Hu wegen Menschenrechtsverletzungen unter Druck von Kanadas Medien

Von 13. September 2005 Aktualisiert: 29. März 2016 17:47
Die Reise sollte das Image des chinesischen Regimes aufpolieren

Toronto – Im Rahmen seiner Nordamerikareise landete der chinesische Staatschef Hu Jintao am 10. Sept. um 10 Uhr 30 morgens in Toronto. Obwohl er von einer Gruppe Chinesen, die vom chinesischen Konsulat organisiert war, willkommen geheißen wurde, hatte er schon auf der Pressekonferenz am Tag zuvor in Ottawa das Scheitern der Diplomatie der chinesischen KP klar erkennen müssen.

{L:2}Roger Smith, ein angesehener Reporter des Kanadischen Fernsehens (CTV) hatte sich da nämlich nach der Reaktion von Hu auf die Appelle der Falun Gong-Praktizierenden, die ein Ende der Verfolgung in China fordern, erkundigt. Die Medien der Welt saßen dabei dicht gedrängt auf der Pressetribüne und hörten aufmerksam zu. Der Präsident zögerte und versuchte die Frage zu umgehen, indem er auf die unterschiedliche kulturelle und geschichtliche Vergangenheit beider Länder hinwies.

Die Menschenrechtsfrage rückt in den Blickpunkt

Der erfahrene CTV Reporter Roger Smith fragt Hu vor den internationalen Medien über die Verfolgung von Falun Gong in China. (The Epoch Times)Der erfahrene CTV Reporter Roger Smith fragt Hu vor den internationalen Medien über die Verfolgung von Falun Gong in China. (The Epoch Times)

An dem Tag hatten Falun Gong-Praktizierende vor dem Parlament in Ottawa eine Bühne aufgebaut, auf der sie die Foltermethoden zeigten, die in China an Demokratie-Fürsprechern, Falun Gong-Praktizierenden und Dissidenten angewendet werden. Die Pressekonferenz mit Hu und dem kanadischen Premierminister Paul Martin hatte zu gleicher Zeit im kanadischen Parlamentsgebäude stattgefunden. Obwohl der chinesische Staatspräsident die Frage des Reporters umgangen hatte, waren dadurch die Menschenrechtsverletzungen in China, insbesondere die Verfolgung von Falun Gong, ins internationale Blickfeld gerückt worden.

Die internationalen Medien haben sich bisher weitgehend zurückgehalten bei der Berichterstattung über Abscheulichkeiten der Menschenrechtsverletzungen der KPC (Kommunistische Partei China), in Übereinstimmung mit einer Politik des Stillschweigens, die viele westliche Regierungen aus wirtschaftlichen Gründen halten, um so bei der KP schön Wetter zu machen.

Der Versuch der chinesischen KP, durch den Staatsbesuch von Hu Jintao die Fassade der Partei aufzupolieren und die Flut der Austrittserklärungen aus der Partei vergessen zumachen, schlugen offensichtlich fehl.

Die  KPC benutzt weiterhin das Märchen von der potenziellen Kaufkraft von 1,3 Milliarden chinesischen Konsumenten als Köder und erlangt so das stillschweigende Einverständnis westlicher Regierungen, die Menschenrechtssituation in China nicht öffentlich zu diskutieren oder auf die Ebene des sogenannten Menschenrechtsdialogs abzuschieben. Dabei ist weitgehend aus dem Blickfeld geraten, dass etwa 80 Prozent der chinesischen Bevölkerung auf dem Land leben, der Grossteil von ihnen in Armut und vom Staat weitgehend vernachlässigt.

Kein Aufpolieren von Chinas Fassade

Die Nordamerikareise von Chinas Staatschef und KP-Vorsitzendem war monatelang geplant gewesen. Am 3. September musste das Weiße Haus die Verschiebung des für den 7. September geplanten Treffens zwischen Hu und US-Präsident Bush auf unbestimmte Zeit bekannt geben. Die Katastrophe durch Hurrikan Katrina war dazwischen gekommen. Beide Führer einigten sich wenigstens auf ein informelles Treffen während des Gipfeltreffens zum 60. Geburtstag der Vereinten Nationen in New York vom 12.  – 16. September .

Das war die erste Niederlage des Vorhabens der KPC, ihre politische Macht durch den Staatsbesuch von Hu in den USA zu stärken. Der Fokus der kanadischen Medien auf die horrenden Menschenrechtsverletzungen der KPC war die zweite Niederlage.

Hus Agenda in Toronto beinhaltete ein Treffen mit dem Premier der Provinz Ontario, den  Besuch der Niagara-Fälle und ein Abendbankett, gegeben von dem kanadischen Rat für chinesische Wirtschaft. Dann flog er zu einem Treffen mit Präsident Fox nach Mexico und zum Abschluss diverser Kooperationsverträge in den Bereichen Technologie und Landwirtschaft. 

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