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Nächste Woche sagt Xi Jinping Obama in Washington, wo er mit China zukünftig hin will ... (Hier 2014 in Peking).Foto: Feng Li / Getty Images

Wirtschaftspoker zwischen China und USA: Darum wird Xis Staatsbesuch spannend

Von und 18. September 2015

Am 22. September beginnt Xi Jinpings Staatsbesuch in den USA. Wirtschaft wird das Thema Nr. 1 sein. Nicht nur Chinas anhaltende Flaute und die Börsenturbulenzen haben Auswirkung auf die Welt. Auch Fragen wie: „Wird der Yuan-weiter abgewertet und wie viele US-Staatsanleihen werden noch verkauft?“ werden Chinas Staatschef und US-Präsident Obama beschäftigen.

Beim Abschluss des G20-Gipfels hatten sich die Teilnehmer darauf geeinigt, Währungsabwertungen, „die den Wettbewerb stören“ zu vermeiden. US-Finanzminister Jakob Lew mahnte seinen chinesischen Amtskollegen persönlich, den Wechselkurs des Yuan unter Kontrolle zu halten.

Sollte der Yuan weiter abgewertet werden, würde das weltweite Folgen haben. Merrill Lynch prognostizierte, dass eine 10-prozentige Yuan-Abwertung Chinas Export ankurbeln und diesen um 10 Prozent steigen lassen könnte – aber schon bei einer 8-prozentigen Abwertung die Rohstoffpreise weltweit um 25 Prozent fallen dürften. Das würde den globalen Markt nach unten ziehen und eine große Erschütterung im Bankensystem zur Folge haben. Für Rohstoff exportierende Länder wäre es ein Desaster, speziell die Schwellenländer.

Rekordverkauf von US-Anleihen

Ein weiteres Risiko für die internationalen Finanzmärkte ist Chinas Verkauf von US-Staatsanleihen, der in den vergangenen Monaten in Rekordgeschwindigkeit stattfand. Die Frage ist auch, ob die FED weiter einfach nur zuschauen wird, wie China – der größte Halter der US-Treasuries – die Anleihen massenhaft abstößt.

EPOCH TIMES-Kolumnist Shi Jiotian sagt dazu: „Ob der Yuan wirklich als Reservewährung beim IWF akzeptiert wird und die chinesischen A-Aktien als Indikator zum Weltindex MSCI hinzu kommen, bei diesen Fragen haben die USA ein entscheidendes Mitspracherecht.“

„Diese Dinge wären für Chinas Wirtschaft sehr begünstigend. In diesen Punkten wird China die Unterstützung der USA brauchen. In der jetzigen Situation würde sich die Grundsituation der chinesischen Wirtschaft sofort ändern, wenn die Fed die Zinsen anhebt.“

Wie gestern bekannt wurde, verschiebt die Fed die Anhebung des Leitzinses weiter und verwies dabei ausdrücklich auf „außenwirtschaftliche Risiken und die von China ausgehenden Turbulenzen an den Finanzmärkten“. Vor Xis Besuch in Washington ein Entgegenkommen der Amerikaner. Doch er braucht noch mehr wirtschaftspolitische Rückendeckung aus den USA: Chinas Staatschef kämpft gerade an zwei großen Fronten. Er will die Wirtschaft aus der Rezession bringen und auf politischer Ebene seine Gegner aus der Jiang Zemin-Bande ausschalten. Dies geht meist mit Verhaftungen hochrangiger Manager einher, wie gestern wieder das Beispiel des gestürzten Börsenaufsichtsrats zeigte.

Jiangs Leute schädigen die Wirtschaft

„Das größte Hindernis für echte Wirtschaftsreformen in China ist die Jiang-Bande“, so Kolumnist Shi. „Sie ist ein Stein der einfach aus dem Weg geräumt werden muss.“ Zwar seien die USA besorgt, weil Xi dauernd regulierend in die Wirtschaft eingreift. In der Tat betreibe er mit seinen Maßnahmen meist Schadensbegrenzung, um die Zerstörungen auszubügeln, die von Jiangs Leuten angerichtet wurden. Die Börsenrettungsmaßnahmen zum Beispiel kamen, um die bösartigen Leerverkäufe zu stoppen, die Schattenbanken-Razzia diente dazu, die Macht der Familie Zeng Qinghongs zu zerschlagen.

„Da Chinas Wirtschaft, die US- und die Weltwirtschaft immer mehr zusammenwachsen, braucht Xi für seinen großen, innenpolitischen Schritt gegen Jiang Unterstützung. Eine offizielle Festnahme Jiangs würde dazu führen, dass seine Getreuen in allen Branchen einen letzten Überlebenskampf anstrengen, was starke Beben in Chinas Wirtschaft bewirken dürfte“, so Shi.

Xi wird bei Obama deshalb vor allem innen- und wirtschaftspolitische Unterstützung suchen.

Was tun mit Hacker-Angriffen?

Daneben gibt es noch drei Themen, welche die Beziehungen von China und den USA betreffen: Die Hacker-Angriffe auf Server der US-Regierung, der Inselstreit im südchinesischen Meer und die Auslieferung korrupter Beamter, die sich in den USA versteckt halten (einer von ihnen ist der potentiell gefährlichste Whistleblower in Chinas Geschichte, siehe HIER.)

Bezüglich der Hacker-Angriffe schickte Xi bereits eine Delegation vor, die vom neuen Chef des Komitees für Politik und Recht, Meng Jianzhu geführt wurde. Die Hacker-Geschichte war absolut kontraproduktiv für Xis Außenpolitik. Da Chinas Militärapparat und seine Cybersoldaten bisher in den Händen der Jiang-Bande waren, verursachten Xis Feinde die Image-schädigenden Attacken auf die USA. Meng und seine Leute machten also Schadensbegrenzung im Vorfeld des Staatsbesuchs.

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