Genf: Neue UN-Arbeitsgruppe soll Kriegsverbrechen in Syrien dokumentieren

Eine neue UN-Arbeitsgruppe zur Dokumentation von Kriegsverbrechen in Syrien soll bald in Genf ihre Arbeit aufnehmen. Das Startbudget von 13 Millionen Dollar (11,9 Millionen Euro) sei bereits fast zur Hälfte finanziert, sagte UN-Menschenrechtskommissar Zeid Ra’ad Al Hussein am Montag in Genf.

Geleitet werden soll das Gremium demnach von einem bekannten Richter und Völkerrechtler, ein Stellvertreter wurde bereits benannt.

Kriegsverbrechen in Syrien sollen geahndet werden

Die UN-Vollversammlung hatte mit der Einsetzung der Arbeitsgruppe im Dezember die Grundlage dafür geschaffen, dass im Syrien-Konflikt verübte Kriegsverbrechen geahndet werden können.

Russland, der wichtigste Verbündete Syriens, und China hatten zuvor mehrfach im UN-Sicherheitsrat Resolutionen verhindert, die Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) ermöglicht hätten. Syrien kritisierte die neue Arbeitsgruppe als Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes.

Aufgaben der UN-Arbeitsgruppe

Die in Genf angesiedelte Arbeitsgruppe soll das Beweismaterial auswerten, das eine bereits seit einigen Jahren tätige UN-Untersuchungskommission gesammelt hat.

Die Kommission hat bereits mehrere Berichte über Gräueltaten im Syrien-Konflikt veröffentlicht. Die Arbeitsgruppe soll sich aber auch mit Zeugenaussagen und Dokumenten befassen, die Nichtregierungsorganisationen zusammengetragen haben.

Die Arbeitsgruppe soll vor allem konkrete Verantwortliche für Kriegsverbrechen in Syrien benennen. So soll sie die Voraussetzung dafür schaffen, dass die Gräueltaten eines Tages von der internationalen Justiz geahndet werden können. (afp)

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