CORONAVIRUS
Spahn nimmt voraussichtlich im Haushaltsausschuss Stellung zu Masken-Bericht
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) wird voraussichtlich kommenden Mittwoch im Haushaltsausschuss des Bundestags zum Masken-Sonderbericht Stellung nehmen. Spahn habe dies freiwillig angeboten, hieß es am Freitag aus Haushaltskreisen.
Maskenbericht: Warken will in nächster Haushaltsausschusssitzung Stellung beziehen
Bundesgesundheitsministerin Warken will in der nächsten Sitzung des Bundestags-Haushaltsausschusses zu einem Sonderbericht zur Maskenbeschaffung Stellung nehmen. Der Ausschuss habe Warken zu seiner nächsten Sitzung eingeladen, sagte ein Ministeriumssprecher.
Spahns Maskenbeschaffung: Grüne dringen auf Veröffentlichung von Untersuchungsbericht
Während der Corona-Pandemie hat der ehemalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn Coronamasken beschafft, wodurch dem Bund durch das Beschaffungsvorhaben mutmaßlich ein Milliardenschaden entstand. Die Grünen dringen auf die Veröffentlichung des internen Untersuchungsberichts dazu.
Long Covid: Hausärzte dringen auf kostenlose Medikamente
Gegen Long COVID gibt es bislang noch kein zugelassenes Medikament. Manche andere Medikamente, die helfen, werden von den Krankenkassen in der Regel nicht bezahlt. Das muss sich ändern, fordern die Hausärzte.
US-Gesundheitsbehörde CDC kippt COVID-19-Impfempfehlung für Kinder und Schwangere
Die amerikanische Gesundheitsschutzbehörde CDC hat ihre früheren Empfehlungen aus dem COVID-19-Impfplan für gesunde Kinder und gesunde schwangere Frauen abgeschafft. Hintergrund sind offenbar fehlende klinische Beweisdaten zum Nutzen.
Gut fünf Jahre Haft in zweitem Prozess um Millionenbetrug mit Coronatests in Bochum
In einem zweiten Prozess um millionenschweren Abrechnungsbetrug mit Coronatestzentren hat das Landgericht Bochum ein Urteil gefällt. Dies teilte das Gericht mit.
Gericht: BND muss Erkenntnisse über Corona-Ursprung nicht offenlegen
Der Bundesnachrichtendienst (BND) muss Medienvertretern keine Auskünfte über seine Informationen zum Ursprung der weltweiten Coronapandemie geben. Dies urteilte das Bundesverwaltungsgericht.
2020 war die Erde so grün wie lange nicht – was steckt dahinter?
2020 ist vielen Menschen aufgrund des Beginns der Corona-Pandemie in Erinnerung geblieben. Das Jahr hatte aber auch seine positiven Seiten, wie US-amerikanische Forscher jüngst zeigten: Denn 2020 war die Erde so grün wie seit 20 Jahren nicht. Doch warum ist das so?
Falsche Coronatests: Haftstrafen in Saarbrücken
Das Landgericht Saarbrücken verurteilte drei Angeklagte zu Freiheitsstrafen im Rahmen von falschen Coronatests. Auch in Berlin gehen Ermittler gegen Betrug mit Coronahilfen vor, vier Personen wird Subventionsbetrug in Höhe von rund 1,8 Millionen Euro vorgeworfen.
Corona ein Laborunfall – folgt jetzt die Debatte um Hochrisikoforschung?
Der Bundesnachrichtendienst hielt es schon im ersten Pandemiejahr für wahrscheinlich, dass ein Laborunfall im chinesischen Wuhan die Ursache der weltweiten Corona-Pandemie gewesen ist. Das Kanzleramt hält den BND-Bericht bis heute unter Verschluss. Ein Expertenteam prüft seit Ende 2024 die Validität. Dazu gehört auch der Virologe Christian Drosten. Wie möchten wir als Gesellschaft mit Gain-of-Function-Forschung umgehen?
Rheinland-Pfalz: 27-Jähriger wegen Betrug mit falschen Coronatests verurteilt
Zwischen April 2022 und Februar 2023 rechnete ein 27-Jähriger mehr als 32.000 Coronatests bei der Kassenärztlichen Vereinigung ab, obwohl diese nie stattgefunden hatten. Schuldig gesprochen wurde er wegen Betrugs in zwölf Fällen und zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt.
Corona-Einreisequarantäne: Bundesgericht hebt Urteil auf
Durften Reisende aus Risikogebieten während der Corona-Pandemie zeitweilig in Quarantäne geschickt werden? Mit dieser Frage muss sich erneut der Verwaltungsgerichtshof in München beschäftigen.
COVID-19: Karlsruhe hält an Einschätzung zu Impfpflicht in Pflege fest
Die Impfpflicht in Pflege und Medizin während der Corona-Pandemie war verfassungsgemäß, besagt eine neue Aussage des Bundesverfassungsgerichts. Vorgelegt hatte die Frage das Verwaltungsgericht Osnabrück.
Fünf Jahre nach Corona-Ausbruch: WHO fordert von China mehr Daten
Fünf Jahre nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) China erneut aufgefordert, mehr Daten zur Aufklärung der Ursprünge zur Verfügung zu stellen. Es gehe darum, Lehren für die Zukunft zu ziehen.
Betrug mit Corona-Hilfen: Firmen müssen nach Urteil in Berlin Millionen zurückzahlen
Wegen Betrugs mit Corona-Hilfen ist ein Mann vom Berliner Landgericht zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Drei Unternehmen müssen in dem Zusammenhang Geld zurückzahlen, insgesamt mehr als vier Millionen Euro.
Studie: Psychische Gesundheit unter jüngeren Menschen hat stark abgenommen
Die psychische Gesundheit der erwerbsfähigen Unter-50-Jährigen war laut einer kürzlichen Studie im Jahr 2022 erstmals schlechter als die älterer Menschen. Den Forschern zufolge hängt das unter anderem mit der Corona-Pandemie zusammen.
Paxlovid-Geschäfte: Apotheker vor Berliner Gericht
Ein Apotheker soll illegal Medikamente gegen Covid-19 verkauft haben. Die Anklage spricht von einem Schaden von 1,8 Millionen Euro für den Bund.
Keine Erstattung: Arbeitgeber zahlte bei Corona-Quarantäne Lohn weiter
Ein Arbeitgeber forderte vom Landschaftsverband Rheinland Lohn ein, den er einem in Corona-Quarantäne befindlichen Arbeitnehmer gezahlt hatte. Nach dem nun ergangenen Gerichtsurteil steht ihm keine Entschädigung zu. Nun soll sich das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mit der Frage befassen.
Erfolg für AfD: Corona-Untersuchungsausschuss in Sachsen eingesetzt
Mit Unterstützung des Bündnis Sahra Wagenknecht wurde in Sachsen der Antrag der AfD-Fraktion nach einem Untersuchungsausschuss zur Corona-Pandemie angenommen.
Keine Corona-Aufarbeitung wegen fehlendem Konsens zwischen SPD und FDP
Die Aufarbeitung der staatlichen Corona-Politik scheint in dieser Legislaturperiode gescheitert. Grund dafür ist, dass SPD und FDP sich bei zentralen Punkten der Ausgestaltung nicht einigen können.
Weniger allgemeines Wohlbefinden: Folgen von Corona-Pandemie weiter spürbar
Die Corona-Pandemie gilt als beendet, dennoch sind Kinder und ihre Eltern weiterhin mental davon gezeichnet. Auch das allgemeine Wohlbefinden und die körperliche Aktivität sind zurückgegangen.
Millionenbetrug mit Coronamasken aus China: Zwei Männer in Nürnberg vor Gericht
Vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth hat der Prozess gegen zwei Männer begonnen, die durch den Verkauf von qualitativ ungeeigneten Coronaschutzmasken aus China ein Millionenvermögen ergaunert haben sollen.
Gericht: Maskenpflicht während Pandemie mit sächsischer Verfassung vereinbar
Die Regelungen zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung während der Corona-Pandemie sind mit der sächsischen Verfassung vereinbar gewesen. Dies teilte der sächsische Verfassungsgerichtshof in Leipzig mit und wies damit die AfD ab.
Karlsruhe verhandelt über Maskenstreit um Weimarer Familienrichter
Nun liegt der Fall am Bundesgerichtshof: Für zwei Weimarer Schulen erging im April 2021 ein Urteil, dass für Schüler bestimmte Anti-Corona-Maßnahmen aufhob. Seither wird um die damaligen Anordnungen gestritten.
Letzte Frist läuft ab: 300.000 Schlussabrechnungen für Corona-Hilfen fehlen noch
Am 30. September endet die Frist für die Abgabe der Schlussabrechnungen. 300.000 davon fehlen noch. Wird sie nicht eingereicht, muss das Geld einschließlich Zinsen zurückgezahlt werden.
Apothekerverband: Neuer Impfstoff gegen Corona ab August verfügbar
Ab dem 12. August gibt es einen neuen Impfstoff gegen Corona. In Arztpraxen und Apotheken kann man sich impfen lassen.
Bund legt im Rechtsstreit um Maskenlieferungen Beschwerde ein
Im Rechtsstreit mit einem Lieferanten um die Bestellung von Corona-Masken legt die Bundesregierung Beschwerde gegen die Verurteilung durch das Oberlandesgericht Köln ein. Nun soll der Bundesgerichtshof entscheiden.
Scharfe Kritik kurz vor Wahl: Gericht bestätigt mangelnde Transparenz bei Impfstoffverträgen
Die EU-Kommission hat bei Verträgen über Impfstoffe zu Unrecht Informationen zurückgehalten. Vereinbarungen über Entschädigungen und Erklärungen zu Interessenkonflikten sollten eingesehen werden können, erklärte das EU-Gericht.
Stuttgarter Gericht: Einkesselung während Corona-Demo rechtswidrig
Die Klagen gegen eine Einkesslung durch Polizeikräfte während einer Versammlung gegen die Coronapolitik 2021 war rechtswidrig, das entschied das Stuttgarter Verwaltungsgericht.
„Wir mussten in der Not entscheiden“ – Spahn verteidigt Corona-Maskendeal
Jens Spahn steht zu seinen Entscheidungen: Trotz Kritik verteidigte der ehemalige Bundesgesundheitsminister die milliardenschwere Ausgabe für Coronamasken als notwendige Maßnahme in einer unsicheren Zeit.
