2019 19:08
IS-Kämpfer mit doppelter Staatsbürgerschaft sollen durch ein neues Gesetz von einer Rückkehr nach Dänemark abgehalten werden.

Das dänische Parlament hat ein umstrittenes Gesetz verabschiedet, das der Regierung ermöglicht, im Ausland lebenden Dschihadisten die dänische Staatsbürgerschaft zu entziehen. Das am Donnerstag verabschiedete Gesetz zielt in erster Linie auf Dänen ab, die für die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak kämpfen. Kämpfer mit doppelter Staatsbürgerschaft sollen dadurch von einer Rückkehr nach Dänemark abgehalten werden.

Das Gesetz ermöglicht es der Regierung, die doppelte Staatsbürgerschaft künftig auch ohne vorherigen Gerichtsbeschluss zu entziehen. Angesichts der jüngsten türkischen Offensive in Nordsyrien war der Gesetzentwurf im Eilvorgang durch das Parlament gebracht worden.

Elektronische Benachrichtigung

Eine Mehrheit der Parlamentsfraktionen unterstützte den Gesetzentwurf. Laut der dänischen Nachrichtenagentur Ritzau monierten Kritiker allerdings die Tatsache, dass die Betroffenen elektronisch über den Schritt benachrichtigt werden, während sie sich gerade in einem Kriegsgebiet befinden.

Vor der Verabschiedung des Gesetzes wurden Änderungen vorgenommen, wonach Ausnahmen für die vierwöchige Frist ermöglicht werden sollen, in der die Betroffenen gegen die Entscheidung Beschwerde einlegen können. Es läuft im Juli 2021 aus, falls das Parlament bis dahin nichts anderes entscheidet.

Kindern wird Staatsbürgerschaft vorenthalten

Im März hatte Dänemark ein Gesetz verabschiedet, wonach im Ausland geborenen Kindern dänischer Dschihadisten das Recht auf die dänische Staatsbürgerschaft vorenthalten wird.

Dänemark geht davon aus, dass sich derzeit rund 40 Dschihadisten mit Verbindungen in das skandinavische Land in Syrien und dem Irak aufhalten. Zwölf davon sollen in Gefangenschaft sein. Die Zahl der dort geborenen Kinder dänischer Kämpfer ist unklar.

Der Umgang mit den ausländischen IS-Kämpfern bereitet zahlreichen Ländern seit Monaten Kopfzerbrechen. Viele Staaten stehen einer Rückholung zögerlich gegenüber, weil sie in den Dschihadisten ein Sicherheitsrisiko sehen. (afp)


Unterstützen Sie unabhängigen und freien Journalismus

Danke, dass Sie Epoch Times lesen. Ein Abonnement würde Sie nicht nur mit verlässlichen Nachrichten und interessanten Beiträgen versorgen, sondern auch bei der Wiederbelebung des unabhängigen Journalismus helfen und dazu beitragen, unsere Freiheiten und Demokratie zu sichern.

Angesichts der aktuell schwierigen Zeit, in der große Tech-Firmen und weitere Player aus dem digitalen Werbemarkt die Monetarisierung unserer Inhalte und deren Verbreitung einschränken, setzt uns das als werbefinanziertes Nachrichten-Portal unter großen Druck. Ihre Unterstützung kann helfen, die wichtige Arbeit, die wir leisten, weiterzuführen. Unterstützen Sie jetzt Epoch Times indem Sie ein Abo abschließen – es dauert nur eine Minute und ist jederzeit kündbar. Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

Monatsabo ab 7,90 Euro Jahresabo ab 79,- Euro

Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

In letzter Zeit beobachten wir, wie Hacker immer wieder beliebige Nicks verwenden und üble Kommentare unter eben diesen Namen schreiben. Trolle schrecken nicht davor zurück, das Epoch Times Logo als Profilbild sich anzueignen und ebenfalls die Kommentarfunktion auf schlimmste Weise zu missbrauchen.

Aufgrund der großen Menge solcher Angriffe haben wir uns entschieden, einen eigenen Kommentarbereich zu programmieren, den wir gut kontrollieren können und dadurch für unsere Leser eine wirklich gute Kommentar-Umgebung schaffen können.

In Kürze werden wir diese Kommentarfunktion online stellen. Bis dahin bitten wir Sie noch um etwas Geduld.


Ihre Epoch Times - Redaktion