CORONAVIRUS
FDA-Direktor wirft Anthony Fauci die Vertuschung des Laborursprungs von COVID-19 vor
In einem Interview erläutert der FDA-Direktor Marty Makary, welche Anstrengungen Anthony Fauci unternommen haben soll, um die Herkunft des Coronavirus zu verschleiern.
Corona-Subventionen erschlichen: Gericht verhängt mehrjährige Freiheitsstrafen
Wegen Millionenbetrugs mit staatlichen Coronahilfen verurteilte das Landgericht Frankfurt drei Angeklagte zu mehrjährigen Haftstrafen zwischen vier und fast sieben Jahren. Die Täter hatten über ein Dutzend Scheinfirmen rund 3,6 Millionen Euro ergaunert und dafür Unterlagen wie Mietverträge gefälscht.
Gutachten an EuGH: Impfpflicht für Soldaten ist keine Diskriminierung
Einem neuen Gutachten am Europäischen Gerichtshof zufolge dürfen EU-Staaten eine Impfpflicht für ihre Soldaten einführen. Das sei keine Diskriminierung. Ein Urteil ist das noch nicht.
Falsche Maskenatteste: Hamburger Bewährungsstrafe für Arzt rechtskräftig
Eine vom Landgericht Hamburg verhängte Bewährungsstrafe für einen Arzt, der in der Corona-Pandemie dutzende falsche Maskenatteste ausstellte, ist rechtskräftig. Wie das Landgericht mitteilte, bestätigte der Bundesgerichtshof die Strafe.
Wer haftet bei Corona-Impfschäden?
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat entschieden, dass private Arztpraxen grundsätzlich nicht für mögliche Impfschäden aus der Corona-Zeit haften müssen. Die Verantwortung für etwaige Aufklärungs- und Behandlungsfehler von privaten Impfärzten trägt der Staat.
Millionenbetrug mit Coronatests in Saarbrücken: Hauptangeklagter zu sieben Jahren Haft verurteilt
Das Landgericht Saarbrücken hat den Hauptangeklagten im Prozess um Betrug mit Coronatests zu sieben Jahren Haft verurteilt. Vier Mitangeklagte erhielten Bewährungsstrafen von neun bis zwölf Monaten, eine weitere Angeklagte wurde aus dem Verfahren entlassen.
Corona-Enquete-Kommission beginnt - Klöckner: „Chance für die Demokratie“
Einige Entscheidungen während der Corona-Pandemie in Deutschland sind bis heute umstritten - sollen aber seit Montag erstmals umfassend politisch aufgearbeitet werden. Eine Enquete-Kommission im Bundestag nahm ihre Arbeit auf.
Bundestag will Corona-Pandemie aufarbeiten
Forderungen nach einer umfassenden Aufarbeitung der Corona-Politik wurden lange überhört. Nun soll eine Enquete-Kommission Licht ins Dunkel bringen.
Maskenaffäre: 48 Millionen legal kassiert - 7,9 Millionen illegal gespart
Die Politikertochter Andrea Tandler muss wegen Steuerhinterziehung in der bayerischen Maskenaffäre ins Gefängnis - allerdings kürzer als vom Landgericht München I entschieden. Der BGH reduzierte die Strafe auf drei Jahre.
Bundestag: Grüne und Linke wollen Sudhof in Ausschusssondersitzungen befragen
Grüne und Linke wollen die Beauftragte zur Aufarbeitung der Maskenbeschaffung, Sudhof, im Bundestag befragen. In den letzten Tagen sei viel über Sudhof und ihren Bericht gesprochen worden – „aber nicht mit ihr“, erklärte die Grünen-Politikerin Piechotta.
Maskenbeschaffung: Schwere Vorwürfe gegen Spahn
Die Opposition hat Ex-Gesundheitsminister Spahn in einer Aktuellen Stunde zur Maskenbeschaffung im Bundestag schwere Vorwürfe gemacht. Spahn habe sich in der Coronapandemie vor allem „selbst versorgt“, sagte Linken-Chefin Ines Schwerdtner.
Spahn nimmt voraussichtlich im Haushaltsausschuss Stellung zu Masken-Bericht
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) wird voraussichtlich kommenden Mittwoch im Haushaltsausschuss des Bundestags zum Masken-Sonderbericht Stellung nehmen. Spahn habe dies freiwillig angeboten, hieß es am Freitag aus Haushaltskreisen.
Maskenbericht: Warken will in nächster Haushaltsausschusssitzung Stellung beziehen
Bundesgesundheitsministerin Warken will in der nächsten Sitzung des Bundestags-Haushaltsausschusses zu einem Sonderbericht zur Maskenbeschaffung Stellung nehmen. Der Ausschuss habe Warken zu seiner nächsten Sitzung eingeladen, sagte ein Ministeriumssprecher.
Spahns Maskenbeschaffung: Grüne dringen auf Veröffentlichung von Untersuchungsbericht
Während der Corona-Pandemie hat der ehemalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn Coronamasken beschafft, wodurch dem Bund durch das Beschaffungsvorhaben mutmaßlich ein Milliardenschaden entstand. Die Grünen dringen auf die Veröffentlichung des internen Untersuchungsberichts dazu.
Long Covid: Hausärzte dringen auf kostenlose Medikamente
Gegen Long COVID gibt es bislang noch kein zugelassenes Medikament. Manche andere Medikamente, die helfen, werden von den Krankenkassen in der Regel nicht bezahlt. Das muss sich ändern, fordern die Hausärzte.
US-Gesundheitsbehörde CDC kippt COVID-19-Impfempfehlung für Kinder und Schwangere
Die amerikanische Gesundheitsschutzbehörde CDC hat ihre früheren Empfehlungen aus dem COVID-19-Impfplan für gesunde Kinder und gesunde schwangere Frauen abgeschafft. Hintergrund sind offenbar fehlende klinische Beweisdaten zum Nutzen.
Gut fünf Jahre Haft in zweitem Prozess um Millionenbetrug mit Coronatests in Bochum
In einem zweiten Prozess um millionenschweren Abrechnungsbetrug mit Coronatestzentren hat das Landgericht Bochum ein Urteil gefällt. Dies teilte das Gericht mit.
Gericht: BND muss Erkenntnisse über Corona-Ursprung nicht offenlegen
Der Bundesnachrichtendienst (BND) muss Medienvertretern keine Auskünfte über seine Informationen zum Ursprung der weltweiten Coronapandemie geben. Dies urteilte das Bundesverwaltungsgericht.
2020 war die Erde so grün wie lange nicht - was steckt dahinter?
2020 ist vielen Menschen aufgrund des Beginns der Corona-Pandemie in Erinnerung geblieben. Das Jahr hatte aber auch seine positiven Seiten, wie US-amerikanische Forscher jüngst zeigten: Denn 2020 war die Erde so grün wie seit 20 Jahren nicht. Doch warum ist das so?
Falsche Coronatests: Haftstrafen in Saarbrücken
Das Landgericht Saarbrücken verurteilte drei Angeklagte zu Freiheitsstrafen im Rahmen von falschen Coronatests. Auch in Berlin gehen Ermittler gegen Betrug mit Coronahilfen vor, vier Personen wird Subventionsbetrug in Höhe von rund 1,8 Millionen Euro vorgeworfen.
Corona ein Laborunfall - folgt jetzt die Debatte um Hochrisikoforschung?
Der Bundesnachrichtendienst hielt es schon im ersten Pandemiejahr für wahrscheinlich, dass ein Laborunfall im chinesischen Wuhan die Ursache der weltweiten Corona-Pandemie gewesen ist. Das Kanzleramt hält den BND-Bericht bis heute unter Verschluss. Ein Expertenteam prüft seit Ende 2024 die Validität. Dazu gehört auch der Virologe Christian Drosten. Wie möchten wir als Gesellschaft mit Gain-of-Function-Forschung umgehen?
Rheinland-Pfalz: 27-Jähriger wegen Betrug mit falschen Coronatests verurteilt
Zwischen April 2022 und Februar 2023 rechnete ein 27-Jähriger mehr als 32.000 Coronatests bei der Kassenärztlichen Vereinigung ab, obwohl diese nie stattgefunden hatten. Schuldig gesprochen wurde er wegen Betrugs in zwölf Fällen und zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt.
Corona-Einreisequarantäne: Bundesgericht hebt Urteil auf
Durften Reisende aus Risikogebieten während der Corona-Pandemie zeitweilig in Quarantäne geschickt werden? Mit dieser Frage muss sich erneut der Verwaltungsgerichtshof in München beschäftigen.
COVID-19: Karlsruhe hält an Einschätzung zu Impfpflicht in Pflege fest
Die Impfpflicht in Pflege und Medizin während der Corona-Pandemie war verfassungsgemäß, besagt eine neue Aussage des Bundesverfassungsgerichts. Vorgelegt hatte die Frage das Verwaltungsgericht Osnabrück.
Fünf Jahre nach Corona-Ausbruch: WHO fordert von China mehr Daten
Fünf Jahre nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) China erneut aufgefordert, mehr Daten zur Aufklärung der Ursprünge zur Verfügung zu stellen. Es gehe darum, Lehren für die Zukunft zu ziehen.
Betrug mit Corona-Hilfen: Firmen müssen nach Urteil in Berlin Millionen zurückzahlen
Wegen Betrugs mit Corona-Hilfen ist ein Mann vom Berliner Landgericht zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Drei Unternehmen müssen in dem Zusammenhang Geld zurückzahlen, insgesamt mehr als vier Millionen Euro.
Studie: Psychische Gesundheit unter jüngeren Menschen hat stark abgenommen
Die psychische Gesundheit der erwerbsfähigen Unter-50-Jährigen war laut einer kürzlichen Studie im Jahr 2022 erstmals schlechter als die älterer Menschen. Den Forschern zufolge hängt das unter anderem mit der Corona-Pandemie zusammen.
Paxlovid-Geschäfte: Apotheker vor Berliner Gericht
Ein Apotheker soll illegal Medikamente gegen Covid-19 verkauft haben. Die Anklage spricht von einem Schaden von 1,8 Millionen Euro für den Bund.
Keine Erstattung: Arbeitgeber zahlte bei Corona-Quarantäne Lohn weiter
Ein Arbeitgeber forderte vom Landschaftsverband Rheinland Lohn ein, den er einem in Corona-Quarantäne befindlichen Arbeitnehmer gezahlt hatte. Nach dem nun ergangenen Gerichtsurteil steht ihm keine Entschädigung zu. Nun soll sich das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mit der Frage befassen.
Erfolg für AfD: Corona-Untersuchungsausschuss in Sachsen eingesetzt
Mit Unterstützung des Bündnis Sahra Wagenknecht wurde in Sachsen der Antrag der AfD-Fraktion nach einem Untersuchungsausschuss zur Corona-Pandemie angenommen.
