Frankreich zieht aus dem Niger ab – mit möglichen Auswirkungen auf Bundeswehr

Nach dem Abzug französischer Soldaten aus Mali und Burkina Faso ist nun auch der vollständige Rückzug der französischen Streitkräfte aus dem Niger beschlossen. „Wir beenden die militärische Zusammenarbeit mit den nigrischen Machthabern, weil sie nicht mehr den Terrorismus bekämpfen wollen“, sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Sonntagabend in einem Fernsehinterview. Der französische Abzug, der bis Ende des Jahres geplant ist, dürfte auch Auswirkungen auf die Präsenz der Bundeswehr in der Region haben.

In der nigrischen Hauptstadt sind noch etwa 100 deutsche Soldaten stationiert. Der Lufttransportstützpunkt in Niamey, wo auch die meisten französischen Einheiten ihre Basis haben, ist aus logistischen Gründen wichtig für den Abzug der Soldaten aus dem benachbarten Mali.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte vergangene Woche erklärt, dass ein vollständiger Abzug der Franzosen aus dem Niger auch Auswirkungen auf die Bundeswehr hätte. „Wenn die französischen Einheiten abziehen, dann wird die Frage nach einem Rückzug akut“, sagte er der Zeitung „Le Monde“ und fügte hinzu: „Wenn wir einen Punkt erreichen, an dem es keinen Grund mehr zum Bleiben gibt und die Gefahr zu groß wird, dann werden wir uns zurückziehen.“

Niger: Einst westlicher Verbündeter gegen Dschihadisten

Niger galt bis zum Putsch vor zwei Monaten als einer der letzten Verbündeten der westlichen Länder im Kampf gegen die Dschihadisten in der Sahelzone. Die neuen Machthaber hatten Frankreich jedoch zum Abzug seiner Streitkräfte gedrängt. Zuletzt war der französische Botschafter faktisch festgesetzt worden, es kam immer wieder zu antifranzösischen Demonstrationen im Land.

Macron gab dem Druck nun nach und kündigte den Abzug des Botschafters und der französischen Truppen an. Die verbliebenen 1.500 französischen Soldaten sollen nun „bis Ende des Jahres“ den Niger verlassen. Frankreich werde dies „mit den Putschisten“ absprechen, sagte Macron. „Wir wollen, dass dies friedlich abläuft“, betonte er.

Die nigrische Militärführung zeigte sich erfreut. „Diesen Sonntag feiern wir einen neuen Schritt in Richtung Souveränität Nigers“, hieß es in einer im Fernsehen verlesenen Erklärung. Es sei „ein historischer Moment, der von der Entschlossenheit und dem Willen des nigrischen Volkes zeugt“.

Niger sperrt Luftraum für französische Flugzeuge

Macron hat den vor zehn Jahren begonnenen Einsatz des französischen Militärs in der Region dennoch als Erfolg interpretiert. „Ansonsten wären die meisten dieser Länder bereits von territorialen Kalifaten und Dschihadisten eingenommen worden“, meinte er.

„Ich mache mir große Sorgen um die Region“, betonte Macron. Im benachbarten Mali kämen fast täglich Dutzende Menschen bei Anschlägen ums Leben. „Frankreich hat – teils alleine – Verantwortung übernommen […], aber wir sind nicht verantwortlich für die Politik in diesen Ländern und ziehen nun unsere Konsequenzen“, erklärte er.

Der Niger hatte dem französischen Botschafter Sylvain Itté die diplomatische Immunität entzogen und mit der Ausweisung gedroht. Der Diplomat konnte die Botschaft nicht mehr verlassen, die Lebensmittel- und Wasservorräte gingen zur Neige. „Wir sind nicht dafür da, Geiseln der Putschisten zu sein“, sagte Macron, der einmal mehr bekräftigte, dass Frankreich den gewählten Präsidenten Mohamed Bazoum weiter als rechtmäßigen Machthaber ansehe.

Die nigrischen Machthaber hatten am Sonntag zudem den Luftraum für französische Flugzeuge gesperrt. Zunächst war unbekannt, wie und wann der französische Botschafter das Land verlassen würde.

Nigrische Militärs hatten Bazoum Ende Juli gestürzt und die Verteidigungsabkommen mit Frankreich gekündigt. Danach stellten die französischen Soldaten ihre Unterstützung der nigrischen Streitkräfte ein.

Frankreich ist seit zehn Jahren in der Sahelzone militärisch präsent. Nach dem Abzug aus dem Niger bleiben lediglich etwa 1.000 französische Soldatinnen und Soldaten im Tschad. (afp/dl)