Maas regt Folgetreffen zu Berliner Libyen-Konferenz parallel zu Sicherheitskonferenz in München an

Epoch Times5. Februar 2020 Aktualisiert: 5. Februar 2020 17:54
Am 16. Februar findet in München wieder die "Sicherheitskonferenz" statt. Bundesaußenminister Maas möchte die Gelegenheit nutzen, um die Teilnehmer der Berliner Libyen-Konferenz, die größtenteils ebenfalls an der Konferenz teilnehmen, zu einem Folgetreffen zu Libyen einzuladen.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die Teilnehmer der Berliner Libyen-Konferenz zu einem Folgetreffen in Deutschland eingeladen. Die Zusammenkunft solle am 16. Februar in München stattfinden, bestätigte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Mittwoch. An dem Wochenende wird in der bayerischen Landeshauptstadt auch die Münchner Sicherheitskonferenz abgehalten. Zuerst hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Mittwochsausgaben) darüber berichtet.

Zurzeit verhandeln fünf Vertreter der von der UNO anerkannten libyschen Einheitsregierung von Ministerpräsident Fajes al-Sarradsch und ebenso viele Militärangehörige von General Chalifa Haftars Truppen in Genf. Am Dienstag erklärten sie sich nach Angaben des UN-Sondergesandten Ghassan Salamé grundsätzlich zu einem dauerhaften Waffenstillstand in dem Krisenstaat bereit.

Gespräche in Genf werden als gutes Zeichen gewertet

„Der Beginn der Gespräche mit beiden Konfliktparteien in Genf ist ein gutes Zeichen. Damit wird eine wichtige Vereinbarung der Berliner Libyen-Konferenz umgesetzt“, sagte Maas dem RND. „Es ist dringend notwendig, dass die libyschen Konfliktparteien jetzt über einen echten Waffenstillstand sprechen und die Rahmenbedingungen dafür verhandeln. Die Internationale Gemeinschaft, vor allem aber das libysche Volk, erwartet nun baldige und konkrete Ergebnisse.“

Die Chancen auf eine schnelle Beilegung des Konflikts schätzt Maas demnach jedoch gering ein. „Der Weg zum Frieden in Libyen ist noch lang, die nun laufenden Gespräche markieren eine wichtige Etappe.“

In Berlin hatten sich am 19. Januar mehr als zehn Staaten unter anderem verpflichtet, die libyschen Konfliktparteien nicht weiter zu unterstützen und das Waffenembargo einzuhalten. Allerdings ist die Abmachung brüchig. Ungeachtet der Beschlüsse der Konferenz werden nach UN-Angaben weiter Waffen in das Bürgerkriegsland geliefert. .(afp/al)

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