Deutsche Diplomatin Schmid zur neuen OSZE-Generalsekretärin ernannt

Die deutsche Diplomatin Helga Schmid ist zur neuen Generalsekretärin der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ernannt worden. Außenminister Heiko Maas (SPD) sagte am Freitag in Berlin, er könne sich „keinen besseren Beitrag“ für eine handlungsfähige OSZE als die Besetzung des Chefpostens mit Schmid vorstellen. Sie soll gemeinsam mit drei weiteren neuen Spitzenvertretern die seit Monaten anhaltende Krise der Organisation beenden.

Maas gratulierte der 59-Jährigen und sagte: „Ich habe großes Vertrauen in sie.“ Schmid erwarte „eine ebenso schwierige wie wichtige Aufgabe“. Die Spitzenposten bei der OSZE waren vakant, seit im Sommer die Verlängerung des Mandats des damaligen Generalsekretärs Thomas Greminger und dreier weiterer Vertreter am Widerstand einzelner Teilnehmerstaaten scheiterte.

Schmid maßgeblich an Aushandlung des Atomabkommens mit dem Iran beteiligt gewesen sein

Schmid bringt nach Ansicht von Maas „die nötigen Erfahrungen mit“. Sie zählt zu den profiliertesten deutschen Diplomatinnen; in der EU wird sie unter anderem wegen ihrer maßgeblichen Rolle bei der Aushandlung des Atomabkommens mit dem Iran geschätzt.

Bei dem zweitägigen virtuellen Ministerrat wurden auch die weiteren vakanten Spitzenposten besetzt. Die westlichen Staaten stimmten zu, das Amt des Hohen Kommissars für Nationale Minderheiten mit dem Kasachen Kajrat Abdraschmanow zu besetzen. Russland und die zentralasiatischen Staaten hatten seit Langem gefordert, eine der Führungspositionen mit einem Diplomaten aus ihrer Region zu besetzen.

Das Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte soll künftig von dem Italiener Matteo Mecacci geleitet werden und die Portugiesin Maria Teresa Ribeiro wurde zur neuen Beauftragten für Medienfreiheit ernannt.

OSZE bei Vermittlung in Belarus und Berg-Karabach gescheitert

Die OSZE war zuletzt bei der Vermittlung in aktuellen Krisen etwa in Belarus oder in Berg-Karabach im Südkaukasus nicht durchgedrungen. Ob sich das unter der neuen Führungsriege ändern wird, hängt auch von der Bereitschaft der 57 Mitgliedstaaten ab, die neu ernannte Spitze der Organisation zu unterstützen.

Die OSZE war Anfang der 70er Jahre im Kalten Krieg als Block-übergreifendes Forum für Dialog und Vertrauensbildung entstanden. Die erste Sitzung der Organisation –  damals unter dem Namen Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) – fand in der finnischen Hauptstadt Helsinki statt. Maas sagte am Freitag, „der Geist von Helsinki“ werde auch im 21. Jahrhundert gebraucht, um Stabilität von „Vancouver bis Wladiwostok“ zu bewahren.

Die aus nordamerikanischen, europäischen und zentralasiatischen Staaten bestehende OSZE mit Sitz in Wien hat sich die Förderung von Stabilität, Frieden und Demokratie auf die Fahnen geschrieben. Derzeit hat Albanien den Vorsitz der OSZE inne, es wird im kommenden Jahr von Schweden abgelöst. (afp)