„Trauriger Tag für Syrien“: Russland und China blockieren humanitäre Hilfe für Syrien im UN-Sicherheitsrat

Russland und China haben im UN-Sicherheitsrat die Verlängerung eines Programms für grenzüberschreitende humanitäre Hilfe für Syrien blockiert. Die Vertreter der beiden Staaten legten am Freitag Vetos gegen ein Programm ein, das Hilfen für vier Millionen Syrer beinhaltet und in drei Wochen ausläuft. Deutschland, Belgien und Kuwait hatten in einer Resolution die Verlängerung der Hilfen um ein Jahr beantragt.

Außer Russland und China stimmten alle anderen 13 Mitglieder des Sicherheitsrats für die Resolution. Diese sah die Beibehaltung von drei der vier Grenzübergänge für humanitäre Hilfe vor. Zwei von diesen sollten an der türkischen und einer an der irakischen Grenze liegen. Das grenzüberschreitende Hilfsprogramm existierte seit dem Jahr 2014 und war etwa für Lebensmittel und Medikamente vorgesehen.

Der russische UN-Botschafter Wassily Nebensia sagte zur Begründung für sein Abstimmungsverhalten, die syrische Regierung von Machthaber Baschar al-Assad habe die Kontrolle über einen Großteil des Landes wiedererlangt. Die Resolution sei deshalb „obsolet“. Nach Ansicht Russlands ist die syrische Regierung wieder in der Lage, die Hilfen selbst über das Landesinnere zu verbreiten. Moskau ist der engste Verbündete Assads.

Deutschland, Belgien und Kuwait bezeichneten die Entscheidung der beiden Vetomächte in einer gemeinsamen Erklärung als „traurigen Tag für Syrien“. Sie hätten ihre Resolution allem wegen des „dringenden humanitären Zugangs“ zu Syrien verfasst. Die drei Staaten kündigten weitere Anstrengungen dazu an. Auch die Vertreter Frankreichs und der USA übten scharfe Kritik am Votum Russlands und Chinas.

Russland hatte seit Beginn des Syrienkriegs im Jahr 2011 bereits 14 Vetos gegen Resolutionen zu Syrien im UN-Sicherheitsrat eingelegt. Das Veto vom Freitag war das zweite binnen vier Monaten zu humanitären Hilfen für den Krisenstaat.

Der UN-Sondergesandte für Syrien, Geir Pedersen, hatte zuvor vor dem Sicherheitsrat berichtet, dass die Gespräche über eine neue Verfassung für Syrien ins Stocken geraten sind. Das im Oktober eingesetzte syrische Verfassungskomitee habe sich auf kein Arbeitsprogramm einigen können. Derzeit seien zunächst keine weiteren Gespräche geplant. (afp)

Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times

Wer hat die Weltherrschaft? Wir leben in einer Zeit des Umbruchs. Immer klarer wird, dass die Geschichte der Menschheit nicht so ablief, wie sie heutzutage gelehrt wird. Das Buch „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ gibt die lange gesuchten Antworten.

Ein Buch für alle, denen das Schicksal der Welt am Herzen liegt: „Wie der Teufel die Welt beherrscht“. Foto: Epoch Times

„Kapitalismus abschaffen“? „Wohnungsgesellschaften enteignen“? Familie auflösen? Keinen Wohlstand und keine Kinder mehr wegen des Klimas? Frühsexualisierung? Solche Gedanken sind in Politik, Medien und Kultur populärer denn je. Im Kern drücken sie genau das aus, was einst schon Karl Marx und seine Anhänger der gesamten Menschheit aufzwingen wollten.

Der Kommunismus hat im 20. Jahrhundert hunderte Millionen Menschen physisch vernichtet, heute zielt er auf ihre Seelen. Bei vielen Menschen blieb glücklicherweise die der menschlichen Natur innewohnende Güte erhalten – was den Menschen die Chance gibt, sich vom Einfluss des „Gespenst des Kommunismus“ zu befreien.
Hier weitere Informationen und Leseproben.

ISBN Band 1: 978-3-9810462-1-2, Band 2: 978-3-9810462-2-9, Band 3: 978-3-9810462-3-6. Einzeln kostet jeder Band 19,90 Euro (zzgl. 2,70 Euro Versandkosten), alle drei Bände gemeinsam sind im Moment noch zum Sonderpreis von 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands) zu erwerben. Das Buch hat insgesamt 1008 Seiten und über 1200 Stichworte im Indexverzeichnis.

Bestellmöglichkeiten: Das dreibändige Buch ist sofort erhältlich in unserem neuen Online-Buch-Shop, bei Amazon oder direkt beim Verlag der Epoch Times – Tel.: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]

Das Buch gibt es auch als E-Book und als Hörbuch

Das E-Book gibt es in den Formaten PDF, EPUB oder MOBI. Das Hörbuch bieten wir im MP3-Format zum Download an. Einzeln kostet jeder Band 17,90 Euro, alle drei Bände sind im Moment noch zum Sonderpreis von 43,00 Euro zu erwerben. E-Books und Hörbücher sind in unserem neuen Online-Buch-Shop oder direkt beim Verlag der Epoch Times bestellbar – Tel: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]