IAEA und Iran finden Übergangslösung im Atomstreit

Im Bemühen um eine Deeskalation im Atomstreit mit dem Iran hat die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) nach eigenen Angaben eine Übergangslösung mit Teheran gefunden.

IAEA-Chef Rafael Grossi sagte am Sonntagabend in Wien, er habe bei Gesprächen in Teheran eine „vorübergehende Lösung“ für die nächsten drei Monate ausgehandelt. Sie ermögliche eine Fortsetzung der IAEA-Kontrollen im Iran – ab Dienstag allerdings in eingeschränkter Form.

Der Iran hatte damit gedroht, den Zugang der IAEA-Inspekteure zu einem Teil seiner Atomanlagen ab Dienstag einzuschränken, wenn die USA ihre Sanktionen gegen Teheran nicht lockern.

Grossi wollte sich in Teheran nach eigenen Worten um eine „einvernehmliche Lösung“ bemühen, damit die IAEA ihre Kontrollen fortsetzen könne. Am Sonntag kam er mit dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif und dem Leiter der iranischen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, zusammen.

Der iranische UN-Botschafter Kasem Gharibabadi erklärte nach den Gesprächen, der Iran und die IAEA hätten „fruchtbare Diskussionen auf der Grundlage von gegenseitigem Respekt geführt“.

Grossi sagte nach seiner Rückkehr nach Wien, bei den Gesprächen sei eine „vorübergehende technische Vereinbarung“ getroffen worden. Die IAEA habe künftig zwar „weniger Zugang“ zu den Atomanlagen, die Vereinbarung ermögliche aber, „das notwendige Maß an Kontrollen und Verifikationsarbeiten beizubehalten“.

Grossi sagte nicht, welche ihrer Aktivitäten im Iran die IAEA künftig einschränken muss. Es bestätigte aber, dass die Zahl der IAEA-Inspektoren im Iran gleich bleibt und auch kurzfristige Kontrollen weiter möglich sind.

Der Iran hatte den IAEA-Inspektoren in einem Zusatzprotokoll zu dem Atomabkommen von 2015 auch kurzfristige Kontrollen von Anlagen zugesagt. Ein vom iranischen Parlament im Dezember verabschiedetes Gesetz fordert jedoch, dass diese Erlaubnis aufgehoben wird, sollte es bis dahin keine Erleichterungen bei den US-Sanktionen geben. Das Gesetz tritt am Dienstag in Kraft.

Die Wiener Nuklearvereinbarung soll den Iran am Bau von Atomwaffen hindern, dafür wurden der islamischen Republik Lockerungen der Sanktionen zugesagt. Nach ihrem Ausstieg aus dem Abkommen 2018 verhängten die USA neue Sanktionen gegen den Iran. Teheran hat sich von seinen Verpflichtungen zurückgezogen. (afp)