CDU-Europaabgeordneter Brok: Referenden machen EU handlungsunfähig

Mit Blick auf die Volksabstimmung in Ungarn hat der Europaabgeordnete Elmar Brok (CDU) die EU-Staaten davor gewarnt, die Union mit Referenden handlungsunfähig zu machen. „Wenn jedes EU-Land bei einem unliebsamen Thema ein Referendum abhält, würde in der EU nichts mehr funktionieren“, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des EU-Parlaments in einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch). Brok warf dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán vor, sich in der Flüchtlingsfrage unsolidarisch zu verhalten und die beschlossene Verteilung von 160.000 Flüchtlingen aus den Hauptankunftsländern Italien und Griechenland auf andere EU-Staaten verhindern zu wollen.

Dies werde aber nicht gelingen. „Viktor Orbán will sich mit dem Referendum als starker Mann, als Held inszenieren“, sagte Brok. „Das ist Propaganda nach innen und außen.“ Dies dürfe auf keinen Fall in der EU Schule machen: „Wenn jeder Held sein will, ist es keiner mehr.“ Ungarn hatte am Dienstag bekannt gegeben, am 2. Oktober ein Referendum über die Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der Europäischen Union abzuhalten.

(dts Nachrichtenagentur)