Beratungen in Rom über Misstrauensvotum gegen Regierungschef Conte

Am Montagnachmittag berät das italienische Parlament über den Misstrauensantrag gegen Ministerpräsidenten Conte.
Titelbild
Italiens Premierminister Giuseppe Conte am 3. Juni 2019 in Rom.Foto: ALBERTO PIZZOLI/AFP/Getty Images
Epoch Times11. August 2019

Im italienischen Parlament beginnen am Montag (16.00 Uhr) Beratungen über einen Misstrauensantrag gegen den parteilosen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte. Zunächst ist ein Treffen der Fraktionsvorsitzenden im Senat angesetzt, die einen Termin für die Debatte über den Antrag ansetzen müssen.

Am Dienstag sollen die Chefs der Fraktionen im Abgeordnetenhaus zusammenkommen. Der Misstrauensantrag war am Freitag von der Lega von Innenminister Matteo Salvini eingebracht worden. Salvini fordert schnelle Neuwahlen.

Spricht der Senat Conte sein Misstrauen aus, müsste der Regierungschef seinen Rücktritt einreichen. Präsident Sergio Mattarella muss dann entscheiden, ob er das Parlament auflöst. Das Parlament in Rom befindet sich derzeit in der Sommerpause und sollte seine Arbeit eigentlich erst im September wieder aufnehmen. (afp)



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