„Arcore Pakt“ in Italien geschmiedet: Berlusconi und Salvini besiegeln Mitte-Rechts-Föderation

Am Sonntag unterzeichneten der dreifache ehemalige italienische Ministerpräsident und Forza Italia-Chef, Silvio Berlusconi, und der ehemalige Innenminister und Ex-Vizepräsident Italiens, Matteo Salvini, Chef der Partei Lega, den „Arcore-Pakt“ – ein Mitte-Rechts-Bündnis für die nächsten nationalen Wahlen im Jahr 2023.

Mitte-Rechts-Zusammenschluss

Bei dem Treffen hätte Berlusconi, dessen Partei bei der letzten Wahl 2018 mit knapp 14 Prozent der Wählerstimmen herbe Verluste (-7,58 Prozentpunkte) gegenüber 2013 hinnehmen musste, gerne seine Idee von einer Einheitspartei realisiert: Forza Italia, Fratelli d’Italia (4,37 Prozent; +2,41 Prozentpunkte) und Lega Nord (17,34 Prozent; +12,55 Prozentpunkte).

Lega-Chef Salvini befürwortete jedoch einen eher schrittweisen Weg vorerst mit der Gründung einer Föderation mit gemeinsamen Programmen und Werten, wie die italienische „Il Tempo“ berichtet.

Dennoch scheint Berlusconi mit dem Ergebnis der Vereinbarung äußerst zufrieden: „Gestern hatte ich ein langes Treffen mit Salvini und ich kann Ihnen sagen, dass wir in allem übereinstimmen. Gemeinsam vorwärts, sagten wir, um bei den nächsten nationalen Wahlen im Jahr 2023 mit einem vereinten Mitte-Rechts-Lager anzutreten.“

Zusammenhalt in der Krise

Auch Salvini sieht in der Zusammenarbeit die Zukunft: „Wir müssen zusammenarbeiten, in Kalabrien wie in der nationalen Regierung wie in Europa, meine Mission ist es, die gespaltene Mitte-Rechts schnell und effektiv zusammenzubringen – konkret, um Draghi zu helfen, um Italien zu helfen.“

Mario Draghi, ehemals langjähriger Präsident der Europäischen Zentralbank, wurde am 13. Februar 2021 von Staatspräsident Sergio Mattarella (PD) inmitten der Corona-Pandemie als parteiloser Ministerpräsident einer Regierung der nationalen Einheit in Nachfolge der im Januar zusammengebrochenen Conte-Regierung vereidigt.

Salvini formulierte es so: „Statt zehn zu teilen, wie ein einziger Kopf zu denken und allmählich zu einem einzigen Thema zu kommen, ist unser Ziel“ – und er müsse sagen, dass dieser „Wunsch nach Vereinigung, der Föderation (…) gut aufgenommen wird“.

Einzig die unter der Politikerin und ehemaligen Berlusconi-Ministerin Giorgia Meloni versammelten „Brüder Italiens“ (Fratelli d’Italia) haben sich dem Bericht nach noch nicht zu Berlusconis Appell geäußert, eine Einheitspartei nach dem Vorbild der US-Republikaner zu gründen.