FPÖ: „Zeit“ sieht Erfolgschance für Kickl-Kurs

Der überraschende Rückzug Norbert Hofers von der Parteispitze und der Kandidaturverzicht potenzieller Herausforderer haben Nationalrat-Klubchef Herbert Kickl den Weg an die Spitze der FPÖ frei gemacht. Ob dies eine strategisch kluge Entscheidung war, zweifelten zahlreiche Beobachter von in- und außerhalb der Partei an.

In der „Zeit“ meint Florian Gasser nun jedoch, dass die Entwicklung der FPÖ gelegen kommt – und sich ein ähnlicher Zyklus wiederholen könnte, der bereits die Obmannschaften Haider und Strache gekennzeichnet hatte.

Austritte in der Steiermark

Der Wechsel an der Spitze der Partei hat kurzfristig für Verwerfungen gesorgt. Im steirischen Spielberg sind ein Gemeinderat und mehrere Mitglieder geschlossen aus der FPÖ ausgetreten, weil sie den Kurs von Kickl für zu radikal hielten und die Partei dauerhaft in der Oppositionsrolle zementiert sahen.

Die jüngste Umfrage von Research Affairs attestierte der FPÖ nach der Entscheidung für Kickl einen Absturz auf 14 Prozent – und diagnostizierte, dass dieser außerhalb der ohnehin von der FPÖ überzeugten Stammwählerschaft nicht vermittelbar wäre.

Regieren schadet der FPÖ

Allerdings sei das weder für Kickl noch für die FPÖ grundsätzlich problematisch, erläutert Gasser in seiner „Zeit“-Analyse. Gerade weil Kickl „es versteht, immer neue Eskalationsstufen am rechten Rand zu zünden, denen die ÖVP irgendwann nichts mehr entgegensetzen kann“, sei er „ein Gegner, den Kurz fürchten muss“.

Dass andere Parteien eine FPÖ auf Krawallkurs für nicht paktfähig halten und diese sich auf eine sehr lange Zeit in der Opposition einstellen müsse, sei für sie kein Nachteil, sondern helfe ihr. Demgegenüber hätten Regierungsbeteiligungen der Partei immer geschadet.

Tatsächlich stand die FPÖ unter dem Liberalen Norbert Steger drei Jahre nach dem Eintritt in die Koalitionsregierung mit der SPÖ unter Fred Sinowatz 1983 vor dem Sturz unter die Vier-Prozent-Hürde. Dies ermöglichte dem Kärntner Landesparteichef Jörg Haider den Sieg in einer Kampfabstimmung auf dem Innsbrucker Parteitag 1986.

Auch Haider und Strache galten als nicht paktfähig

Dass die Nationalisten in der Partei Haider geschlossen unterstützt hatten, ließen die FPÖ aus Sicht der damaligen Großparteien SPÖ und ÖVP als nicht regierungsfähig erscheinen.

Beide bildeten eine große Koalition – bis Haider mit seinem Kurs die Partei auf 27 Prozent bei der Nationalratswahl 1999 und auf den zweiten Platz vor der ÖVP gebracht hatte. Dann vollzog deren Chef Wolfgang Schüssel eine Kehrtwende und holte die Freiheitlichen in eine Regierung.

Dies half zuallererst der ÖVP, sich zu regenerieren, und brachte die FPÖ binnen weniger Jahre wieder in existenzielle Nöte. Das „Knittelfeld-Treffen“, damals von Haider initiiert, der sich als Opposition innerhalb der Regierungspartei begriff, erzwang Neuwahlen, die mit schweren Verlusten für die FPÖ endeten.

Drei Jahre später hielt Haider die Partei für nicht überlebensfähig, wollte die bürgerliche Regierung retten und gründete das „Bündnis Zukunft Österreichs“ (BZÖ), während die FPÖ wieder bei drei Prozent angelangt war, als HC Strache sie 2005 übernahm.

Zwischen Discogang und Grundsatzdebatten

Auch Strache galt zu Beginn als Vertreter einer rechtsgerichteten FPÖ – wobei Kickl als sein damaliger Generalsekretär heute von vielen als der eigentliche Stratege der FPÖ betrachtet wird.

Strache setzte zwar wie Haider auf Anschlussfähigkeit und Club Credibility bei einem unpolitischen, hedonistischen Wählerklientel, inhaltlich betonte er freiheitliche Grundsätze jedoch stärker und war weniger beliebig als Haider, dessen Obmannschaft durch mehrere Kehrtwenden geprägt war. Inwieweit Kickl als Discogänger authentisch wirken würde, muss die Zukunft zeigen.

Mit Strache nahm die Migrantenpolitik eine tragende Rolle ein. Damit brachte Strache die FPÖ in Einklang mit dem Standard übriger Rechtsparteien in Europa. Anders als Haider hatte er die Partei auf diese Weise auch auf EU-Ebene in Zusammenschlüsse eingebunden.

Strache erfolgreich zum Sündenbock gemacht

Das Wachstum der Partei auf ein Niveau nahe dem der Haider-Ära und die Umgestaltung, die Sebastian Kurz der zeitweilig auf unter 20 Prozent gestürzten ÖVP verordnet hatte, machten 2017 das zweite Koalitionsexperiment möglich.

Nach einem starken Beginn geriet das Bündnis jedoch unter Druck und auch die FPÖ konnte von der Regierungsbeteiligung nicht profitieren. Eklats aus der dritten Reihe wie das „Rattengedicht“ eines Provinzfunktionärs oder Akzeptanzprobleme Kickls als Innenminister in der eigenen Behörde hatten das Verhältnis zwischen den Partnern bereits vor der „Ibiza“-Krise eingetrübt.

Das Zerbrechen der Regierung führte jedoch nur zum politischen Aus für Strache als Person – den die FPÖ schnell als Sündenbock präsentierte. Die Partei verlor zwar deutlich an Stimmen und konnte in Umfragen bestenfalls den Wert von unmittelbar nach „Ibiza“ erreichen, andererseits geriet sie anders als 1986 oder 2005 nicht mehr in Existenznot.

„Normalisierung der Freiheitlichen“ kehrt regelmäßig wieder

„In der Opposition kann die FPÖ siegen, das hat sie schon früher bewiesen“, schreibt die „Zeit“. „Und sie kann den Sozialdemokraten, mal wieder, gefährlich werden.“ Die FPÖ werde zudem „die türkise ÖVP, den verhassten Ex-Partner täglich nerven, mit Häme übergießen und jede neue Enthüllung empört kommentieren“.

Allerdings könnte „auch ein Herbert Kickl irgendwann, in einigen Jahren, als geläutert gelten“ – und die FPÖ wieder Lust auf das Regieren bekommen. Möglicherweise auch, wenn sie sich deutlich über 20 Prozent festgesetzt hat und knapp vor dem Ausschöpfen ihres maximalen Potenzials steht. Für Gasser steht fest: „Die Normalisierung der Freiheitlichen, sie wiederholt sich in Österreich alle paar Jahre.“