Wenig Begeisterung für die EU-Erweiterung auf dem Westbalkan

Von den Ländern des ehemaligen Jugoslawien sind bereits Slowenien (2004) und Kroatien (2013) EU-Mitglieder.

Albanien, Mazedonien, Montenegro und Serbien sind offizielle Beitrittskandidaten, das Kosovo und Bosnien-Herzegowina „potenzielle Kandidaten“.

Doch die Begeisterung in der EU für erneute Erweiterungen ist im Moment ist nicht besonders groß. Der Westbalkan-Gipfel am Donnerstag wird dazu deshalb keine Entscheidungen treffen. Wo die Länder im EU-Beitrittsprozess derzeit stehen:

OFFIZIELLE BEITRITTSKANDIDATEN

SERBIEN  (7,1 Millionen Einwohner)

Serbien ist seit März 2012 Beitrittskandidat. Zwei Jahre lang wurde die Aufnahme von Verhandlungen verhindert, weil Belgrad die Unabhängigkeit der früheren serbischen Prozinz Kosovo nicht anerkennt. In den Beitrittsgesprächen wurden bisher zwölf von 35 sogenannten Verhandlungskapiteln eröffnet, in denen die EU-Standards festgehalten sind. Vorläufig abgeschlossen sind zwei (Wissenschaft und Bildung). Die EU-Kommission sieht Serbien als einen der beiden „Favoriten“ mit Blick auf einen Beitritt bis 2025.

MONTENEGRO (640.000 Einwohner)

Das kleine Adria-Land ist der zweite Favorit der Brüsseler EU-Behörde. Es ist seit 2010 Kandidat und begann zwei Jahre später die Verhandlungen. Insgesamt sind bereits 30 Beitrittskapitel eröffnet, in drei Bereichen (Wissenschaft, Bildung, Außenbeziehungen) sind die Gespräche vorläufig abgeschlossen. Damit ist Montenegro in Sachen EU-Kurs deutlich weiter als Serbien. Positiv gesehen wird in Brüssel auch, dass Montenegro 2017 Nato-Mitglied wurde.

MAZEDONIEN  (2,1 Millionen Einwohner)

Mazedonien ist seit 2005 Kandidat. Die Aufnahme von Verhandlungen ist jedoch durch einen Namensstreit mit Griechenland blockiert. Athen fürchtet wegen seiner Region Mazedonien Gebietsansprüche des nördlichen Nachbarn. Bei den Vereinten Nationen ist das Land deshalb vorerst nur unter dem sperrigen Titel Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien Mitglied. Fieberhaft wird derzeit nach einer Lösung gesucht. Die EU-Kommission empfahl jüngst bereits, Beitrittsverhandlungen aufzunehmen, und hofft auf einen Durchbruch bis Juni.

ALBANIEN (2,9 Millionen Einwohner)

Albanien wurde im Juni 2014 Kandidat. Verhandlungen wurden aber bisher nicht eröffnet. Die Kommission kritisiert das weiterhin ineffektive Justizsystem sowie Korruption. Auch organisiertes Verbrechen und Drogenhandel in dem südosteuropäischen Land werden in der EU als Problem gesehen. Dennoch gehört Albanien bereits seit 2009 der Nato an. Auch hier sprach die Kommission im April die Empfehlungen aus, die Verhandlungen offiziell zu eröffnen. Eine Entscheidung steht gleichfalls voraussichtlich erst im Juni an.

„POTENZIELLE“ KANDIDATEN

KOSOVO (1,9 Millionen Einwohner)

Ein Jahrzehnt nach dem Kosovokrieg hatte sich das mehrheitlich von ethnischen Albanern bewohnte Gebiet 2008 von Serbien losgesagt und für unabhängig erklärt. Neben Belgrad erkennen auch fünf EU-Regierungen die Unabhängigkeit nicht an, weil sie Abspaltungsbewegungen nicht unterstützen wollen: Griechenland, Rumänien, die Slowakei, Spanien und Zypern. Der spanische Regierungschef Mariano Rajoy boykottiert den Westbalkan-Gipfel nun sogar, weil er den Unabhängigkeitsbefürwortern in Katalonien keine Steilvorlage liefern will.

BOSNIEN-HERZEGOWINA (3,8 Millionen Einwohner)

Die EU hatte dem Land bereits 2003 den Status als Beitrittskandidat in Aussicht gestellt. Lange ist dann nichts passiert. 2015 trat zunächst ein Assoziierungsabkommen in Kraft. Im Februar 2016 stellte Bosnien-Herzegowina offiziell den Aufnahmeantrag für die EU. Problem ist der anhaltende Streit zwischen den politischen Vertretern der drei Volksgruppen Kroaten, Serben und den vorwiegend muslimischen Bosniern. Dadurch wurden wirtschaftliche und gesellschaftliche Reformen blockiert. (afp)