EU verhängt Sanktionen gegen russische Söldnertruppe Wagner

Die Europäische Union belegt eine russische Söldnertruppe mit Sanktionen, die mit Einsätzen in Konfliktgebieten wie der Ukraine und Mali in Zusammenhang gebracht wird. Die EU-Außenminister setzten am Montag bei ihrem Treffen in Brüssel Verantwortliche rund um die sogenannte Wagner-Gruppe auf die Sanktionsliste, wie Diplomaten bestätigten.

Das Vermögen der Betroffenen in der EU wird damit eingefroren, die Beteiligten werden mit Einreisesperren belegt. Der Beschluss tritt in Kraft, sobald die Liste im EU-Amtsblatt veröffentlicht wird. Das wurde noch am Montag erwartet.

Bei Wagner handelt es sich um ein russisches Privatunternehmen, das Söldner unter anderem in der Ukraine, Syrien, Libyen und in der Zentralafrikanischen Republik eingesetzt haben soll, wie es in Brüssel heißt.  Dabei soll es auch zu gravierenden Menschenrechtsverstößen gekommen sein. Moskau bestreitet jegliche offizielle Verbindung zu den Einheiten.

Russlands „Schattenarmee“

Ursprung der Söldnertruppe ist nach Angaben der russischen Website Fontanka, welche die Rolle privater Sicherheitsfirmen im Syrienkonflikt dokumentierte, das sogenannte Slawische Corps. Nach der Verurteilung seiner Befehlshaber wurde es das Kernstück einer neuen Söldnertruppe unter der Leitung von Dmitri Utkin, Spitzname Wagner.

Utkin und die sogenannte Gruppe Wagner tauchen auf einer schwarzen Liste des US-Finanzministeriums auf, weil sie Soldaten in die Ostukraine geschickt haben sollen, um dort an der Seite der pro-russischen Separatisten zu kämpfen. Laut Fontanka war die Gruppe Wagner ab Ende 2015 auch in Syrien aktiv.

Wagner wird Medienberichten zufolge vom Unternehmer Jewgeni Prigoschin aus St. Petersburg finanziert, einem Vertrauten des russischen Staatschefs Wladimir Putin. Prigoschin hat mit zahlreichen Aufträgen aus dem russischen Verteidigungsministerium ein Vermögen gemacht.

Eine als Konfliktinformations-Team (CIT) bekannte Bloggergruppe nannte die Gruppe Wagner „Russlands Schattenarmee“ in Syrien. Offiziell sind private militärische Organisationen in Russland verboten.

Laut Fontanka befand sich das Ausbildungslager der Gruppe Wagner bis Sommer 2016 in Molkino nahe Krasnodar im Süden Russlands – am gleichen Ort wie ein Stützpunkt einer Spezialeinheit des russischen Militärgeheimdienstes GRU.

Rund 1.700 Bundeswehr-Soldaten bei Einsätzen in Mali

Frankreich hat zudem mehrfach vor einem Einsatz der Söldner in Mali gewarnt. Französischen Kreisen zufolge gibt es Gespräche der Militärmachthaber in Mali mit der Wagner-Truppe über die Entsendung von russischen Paramilitärs, um die malischen Streitkräfte auszubilden. Frankreich hatte deshalb einen Abzug seiner Truppen angedroht.

Auch die Bundeswehr ist in Mali an zwei internationalen Einsätzen der EU und der UNO mit insgesamt bis zu 1.700 Soldaten beteiligt. Die Einsätze gelten als die derzeit gefährlichsten der Bundeswehr. (afp/dl)