Schlagwort

SPD

SPD wirft Seehofer unsauberes Vorgehen bei Erstellung von „Masterplan“ vor

"Statt seine Arbeit als Innenminister zu machen, hat Horst Seehofer sein Regierungsamt zu Wahlkampfzwecken missbraucht" – Die SPD wirft Horst Seehofer vor, bei der Erarbeitung seines "Masterplans... Mehr»

Bayerische SPD ehrt „Lifeline“-Kapitän mit Europapreis

Die SPD im bayerischen Landtag zeichnet den Kapitän des Nichtregierungsschiffes "Lifeline" mit ihrem Europa-Preis aus. Mehr»

Koalition streitet nach Trump-Kritik über Militärausgaben

Nach der scharfen Kritik von US-Präsident Trump an Deutschlands Verteidigungsausgaben ist in der großen Koalition ein Streit über den Militäretat entbrannt. Mehr»

SPD lehnt schnellere Erhöhung der Militärausgaben ab

Die SPD hat Forderungen der Union nach einer schnelleren Erhöhung der Militärausgaben eine Absage erteilt. Die Partei will lieber in Sozialwohnungen investieren. Mehr»

Drei Politiker sieht Altkanzler Schröder als Merkels Nachfolger

Drei Politiker haben nach Einschätzung von Altkanzler Schröder das Zeug zum Kanzler: Armin Laschet, Olaf Scholz und Stephan Weil. Mehr»

Altkanzler Schröder wirft Merkel Führungsschwäche vor

Bei einem nicht auflösbaren Streit habe der Kanzler zwei Möglichkeiten, sagte Schröder. "Entweder er zwingt den Widersacher über die Verbindung der Vertrauensfrage mit einer Sachfrage in die... Mehr»

SPD ruft Seehofer nach verspäteter „Masterplan“-Vorstellung zur Arbeit auf

"Jetzt einen veralteten Plan vorzulegen, der durch Koalitionsbeschluss längst überholt ist, ist Realsatire und vom Verfahren her kein vernünftiger Beitrag für eine sinnvolle Lösung", so... Mehr»

Sachse schreibt Offenen Brief an SPD-Parteivorstand

Andreas Häcker aus Mülsen St. Jacob in Sachsen schrieb einen offenen Brief an den SPD-Parteivorstand. Wir veröffentlichen ihn hier in ungekürzter Fassung. Mehr»

INSA-Wahltrend: Union bei 29 Prozent, AfD überholt SPD als zweitstärkste Kraft im Bund

Eine aktuelle Wahlumfrage von INSA bestätigt den Absturz der SPD. Die CDU/CSU erreicht 29 Prozent - und die AfD wird zur zweitstärksten Partei mit 17,5 Prozent. Hier auch ein Blick auf die einzelnen... Mehr»

SPD stößt mit Schichtdienst-Modell im Bundestag auf wenig Gegenliebe

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles stößt mit ihrem Schichtmodell zur Abgeordnetenpräsenz im Bundestag bei den anderen Fraktionen auf wenig Gegenliebe. Die Grünen zeigten sich verwundert über den... Mehr»

Und nun? Von der Leyen zum Unionsstreit: „Wir haben beide in den Abgrund geschaut“

Es gebe eine tiefe Grundüberzeugung in der Union, sagte Verteidigungsministerin von der Leyen, "dass wir die Europapartei sind". Und auf die Frage, wie knapp die Union an einem Bruch vorbeigeschrammt... Mehr»

Nahles verordnet Abgeordneten der SPD „Schichtdienst“ – um Anwesenheit im Bundestag zu erhöhen

Andrea Nahles verordnet "Schichtdienst": Die 153 SPD-Abgeordneten werden in drei etwa gleich große Gruppen aufgeteilt. Eine Gruppe habe "Dienst im Plenum", eine zweite solle in Rufbereitschaft sein... Mehr»

Einwanderung: SPD will Punktesystem mit Kontingenten für Berufsgruppen – Union fordert Nachweis eines konkreten Arbeitsplatzes

Die Koalition ist uneins über das Fachkräfteeinwanderungsgesetz: CDU/CSU plädieren für den Nachweis eines konkreten Arbeitsplatzes als Voraussetzung, die SPD für ein Punktesystem mit jährlichen... Mehr»

Finanzminister verteidigt Bundeshaushalt: Zeit für Senkung der Mehrwertseuer sei noch nicht gekommen

Die Zeit für eine 2005 versprochene Senkung der Mehrwertsteuer sieht Finanzminister Olaf Scholz (SPD) noch nicht gekommen. Er verteidigte sich gegen Vorwürfe, der Bundeshaushalt sei nicht... Mehr»

Kurz pocht auf Zusage Seehofers bei Zurückweisungen an der Grenze

"Es werden keine Flüchtlinge von Deutschland nach Österreich zurückgestellt, für die Österreich nicht zuständig ist." Auf diese Aussage Seehofers vertraut Sebastian Kurz. Mehr»

Streit beigelegt: Union und SPD schnüren Asylpaket

Der Vorhang beim vorgezogenen "Sommertheater" ist gefallen. Wenige Tage nach dem Rücktritts-Drama um Horst Seehofer ist nun sogar die Einigung mit der SPD da. Doch die wohl größte Hürde muss der... Mehr»

Stegner: Abkommen mit Österreich und Italien nicht möglich

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner bezweifelt, dass der von Union und SPD vereinbarte Kompromiss in der Asylpolitik umgesetzt wird. Mehr»

SPD stellt Seehofer als Innenminister infrage

Die SPD, die bisher in allen strittigen Fragen innerhalb der Regierung Kanzlerin Merkel den Rücken gestärkt hat, greift nun offen Innenminister Horst Seehofer an. Im Einverständnis mit Merkel? Mehr»

Bayern: SPD möchte „kraftmeiernde Rhetorik“ der CSU-Regierung erklärt bekommen – sonst klagt sie vorm Landesverfassungsgericht

Die SPD in Bayern möchte von der CSU-Regierung die genaue Bedeutung ihrer genutzten Begriffe wissen. Wenn ihre Anfrage diesbezüglich nicht beantwortet würde, droht sie mit einer Klage vor dem... Mehr»

Newsticker Asyl: Einigung der Koalition – SPD: „Es gibt keinerlei Lager“ – Unterbringung am Münchner Flughafen oder bei der Polizei

Die Spitzen der großen Koalition haben sich auf ein Paket gegen illegale Migration und eine Verschärfung der Asylpolitik geeinigt. Die SPD erklärt: Transitzentren sind vom Tisch - "Es gibt... Mehr»
Werbung ad-infeed3