Dreyer: Merkel setzt sich zu wenig für Reform in Autobranche ein

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgeworfen, sich zu wenig für eine Reform in der Automobilbranche einzusetzen. „Den notwendigen Strukturwandel einzuleiten hat Kanzlerin Merkel vernachlässigt“, sagte Dreyer der „Welt“: „Herr Dobrindt hat es vorgezogen, sich jahrelang mit der unsinnigen Maut zu befassen. Was für ein Armutszeugnis für einen Verkehrsminister!“ Dreyer kritisierte, dass Merkel beim Diesel-Gipfel der Bundesregierung nicht anwesend gewesen sei und „eine Aussage, ob es so etwas noch einmal geben wird“, verweigere.

Dreyer kritisierte die Äußerung Merkels Aussage in der „Welt am Sonntag“, wonach der Diesel eine „Brückentechnologie“ sei. „Erst einmal muss der Diesel sauber sein, wie es die Grenzwerte der EU verlangen. Statt über Brückentechnologien zu philosophieren, sollte Frau Merkel den Strukturwandel vorantreiben – mit den Unternehmen und den Gewerkschaften“, sagte Dreyer. Deutschland solle Spitzenreiter in der Automobilbranche bleiben, „dafür müssen wir aber Vorreiter werden bei der Dekarbonisierung, dem autonomen Fahren, bei unterschiedlichen Antriebstechniken“. Heute davon zu sprechen, dass der Diesel am Ende nicht mehr auf dem Markt sei, „verbreitet nur Angst und Schrecken: bei den Beschäftigten, den Verbrauchern. Es hilft den Menschen, die unter der schlechten Luft in den Städten leiden, nicht.“ (dts)