Katastrophales 5 Milliarden-BER-Projekt: Müller muss Rechenschaft zu Hauptstadtflughafen ablegen

Epoch Times8. Februar 2017 Aktualisiert: 8. Februar 2017 8:39
Der Flughafen Berlin sollte bereits vor fünf Jahren fertig gebaut und in Betrieb genommen werden. Das Projekt hat bis 2016 über 5 Milliarden Euro Steuergelder verschlungen - ein Ende der Bauarbeiten ist noch immer nicht in Sicht. Jetzt soll Berlins Bürgermeister Müller Rechenschaft über die Ausgaben abgeben.

Wer trägt die Verantwortung, für die nicht enden wollende Baustelle Hauptstadtflughafen?

Milliarden Steuergelder hat das Projekt bereits verschlungen. Zum fünften Mal würde die Eröffnung des Flughafens in Berlin verschoben.

Wann und ob das Projekt fertiggestellt wird, ist unklar.

Hier ein Überblick der geplanten Kosten und der geplanten Eröffnungstermine:

Hier eine Übersicht der aktuellen Flughafen-Kosten: 

https://www.flughafen-berlin-kosten.de/

Auf der Webseite heißt es dazu:

Der „BBI kommt mit Riesenschritten voran“, verkündete Wolfgang Tiefensee, ehemaliger Bundesverkehrsminister, am 29. Juni 2009 und befand sich in Einklang mit Matthias Platzeck, dem ehemaligen Ministerpräsidenten Brandenburgs, sowie Klaus Wowereit, dem einstigen Bürgermeister Berlins. Der von den genannten Herren damals geteilte Optimismus, resultierte aus der zuvor beschlossenen (und erweiterten) Finanzierung des geplanten Flughafens Berlin-Brandenburg, der Anfang November 2011 seinen Betrieb aufnehmen sollte.“

Und weiter:

Ein Konsortium aus acht Banken verpflichtete sich damals, die zu diesem Zeitpunkt mit 2,4 Mrd. Euro angesetzte Finanzierung und damit das größte Bauprojekt Europas zu stemmen. Was sich wunderbar liest, kommt allerdings nicht ohne Haken aus: Bund und Länder (Berlin, Brandenburg) bürgen gemeinsam zu 100 Prozent für das Großprojekt Flughafen Berlin-Brandenburg.“

Müller muss Rechenschaft über Ausgaben abgeben

Jetzt muss Berlins regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) Rechenschaft über die Ausgaben für den Hauptstadtflughafen abgeben. Der für Finanzen zuständige Hauptausschuss erwartet einen vertraulichen Bericht Müllers zu Baumaßnahmen, Kosten und Geldabflüssen in diesem Jahr.

Zudem soll der aktuelle Stand des Projekts besprochen werden, nachdem die Inbetriebnahme des Flughafens kürzlich zum fünften Mal verschoben wurde. Zu beiden Tagesordnungspunkten ist neben dem Aufsichtsratschef Müller auch der Flughafen-Geschäftsführer Karsten Mühlenfeld geladen. Das Unternehmen soll den Parlamentariern zudem vertraulich seinen Risikobericht übermitteln. Diesen können die Abgeordneten in einem Datenraum einsehen.

Die Besprechung hatten die Regierungsfraktionen von SPD, Linken und Grünen anberaumt. Die oppositionelle CDU will zudem Justizsenator Dirk Behrendt und Kultursenator Klaus Lederer hören, die im Flughafen-Aufsichtsrat sitzen. (dpa/so)

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