Umweltschutz statt Klima-Ideologie: Trump würdigt saubere Luft und Gewässer in den USA

Von 9. Juli 2019 Aktualisiert: 9. Juli 2019 11:37
Am Montag (8.7.) stellten US-Präsident Donald Trump und Energieminister Rick Perry den jährlichen Bericht über die Umweltqualität in Vereinigten Staaten vor. Im ersten Jahr nach dem Austritt aus dem Pariser Klimaabkommen hat sich die Qualität von Luft und Gewässern in den USA weiter verbessert – ohne engmaschige und teure Regulierungen.

US-Präsident Donald Trump würdigte in Washington, D.C. den umweltpolitischen Fortschritt, den seine Regierung zu verzeichnen habe und der sich unter anderem in einem Rückgang der Schadstoffbelastung in der Luft um ein weiteres Prozent seit 2018 und gar von 74 Prozent gegenüber den frühen 1970er Jahren bemerkbar mache. Der vollständige Bericht wird in den kommenden Tagen veröffentlicht, schreibt die englischsprachige Ausgabe der Epoch Times.

Unter Berufung auf die Daten seiner Umweltbehörden machte Trump deutlich, dass Wasser und Luft in den USA sauberer seien als in allen anderen Ländern der Welt. Zudem seien die Emissionen von Kohlendioxid und Methan rückläufig. Die USA trügen auch dazu bei, gefährliche Problemstoffdeponien zu beseitigen und Plastikmüll aus den Weltmeeren zu entfernen.

Zu dem Erbe, das wir bewahren müssen, gehört die unglaubliche natürliche Pracht unseres Landes“, betonte Trump. „Das ist die gemeinsame Verpflichtung, die uns heute zusammenbringt.“

Vom ersten Tag seiner Regierung an habe er es als eine seiner obersten Prioritäten betrachtet, sicherzustellen, dass die USA zu den Ländern mit der saubersten Luft und dem saubersten Wasser auf dem Planeten gehören.

Wir wollen die sauberste Luft. Wir wollen kristallklares Wasser. Und das schaffen wir, und deshalb arbeiten wir so hart“, machte der Präsident deutlich.

Politik der realen Resultate

Die USA, so Trump, sind an erster Stelle weltweit, wenn es um den Zugang zu sauberem Trinkwasser geht. In einer Kategorie der Luftqualität weisen die Vereinigten Staaten gar nur ein Sechstel an Schmutzpartikeln auf gegenüber dem globalen Durchschnitt.

Die Umweltbilanz der US-Regierung zeigt, dass supranationale Abkommen wie der Pariser Klimapakt nicht unbedingt erforderlich sind, um die Lebensqualität zu verbessern. Donald Trump hatte im Wahlkampf den Rückzug aus dem Abkommen versprochen und dieses Versprechen 2017 umgesetzt. Die Vereinbarung, die sein Vorgänger Barack Obama unterzeichnet hatte, sei „unfair, ineffektiv und sehr, sehr teuer“. An die Stelle supranationaler Lösung will die Regierung Trump eine Umweltpolitik setzen, die dem „America first“-Ansatz Rechnung trägt und sich auf messbare Resultate fokussiert.

Die Vorsitzende des Rates für Umweltqualität, Mary Neumayr, betonte gegenüber Medien, dass eine gesunde Wirtschaft die entscheidende Voraussetzung für ein sauberes Klima sei. Die Ressourcen und Vorteile, die aus einer starken Wirtschaft herrühren, könnten verwendet werden, um die Umweltsituation zu verbessern, betonte Neumayr. Zudem sagte sie:

Der Präsident erkennt, dass eine starke Wirtschaft unabdingbar ist für Technologie und Innovation, für eine widerstandsfähigere Infrastruktur und für den Schutz der Umwelt. Wir wollen eine starke Wirtschaft bewahren, um Ressourcen zu gewährleisten zum Voranschreiten im Bereich von Technologie und Innovation, um eine modernere und widerstandsfähigere Infrastruktur aufzubauen und den Schutz der Umwelt zu gewährleisten.“

Nicht Profite, sondern Engpässe schaden der Umwelt

Die seit Jahrzehnten stetig besser werdende Umweltsituation in den USA, auch unter der Regierung Trump, widerspricht Vorwürfen von Kritikern an die Regierung Trump, diese würde „das Klima den Profiten opfern“. Es deutet vieles darauf hin, dass vielmehr eine profitabel arbeitende Wirtschaft erst die erforderliche Wertschöpfung bewirkt, die es ermöglicht, Maßnahmen für sauberes Wasser, bessere Luft und weniger Schadstoffe zu finanzieren.

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In den 1970er Jahren erfüllten nur 42 Prozent der Trinkwasservorräte in den USA die Qualitätsstandards der Umweltschutzbehörde EPA. Heute sind es 92 Prozent. In allen sechs Kriterien, anhand derer die Luftqualität bewertet wird, hat es in den vergangenen Jahrzehnten deutliche Verbesserungen gegeben – und diese setzen sich unter der Regierung Trump fort. Dies merkt auch der Präsident an:

Über Jahre haben Politiker den Amerikanern erzählt, eine starke Wirtschaft und ein aufblühender Energiesektor wären nicht vereinbar mit einer gesunden Umwelt. Das eine wäre demnach dem anderen entgegengesetzt. Das stimmt aber nicht, denn wir beweisen gerade das glatte Gegenteil.“

Absage an „Green New Deal”

Als einer von nur wenigen Industriestaaten erfüllen die USA sogar die Emissionsziele des Pariser Abkommens, obwohl das Land diesem nicht mehr angehört. Bislang, so betont Trump, hinkt jeder Signatarstaat den USA bei der Reduktion von Kohlenstoffemissionen hinterher.

EPA-Chef Andrew Wheeler bestätigt die Einschätzung des Präsidenten:

Unabhängig davon, ob wir dem Pariser Klimaabkommen angehören oder nicht, machen wir weiter Fortschritte an dieser Front. Aber das Pariser Abkommen ist unfair gegenüber amerikanischen Verbrauchern, dem amerikanischen produzierenden Gewerbe und der amerikanischen Wirtschaft.“

Demgegenüber, so Trump, würde die von mehr als 100 Demokraten im Repräsentantenhaus mitgetragene sozialistische Politik des „Green New Deal“ die US-amerikanischen Steuerzahler in nur zehn Jahren 93 Billionen US-Dollar kosten. Dies, so Trump, sei „undenkbar“ und „nicht einmal in den besten Zeiten bezahlbar“. Die Gesamtsumme aller Staatsausgaben des US-Haushalts wird für die nächsten Jahre auf lediglich etwa 60 Billionen US-Dollar geschätzt.

„Der Green New Deal würde Millionen Jobs kosten“, macht Trump deutlich. „Er würde gerade die Träume der ärmsten Amerikaner zerstören und Minderheitencommunitys in überdurchschnittlichem Maße treffen. […] Mit mir wird es so etwas nicht geben. Wir werden die Umwelt schützen, aber wir werden auch Amerikas Souveränität, Amerikas Wohlstand und Amerikas Jobs schützen.“

Erfolge bei der Auflösung von Problemmülldeponien

Trump lobte auch die Erfolge des Superfund-Projekts der EPA zur Beseitigung gefährlicher Problemstoffdeponien. Im Jahr 2018 sei es gelungen, 22 davon zu beseitigen, das sei die beste Bilanz seit 2005. Dazu trug auch das so genannte Brownfields-Programm bei, das zu 40 Prozent Gemeinden zugutekam, die sich erstmals um Mittel bewarben. Das Programm ermöglicht Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt an Gemeinden, die verseuchte Stätten säubern wollen.

Bruce Roebuck, der einen Shop für Anglerbedarf in Florida betreibt, saß neben Trump auf dem Podium und würdigte die Erfolge der Regierung bei der Bekämpfung der Algenplage im Okeechobee-See. Es habe Zeiten gegeben, in denen er tagelang sein Geschäft schließen musste, weil Menschen Angst hatten, das algenverseuchte Wasser überhaupt zu berühren.

„Ihre Fertigstellung des Herbert-Hoover-Deichs wird einen erheblichen Unterschied machen“, erklärte Roebuck. Auf diese Weise werde mehr Wasser sicher im See gestaut und gleichzeitig werde verhindert, dass Düngemittel, Schadsubstanzen und Algen zufließen.