Aufnahmeeinrichtung für AsylbewerberFoto: über dts Nachrichtenagentur

Bundesregierung plant Leistungen für Flüchtlinge zu kürzen

Epoch Times17. September 2015 Aktualisiert: 17. September 2015 12:44

Die Bundesregierung plant offenbar die Leistungen für Tausende Flüchtlinge erheblich zu kürzen. Das berichtet das ARD-Magazin "Monitor" unter Berufung auf einen Gesetzesentwurf der Bundesregierung. Der Entwurf sei datiert vom vergangenen Montag und befinde sich derzeit offenbar in der Ressortabstimmung, heißt es weiter.

Demnach sollen laut Vorschlag des Bundesinnenministeriums Asylbewerber, für die Deutschland laut Dublin-Verordnung nicht zuständig ist, in Zukunft Leistungen "ausschließlich" in Form einer "Reisebeihilfe zur Deckung des unabweisbaren Reisebedarfs" erhalten. Diese Leistungen sollen auch als Sachleistungen erbracht werden können. Die geplanten Änderungen am Asylverfahrensgesetz und am Asylbewerberleistungsgesetz sind laut des Entwurfes notwendig, weil Deutschland "seit Monaten Ziel einer präzedenzlosen Zahl von Asylbewerbern" sei. Im Kanzleramt sollen laut "Monitor" am 24. September Vertreter von Regierung und Bundesländern zusammentreten, um in einem Flüchtlingsgipfel Reformen zur Asylpolitik zu beraten. Möglicherweise soll dort auch der vorliegende Gesetzesentwurf abgestimmt werden.

(dts Nachrichtenagentur)



Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Die Kommentarfunktion wird immer weiter entwickelt. Wir freuen uns über Ihr konstruktives Feedback, sollten Sie zusätzliche Funktionalitäten wünschen an [email protected]


Ihre Epoch Times - Redaktion