Bei türkischem Verfassungsreferendum offenbar hohe Beteiligung in Deutschland

Bei dem türkischen Verfassungsreferendum zeichnet sich für die Stimmabgabe in Deutschland eine relativ hohe Wahlbeteiligung ab. Bis einschließlich Mittwoch hätten bereits 455.000 der insgesamt 1,4 Millionen Wahlberechtigten in einem der vorwiegend in Konsulaten eingerichteten 13 Wahllokale in der Bundesrepublik ihre Stimme abgegeben, berichtete die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“. Sie berief sich auf Angaben der türkischen Wahlbehörden.

Das Referendum findet in der Türkei am 16. April statt, wahlberechtigt sind auch im Ausland lebende türkische Staatsbürger. In Deutschland endet die Möglichkeit zur Stimmabgabe allerdings bereits an diesem Sonntagabend. Die versiegelten Urnen mit den Stimmzetteln sollen kommende Woche nach Ankara geflogen werden.

„Wir rechnen mit einer Beteiligung von mehr als fünfzig Prozent“, zitierte die „FAS“ den Sprecher der oppositionellen CHP in Deutschland, Kazim Kaya. Er sagte weiter, seiner Partei sei es diesmal stärker als bei früheren Wahlen gelungen, die eigenen Anhänger in Deutschland zu mobilisieren.

An den beiden türkischen Parlamentswahlen im Jahr 2015 hatten sich dem Bericht zufolge 34 beziehungsweise 40 Prozent der wahlberechtigten Türkei in Deutschland beteiligt.

Bei der Verfassungsreform geht es um eine massive Ausweitung der Befugnisse des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Die Oppositionsparteien CHP und HDP lehnen dies ab. Regierungskritische Türken warnen vor einem Weg in die Diktatur. Meinungsumfragen deuten bislang auf einen knappen Ausgang des Referendums hin.

Die CHP registrierte nach eigenen Angaben in Deutschland bislang 57 Unregelmäßigkeiten. Insgesamt sei die Abstimmung aber „im Großen und Ganzen fair verlaufen“, sagte Kaya der „FAS“. In den genannten Einzelfällen hätten Menschen versucht, doppelt zu wählen oder abzustimmen, obwohl sie nicht registriert waren. Vereinzelt habe es auch Fälle gegeben, in denen Wahlhelfer in Konsulaten offen für ein Ja warben. (afp)