Scholz will Kurzarbeitergeld auf 24 Monate verlängern

Die Forderungen nach einer deutlichen Verlängerung des Kurzarbeitergelds erhalten prominenten Zuspruch aus der Bundesregierung. „Ich will die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld auf 24 Monate verlängern“, sagte Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) der „Bild am Sonntag“.

Die Corona-Krise werde in den nächsten Wochen ja nicht plötzlich verschwinden. „Unternehmen und Beschäftigte brauchen von der Regierung das klare Signal: Wir gehen mit euch den gesamten Weg durch die Krise, damit niemand auf der Strecke ohne Not entlassen wird.“

Die Konjunktur Ende letzten Jahres mit einer Wachstumsrate von prognostizierten 0,5 Prozent war so schwach wie zuletzt 2012 und 2013. Nahezu alle wichtigen volkswirtschaftlichen Kennzahlen entwickelten sich bereits damals schlechter als gedacht. Durch die Coronakrise setzte dann tatsächlich eine Rezession ein, die zu einem nie gekannten Ausmaß von Kurzarbeit führte. So erhöhte sich die Zahl der Menschen in Kurzarbeit nach letzten offiziellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit im Mai auf 6,7 (April: 6,1) Millionen. Zum Vergleich: Der bisherige Spitzenwert vor der Corona-Krise stammt vom Mai 2009, als in der Rezession wegen der globalen Finanzkrise 1,44 Millionen Menschen in Kurzarbeit waren.

Das Instrument Kurzarbeit gilt als einer der entscheidenden Stabilisatoren für den Arbeitsmarkt in einer ökonomischen Krisensituation. Sie verhindert Massenentlassungen auf breiter Front und hilft Unternehmen, ihre qualifizierten Belegschaften zusammenzuhalten, um nach Ende der Krise wieder durchstarten zu können.

Grundsätzlich gilt derzeit eine Bezugsdauer für Kurzarbeitergeld von maximal zwölf Monaten. Als die Corona-Krise aufzog, waren allerdings die Zugangsbedingungen für Unternehmen erleichtert worden. In bestimmten Fällen kann die Bezugsdauer zudem bereits jetzt auf bis zu 21 Monate verlängert werden. Im Juni hatten sich schon die Wirtschaftsminister der Länder dafür ausgesprochen, das Kurzarbeitergeld auf 24 Monate zu verlängern.

Das Kurzarbeitergeld beträgt regulär 60 Prozent des fehlenden Nettoentgelts – für Eltern mit Kindern 67 Prozent. Nun gibt es aber ab dem vierten Monat des Bezugs 70/77 Prozent, ab dem siebten Monat 80/87 Prozent. Beiträge für die Sozialversicherungen werden von der Bundesagentur für Arbeit vollständig erstattet.

Der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Ingo Kramer, hatte vergangene Woche gesagt: „Kurzarbeit hält die Belegschaften für den Aufschwung zusammen, also sollte sie zielgerichtet da verlängert werden, wo es dann hilft.“ (dpa)