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Lauterbach bei Maybrit Illner: Wenn alle Masken tragen würden, könnte die soziale Isolation gelockert werden

"Wenn wir jetzt alle Masken tragen würden, dann könnten wir die Maßnahmen der sozialen Isolation etwas stärker lockern", betonte SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach in der Talkrunde bei Maybrit... Mehr»
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Angesichts von Corona: Zwei von fünf Bundesbürgern denken mehr über Sinn des Lebens nach

In einer Umfrage von INSA zeigt sich, dass die Frage nach dem Sinn des Lebens derzeit häufiger gestellt wird: Bei Älteren mehr als bei Jüngeren, bei Frauen mehr als Männern und bei... Mehr»
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Koalitionsparteien streiten wieder über Grundrente

Zwischen den Koalitionsparteien gibt es neuen Streit über die Grundrente. SPD-Generalsekretär Klingbeil lehnte eine Verschiebung der Grundrente aufgrund der Corona-Krise entschieden ab. Mehr»
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Esken warnt vor „bleibenden Grundrechtseinschränkungen“ durch Corona-Krise

Die SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken drückt Besorgnis über das Vorgehen in der Corona-Krise aus. Maßnahmen mussten auch schnell zurückgenommen werden können und die Einschränkungen der... Mehr»
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Wahldebakel für CSU bei Kommunalwahl – Schlechtestes Ergebnis seit fast 70 Jahren

Die CSU konnte im Durchschnitt bei den Kommunalwahlen am 15. März nicht einmal 40 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen. Insgesamt blieb sie zwar stärkste Partei, doch die Nächsten bei den... Mehr»
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SPD-Chefin will Freiheitsrechte wegen Corona-Krise nicht aufgeben

"Alle Einschränkungen, die wir jetzt in Kauf nehmen, müssen temporär sein", fordert SPD-Chefin Saskia Esken. Mehr»
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Drogen-Hotspot Görlitzer Park – GdP: „Weder Innensenator noch Berliner Polizei kann das Problem lösen“ (Teil 2)

Der Berliner Innensenat kündigte bereits 2019 an, massiver gegen die Drogenkriminalität an Berlins Brennpunkten wie dem Görlitzer Park vorzugehen. Doch die Erfolge sind mager. Mehr»
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Urnengang im Zeichen des Coronavirus: Ernüchterung für Grüne bei Kommunalwahl in Bayern

„Die grüne Welle ist gebrochen“, kommentierte CSU-Generalsekretär Markus Blume. In neun der zehn größten Städte Bayerns verfehlen die Grünen bei der Kommunalwahl den Einzug in die Stichwahl... Mehr»
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Görlitzer Park – Polizei beklagt: „Aggressiver Drogenverkauf macht Park nur eingeschränkt nutzbar“ (Teil 1)

Der Görlitzer Park ist der größte Drogenumschlagsplatz in Berlin. Der Berliner Innensenat kündigte bereits 2019 an, verschärft gegen die Drogenkriminalität vorzugehen. Doch welche Strategie wird... Mehr»
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Bundesverfassungsgericht: Vier Positionen werden neu besetzt – feste Formel zwischen den Parteien

Im April und Mai enden die Amtszeiten zweier Richter des Bundesverfassungsgerichts. Die Vorschlagsrechte sind strikt nach Parteien-Proporz zugeteilt, gewählt wird mit Zwei-Drittel-Mehrheit in... Mehr»
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Zyniker, Träumer, Privilegierte – Drei Persönlichkeitstypen sichern dem Sozialismus die Macht

In einem Essay für „Tichys Einblick“ beschäftigte sich Alexander Fritsch mit der Frage, was die kulturelle Hegemonie des Sozialismus in Deutschland resilienter macht als in anderen westlichen... Mehr»
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Scholz: SPD-Kanzlerkandidatur „noch in diesem Jahr klären“

Obwohl die SPD in allen Umfragen unter der 20-Prozent-Marke verharrt, wollen die Sozialdemokraten mit einem Kanzlerkandidaten in die nächste Bundestagswahl ziehen. Die Frage ist aber, wer das sein... Mehr»
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Hamburger SPD: Koalition mit CDU „denkbar“ – Wunschpartner sind weiter die Grünen

Nach den Sondierungsgesprächen mit der Hamburger CDU bezeichnete die SPD eine Koalition mit der CDU als "denkbar". Näherliegend sei aber die Fortsetzung der Regierung zusammen mit den Grünen. Mehr»
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SPD-Regierungschefs fordern Aufnahme von „besonders gefährdeten“ Flüchtlingen

"Ungeachtet aller politischen Kalküle gilt es jetzt zu handeln und mindestens Kinder und junge unbegleitete Geflüchtete unbürokratisch und vor allem rasch aus dieser Lage herauszubringen",... Mehr»
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Weil fordert von der SPD Bereitschaft zur Führung

Hoffnung für die SPD: In den Umfragen geht es leicht bergauf. Aus den heftigsten Turbulenzen ist die Partei erstmal heraus. Doch welche Rolle trauen sich die Sozialdemokraten künftig zu? Mehr»
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Thüringen-Wahl: Ramelow ist erneut Ministerpräsident und lehnt Höckes Gratulation ab

Im dritten Wahlgang wurde Bodo Ramelow (Linke) erneut zum Ministerpräsidenten von Thüringen gewählt. Die AfD stimmte geschlossen gegen ihn. Mehr»
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Früherer SPD-Funktionär Christ wechselt wegen „Linksruck“ zur FDP

Der frühere SPD-Funktionär Harald Christ wechselt offenbar zur FDP. Der Unternehmer wolle am Dienstag seinen Mitgliedsantrag unterschreiben, berichtete der „Spiegel“ am Morgen. Für... Mehr»
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Nervosität in Thüringen: Hält der Deal für Ramelows Wahl? Vier-Parteien-Allianz gegen die AfD

Thüringen könnte am 4. März erneut Geschichte schreiben: Nach dem Dammbruch mit der Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten mit AfD-Stimmen soll nun Bodo Ramelow zurück ins Amt - mit Hilfe von CDU-... Mehr»
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Kantar: Grüne legen zu auf 22 Prozent – 3 Punkte hinter Union

Interne Machtkämpfe machen der Union zu schaffen. CDU/CSU könnte auf diese Weise bald von den Grünen als stärkste Partei abgelöst werden. Mehr»
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Bremens Bürgermeister: CDU muss Widerstand gegen Kommunen-Entschuldung aufgeben

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat die CDU aufgefordert, ihren Widerstand gegen die Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Entschuldung finanzschwacher Kommunen aufzugeben.... Mehr»