EU-Kommissar Oettinger zweifelt an EU-Austritt Großbritanniens

Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger hält einen Verzicht Großbritanniens auf den geplanten EU-Austritt noch für denkbar: „Ich würde jedenfalls nicht mit hohen Einsätzen auf den Brexit wetten“, sagte Oettinger in einem „Bild“-Interview (Dienstag). Die EU-Kommission gehe zwar davon aus, dass das Votum für den sogenannten „Brexit“ für die britische Regierung politisch bindend sei. „Aber es kann sein, dass die öffentliche Meinung kippt, wenn sich die wirtschaftliche Lage infolge des `Brexit`-Votums verschlechtert“, sagte Oettinger.

Je länger London mit dem Austritt warte, „desto unsicherer wird die Lage – wirtschaftlich und politisch“. So könne es zum Beispiel zu der kuriosen Situation kommen, dass Großbritannien noch an der EU-Wahl im Frühjahr 2019 teilnehme, wenn der Austritt bis dahin nicht erfolgt sei. „Dann säßen frisch gewählte britische Abgeordnete auch im künftigen EU-Parlament.“ Oettinger warnte davor, die EU-Nettozahler-Länder nach dem Ausscheiden des Geldgeber-Landes Großbritanniens in Zukunft stärker zu belasten. „Wir werden in der EU-Kommission über die Finanzplanung nach dem Ausscheiden Großbritanniens reden müssen. Die verbleibenden Nettozahler-Länder noch stärker zur Kasse zu bitten, wird schwer zu vermitteln sein.“

(dts Nachrichtenagentur)