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#ep2019

Angst vor den nächsten Wahlen? Regeln für Youtuber im Wahlkampf? Kramp-Karrenbauer sorgt für Aufschrei

Mit Youtubern steht die CDU auf Kriegsfuß. Erst findet das Team um Parteichefin Kramp-Karrenbauer keine gute Antwort auf die Kritik von Rezo. Jetzt bringt sie Regeln für "Meinungsmache" im Netz ins... Mehr»

Ist die AfD die neue Ost-Partei? Amadeu-Antonio-Stiftung sieht Erfolg der AfD als „Warnung“

Wer schon einen radikalen Umbruch miterlebt hat, ist vielleicht offener für Experimente. Jedenfalls kommt die Systemkritik der AfD im Osten besser an als im Westen. Die Regierungen in Brandenburg und... Mehr»

SPD-Chefin Nahles schließt Rücktritt aus – Beratung der Partei am kommenden Montag

„Die Verantwortung, die ich habe, spüre ich, die will ich aber auch ausfüllen“, sagte sie nach Beratung der Parteigremien in Berlin. Sie schließt einen Rücktritt aus. Mehr»

EU-Kommissar Oettinger: Wahlschlappe liegt nicht an Merkel – warnt vor Ende der Großen Koalition

EU-Kommissar Günther Oettinger von der CDU empfiehlt angesichts der Verluste von Union und SPD bei der Europawahl eine Fortsetzung der großen Koalition. Mehr»

„Leider Gottes“: Weber befürchtet gutes Ergebnis für „Rechtspopulisten“

Einen Tag vor der Europawahl fürchtet EVP-Spitzenkandidat Weber ein gutes Ergebnis für "Rechtspopulisten". Mehr»

Mehr als 40 Prozent für Merkel-Rücktritt bei EU-Wahl-Niederlage

Wenn die Union bei der EU-Wahl schlecht abschneidet, soll Merkel zurücktreten. Das denken laut einer neuen Umfrage mehr als 40 Prozent der Menschen in Deutschland. Mehr»

EU-Wahl: Probleme bei Stimmabgabe in Großbritannien

Unter dem Schlagwort #DeniedMyVote häufen sich in sozialen Medien die Klagen von EU-Bürgern, die in Großbritannien nicht an der Europawahl teilnehmen durften. EU-Bürger mussten im Vereinigten... Mehr»

Ermittlungen gegen AfD-Europakandidat Gunnar Beck

Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf ermittelt gegen den AfD-Kandidaten für die Europawahl, Gunnar Beck wegen des Verdachts des Titelmissbrauchs. Sie hat ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Der... Mehr»

Schwache Beteiligung bei Europawahl in den Niederlanden

In den Niederlanden hat die Europawahl mit einer bisher schwachen Wahlbeteiligung begonnen. Bis zum Mittag hätten rund 14 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben, berichtete der staatliche... Mehr»

AfD-Chef Meuthen sieht gute Basis für Zusammenarbeit mit Brexit-Partei

Sollte sich die neue Brexit-Partei der Fraktion von Salvini und Meuthen anschließen, würde der Block der Rechtskonservativen deutlich größer. Farages Partei führt in Großbritannien, wo bereits... Mehr»

Kundgebung der Rechten Allianz in Mailand – „Europäischen Superstaat“ verhindern, EU zurückstutzen

Eine Woche vor der Europawahl warb Lega-Chef Matteo Salvini für eine Allianz "Europa des gesunden Menschenverstandes" (Europe of common sense), die im Europaparlament eine große Fraktion gründen... Mehr»

Martin Schulz attackiert Ungarns Regierungschef: „Orban ist ein gefährlicher Mann“

Der frühere SPD-Chef hat die Regierungen von Österreich, Italien, Polen und Ungarn scharf attackiert. Mehr»

AfD-Chef: Rechtsallianz erhebt Anspruch auf EU-Spitzenposten

Die AfD will zusammen mit der Lega von Matteo Salvini und anderen rechten Parteien eine Allianz im Europaparlament bilden. Am Samstag treffen sich die Partner in Mailand. Mehr»

TV-Duell zur EU-Wahl: CSU-Weber lässt mit Vorschlag für EU-Armee aufhorchen

Es war das dritte Zusammentreffen der Spitzenkandidaten für das Europaparlament, Manfred Weber und Frans Timmermans, binnen zehn Tagen. Viele Streitpunkte waren schon geklärt. Aber dann kam doch... Mehr»

Spekulationen über Merkel-Wechsel nach Brüssel – Kanzlerin will sich um „Schicksal Europas“ kümmern

Kanzlerin Merkel hat Spekulationen über einen Wechsel auf einen wichtigen EU-Posten angeheizt. Mehr»

EU: Strategisches Treffen in Rumänien – Staatschefs beraten über zukünftige Ausrichtung

Rund zwei Wochen vor der Europawahl treffen sich die Staatschef im rumänischen Sibiu, um sich erneut zu Europa zu bekennen. Mehrere Staatschef haben Reformpläne in ihrem Gepäck. Mehr»

Europawahl: Jeder Zweite kennt keinen der deutschen Spitzenkandidaten

Schirdewan? Bullmann? Giegold? Schon mal gehört? Bei den meisten Deutschen löst diese Frage ein Schulterzucken aus. Und das, obwohl der Europawahlkampf längst begonnen hat. Mehr»

Weber für globales Verbot von Einweg-Kunststoffen

EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) will sich für ein weltweites Verbot von Einweg-Kunststoffen einsetzen. Das berichtet die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf zentrale Punkte des Programms... Mehr»