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Hintergrund: Kanzlerwahl

Union debattiert über Zusammenarbeit mit Linkspartei: Abschaffung von Unvereinbarkeitsbeschluss?

Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) zeigt sich offen für eine Abschaffung des Unvereinbarkeitsbeschlusses der CDU mit der Linkspartei. Der Beschluss schließt eine Zusammenarbeit mit der Linken aus und wurde bei einem CDU-Parteitag 2018 gefasst.

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Redaktion
•07. Mai 2025
4 Min.
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Organisationserlass

Merz regelt Aufgabenverteilung – Zuständigkeiten ändern sich teils erheblich

Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat als eine seiner ersten Amtshandlungen im sogenannten Organisationserlass die Aufgabenverteilung innerhalb der Regierung geregelt. Ebenfalls geregelt wurde die amtliche Reihenfolge im Kabinett.

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Redaktion
•07. Mai 2025
5 Min.
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Europas größter Wohnungskonzern

Vonovia bekommt neuen Chef – guter Start ins Geschäftsjahr

Mit Beginn des kommenden Jahres soll es beim Immobilienkonzern Vonovia einen Wechsel an der Spitze geben. Der Finanzchef von Vodafone übernimmt das Ruder.

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Redaktion
•06. Mai 2025
1 Min.
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Zweiter Wahlgang

TICKER Kanzlerwahl | Merz zu Wahl im zweiten Durchgang: Heute war „ein ehrlicher Tag“

CDU-Chef Friedrich Merz ist im zweiten Anlauf im Bundestag zum zehnten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden. Er erhielt in geheimer Abstimmung 325 Ja-Stimmen und damit 9 mehr als die nötige Mehrheit von 316. Alle Neuigkeiten hier im Ticker.

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Redaktion
•06. Mai 2025
19 Min.
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Historischer Tag im Bundestag

Merz kommt mit einem blauen Auge davon: Demütigung vor Kanzlerwahl

Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz geht angeschlagen ins Amt: Erst im zweiten Wahldurchgang setzte er sich durch. Ein bislang einmaliger Vorfall in der Geschichte der Bundesrepublik. Welche 18 Abgeordneten der Regierungsfraktionen dem CDU-Chef ihre Stimmen zunächst verweigert hatten, bleibt ebenso im Vagen wie deren Beweggründe.

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Patrick Reitler
•06. Mai 2025
8 Min.
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Mehrere Länder betroffen

Bundesweite Störung im Behördendigitalfunk

Der Grund ist noch unklar: Bundesweit sind die Rettungsdienste von einem Ausfall der digitalen Kommunikation betroffen. Experten suchen nach der Ursache.

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Redaktion
•06. Mai 2025
2 Min.
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Mehr als 1.000 in drei Tagen

Nach Verfassungsschutz-Entscheidung: AfD meldet Rekord-Mitgliederzuwachs

Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz hat offenbar einen Solidarisierungseffekt ausgelöst. Die Zahl der Mitgliedsanträge erhielt einen deutlichen Schub. Diese stoßen jedoch in der Partei zum Teil auf Misstrauen.

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Reinhard Werner
•06. Mai 2025
7 Min.
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Novum in der Geschichte der Bundesrepublik

Kanzlerwahl: Merz bei erstem Durchlauf gescheitert – zweiter Wahldurchgang noch heute

Merz wurde im ersten Wahldurchgang entgegen der Erwartungen nicht zum Kanzler gewählt. Der Unmut ist groß. Kritik am Kanzlerkandidaten kommt von links und rechts. Wie wird es nun weitergehen?

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Redaktion
•06. Mai 2025
13 Min.
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Regierungswechsel

Kanzlerwahl im Bundestag – erste Amtshandlungen: Stellenstreichung und Grenzkontrollen

Es ist die letzte Hürde auf dem Weg zu einer neuen Regierung: CDU-Chef Merz will sich heute im Bundestag zum zehnten Bundeskanzler wählen lassen. Die Mehrheit von Union und SPD ist aber äußerst knapp.

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Redaktion
•06. Mai 2025
6 Min.
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„Respect“ als Abschiedssong

Scholz ruft zu Zusammenhalt unter Demokraten auf – Abschied beim Zapfenstreich

Nach 1.245 Tagen endet die Kanzlerschaft von Olaf Scholz aller Wahrscheinlichkeit nach am Dienstag. Er verabschiedet sich mit einem Appell und wünscht Merz für alle Aufgaben und Herausforderungen „viel Erfolg, Fortüne und eine glückliche Hand“.

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Redaktion
•05. Mai 2025
2 Min.
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Auf erster Kabinettssitzung

Bericht: Regierung Merz will 26 Beauftragten- und Koordinatoren-Posten abschaffen

Die neue Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz plant, in ihrer ersten Kabinettssitzung insgesamt 26 Posten für Beauftragte, Sonderbeauftragte und Koordinatoren abzuschaffen. Das Nachrichtenmagazin „Politico“ zitierte aus einem Beschlusspapier.

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Redaktion
•05. Mai 2025
1 Min.
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Letztes Telefonat

Scholz versichert Selenskyj „unverbrüchliche Solidarität“

Dem scheidenden Kanzler ist wiederholt Zögerlichkeit bei der Unterstützung der Ukraine angelastet worden. Scholz sah das immer anders und macht einen Abschiedsanruf.

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Redaktion
•05. Mai 2025
1 Min.
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Epoch Times fragt bei BPK

Bundesregierung: Keine Veröffentlichung von BfV-Gutachten über AfD, um Nachrichtendienst zu schützen

Auf der letzten Pressekonferenz der Ampelregierung wollte Epoch Times wissen, ob das Verfassungsschutzgutachten zur „rechtsextremistischen“ Einordnung der gesamten AfD nicht besser veröffentlicht werden sollte. Zumal manche Medien daraus angeblich bereits berichten.

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Erik Rusch
•05. Mai 2025
4 Min.
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Dokument offenbart viele Mängel

Tote Wähler, fehlende Ausweiskontrollen, verschwundene Wahlbenachrichtigungen: Muss die Bundestagswahl wiederholt werden?

Der frühere Berliner Abgeordnete Marcel Luthe legt Einspruch gegen das Ergebnis der Bundestagswahl im Februar 2025 ein. Viele Fehler hätten eine Zusammensetzung im Bundestag geschaffen, die nicht dem Willen des Souveräns entspricht. Auch hätten sie verhindert, dass das BSW die Fünf-Prozent-Hürde überwinden konnte. Eine Koalition aus CDU/CSU und SPD wäre dann nicht möglich gewesen.

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Oliver Signus
•05. Mai 2025
8 Min.
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Mit öffentlichen Mitteln finanziert

Streit um politische Ausrichtung: Kirchentag 2025 polarisiert Deutschland

Der Evangelische Kirchentag 2025 in Hannover zog mit prominenten Rednern, politischen Debatten und einem Millionenbudget breite Aufmerksamkeit auf sich. Während Unterstützer das Engagement der Kirche loben, kritisieren andere eine zunehmende Politisierung – und das mit öffentlichen Mitteln.

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Reinhard Werner
•05. Mai 2025
8 Min.
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„Team Freiheit“

Ex-AfD-Chefin Frauke Petry kündigt Gründung neuer Partei an

Frauke Petry, die frühere AfD-Chefin, hat die Gründung einer neuen Partei angekündigt. „Vorbereitend“ für die geplante Neugründung „haben Mitstreiter und ich vor einigen Monaten den Verein 'Team Freiheit' gegründet“, sagte Petry der Zeitung „Welt“.

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Redaktion
•05. Mai 2025
1 Min.
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Nachfolge von Friedrich Merz

Unionsfraktion wählt Spahn mit über 90 Prozent zum neuen Vorsitzenden

Die Unionsfraktion im Bundestag hat den ehemaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit einem Ergebnis von über 90 Prozent als Nachfolger von Friedrich Merz zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der 44-Jährige erhielt bei der Abstimmung 91,3 Prozent der Stimmen, wie aus Fraktionskreisen gegenüber AFP verlautete.

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Redaktion
•05. Mai 2025
1 Min.
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Rechtsstreit um Verfassungstreue

Frist verstrichen: AfD klagt gegen Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ durch Verfassungsschutz

Nach Ablauf einer Frist am Montag hat die AfD Klage gegen ihre Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz des Bundes eingereicht. Die Partei bestreitet die Vorwürfe und wirft der Bundesregierung politische Einflussnahme vor. Der Fall liegt nun beim Verwaltungsgericht Köln.

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Reinhard Werner
•05. Mai 2025
8 Min.
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Nachfolge geregelt

Nach Rücktritt Chialos: Staatssekretärin Wedl-Wilson Kultursenatorin in Berlin

Die bisherige Kulturstaatssekretärin Sarah Wedl-Wilson wird Berlins neue Kultursenatorin. Sie wird damit die Nachfolgerin von Joe Chialo (CDU), der erst am Freitag als Kultursenator zurückgetreten war.

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Redaktion
•05. Mai 2025
1 Min.
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Fast alle Posten neu besetzt

Das Merz-Kabinett: Neue Regierung ist größer als bisher

Das neue Kabinett wird mehr Köpfe haben als zuletzt. Der Frauenanteil hingegen sinkt. Fast alle Posten werden neu besetzt, nur ein Gesicht aus Ampel-Zeiten bleibt erhalten.

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Redaktion
•05. Mai 2025
3 Min.
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Energydrink statt Filterkaffee

Marktforscher: Kaffee verliert junge Käufer

Ganze Bohne im Aufwind, Pads im Sinkflug: Der Kaffeemarkt in Deutschland wandelt sich – auch durch das Kaufverhalten jüngerer Menschen. Sie setzen oft auf auch andere Wachmacher.

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Redaktion
•05. Mai 2025
1 Min.
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Das Merz-Kabinett

Die neue Bundesregierung steht: Das sind Deutschlands neue Minister

Es ist eine Mischung aus erfahrenen Politikern, Senkrechtstartern und Quereinsteigern: Mit diesen Ministerinnen und Ministern will Kanzler Friedrich Merz in den kommenden vier Jahren regieren.

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Patrick Reitler,Tim Sumpf,Oliver Signus
•05. Mai 2025
41 Min.
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Sicherheit der elektronische Patientenakte

Whistleblower deckt Schwachstelle im ePa-Widerspruchsverfahren auf

Ist ein Widerspruch gegen die elektronische Patientenakte ohne Mitwirkung des Betroffenen möglich? Laut einem Whistleblower ja. Das Bundesgesundheitsministerium spricht von Urkundenfälschung.

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Redaktion
•05. Mai 2025
1 Min.
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„Zeit für neuen Optimismus“

Koalitionsvertrag ist unterschrieben – Merz: Schwarz-Rot wird Deutschland wieder nach vorne bringen

Zehn Wochen nach der Bundestagswahl ist die neue Koalition besiegelt. Die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD haben in Berlin ihren Koalitionsvertrag mit dem Titel „Verantwortung für Deutschland“ unterzeichnet.

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Redaktion
•05. Mai 2025
5 Min.
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Das Konsumbarometer stagniert

Wirtschaftliche Unsicherheiten: Verbraucherstimmung stagniert im Mai

Die Menschen in Deutschland bleiben zurückhaltend, was die wirtschaftlichen Impulse der nächsten Zeit angeht. Im neuen Konsumbarometer bewegt sich nicht viel – was zeigt, dass sie nicht daran glauben, dass die neue Bundesregierung die Wirtschaft ankurbelt.

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Redaktion
•05. Mai 2025
1 Min.
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Nach Einstufung

AfD klagt gegen den Verfassungsschutz

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte am Freitag die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Gegen die Einstufung wehrt sich die Partei nun mit einer Klage.

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Redaktion
•05. Mai 2025
1 Min.
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Wen die SPD ins Kabinett schickt

SPD-Regierungsteam steht: Pistorius bleibt – Heil, Lauterbach, Faeser gehen

Die SPD hat ihre Minister benannt: Boris Pistorius bleibt Verteidigungsminister, die ehemalige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas wird Arbeitsministerin. Nicht mehr in der Regierung sind Saskia Esken, Hubertus Heil, Nancy Faeser, Karl Lauterbach, Svenja Schule und Klara Geywitz. Eine Übersicht.

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Redaktion
•05. Mai 2025
3 Min.
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Bundesnetzagentur mit neuer Netzausfallzeit

Stromversorgung „sehr zuverlässig“? – Mr. Blackout: „Instabilstes Netz seit 50 Jahren“

Die durchschnittliche Nichtverfügbarkeit von Elektrizität lag im Jahr 2023 bei 12,8 Minuten je Endverbraucher. So die Daten der Bundesnetzagentur. Die Stromversorgung sei damit „weiter auf sehr hohem Niveau“. Der Energieexperte Stefan Spiegelsperger sieht das jedoch ganz anders.

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Maurice Forgeng
•05. Mai 2025
8 Min.
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Tot mit 78 Jahren

Trauer um Ex-Rennfahrer Jochen Mass

Jochen Mass startete über 100 Mal in der Formel 1 und war einer von nur sieben Deutschen, die jemals ein Formel-1-Rennen gewonnen haben. Dabei wollte Mass eigentlich lieber zur See fahren. Nun ist Jochen Mass gestorben.

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Redaktion
•04. Mai 2025
5 Min.
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Miersch gehört dem linken Parteiflügel an

Bericht: Matthias Miersch soll neuer SPD-Fraktionsvorsitzender werden 

Matthias Miersch soll neuer Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion werden. Nach Medienberichten haben sich die drei großen Strömungen innerhalb der Fraktion auf Miersch als Nachfolger von Lars Klingbeil verständigt.

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Redaktion
•04. Mai 2025
1 Min.
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