Bundeswehr bereitet möglichen Rückzug aus dem Irak vor

Die Bundeswehr bereitet sich auf einen möglichen, raschen Rückzug aus dem Irak vor. „Wir prüfen derzeit alle Möglichkeiten, um wenn nötig die deutschen Soldaten reaktionsschnell zurückholen zu können“, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Montag in Berlin. Er betonte aber, zunächst solle die weitere Entwicklung beobachtet werden.

„Wir warten die Entscheidung der irakischen Regierung ab“, sagte der Sprecher. Er verwies darauf, dass das Votum des irakischen Parlaments, wonach alle ausländischen Truppen den Irak verlassen sollten, keinen bindenden Charakter habe.

Derzeit werde auf diplomatischen Kanälen sondiert, wie es nun weitergehen solle. Zugleich werde „die Sicherheitslage sehr genau beobachtet“.

Auch das Auswärtige Amt verwies auf laufende Konsultationen in dieser Angelegenheit. „Wir suchen jetzt das Gespräch mit der irakischen Regierung“, sagte ein Sprecher.

Gefahr einer erneuten Destabilisierung

Er machte aber deutlich, dass die Bundesregierung einen Abzug der ausländischen Truppen aus dem Irak für falsch hielte. Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) sei „bei weitem nicht besiegt, der IS stellt weiter eine ernste Bedrohung dar“. Ein Abzug berge die Gefahr einer erneuten Destabilisierung des Landes.

Regierungssprecher Steffen Seibert stellte aber auch klar, dass die Bundeswehr nicht gegen den Willen der irakischen Regierung in dem Land bleiben würden. „Wir werden jede Entscheidung mit Blick auf die Anwesenheit ausländischer Soldaten im Irak, die die irakische Regierung trifft, akzeptieren“, sagte Seibert in Berlin.

Auch er warnte aber, ein Abzug könnte „Fortschritte bei der Stabilisierung des Landes und im Kampf gegen den IS gefährden“. Der Irak sei daher aufgefordert, der internationalen Anti-IS-Koalition „weiter die notwendige Unterstützung zu geben“.

Die Bundeswehr hat wegen der angespannten Lage im Irak bereits ihren geplanten Kontingentwechsel in dem Land vorerst ausgesetzt. Die derzeit dort stationierten gut 130 deutschen Soldaten bleiben zwar vorerst vor Ort, dürfen aber ihre Stützpunkte nicht verlassen. Die meisten der Bundeswehr-Soldaten befinden sich im nordirakischen Kurdengebiet.

Das irakische Parlament reagierte mit seiner Resolution auf die Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani durch US-Militär auf irakischem Boden. (afp)