Im EU-Parlament nimmt Sonderausschuss zur Terrorbekämpfung Arbeit auf

Im Europaparlament hat der im Juli beschlossene Sonderausschuss zur Terror-Bekämpfung seine Arbeit aufgenommen. Zur Berichterstatterin bestimmte das Gremium am Donnerstag in Straßburg die CSU-Europaabgeordnete Monika Hohlmeier, wie eine Parlamentssprecherin mitteilte.

Der Ausschuss soll praktische und gesetzliche Defizite bei der Terrorbekämpfung in der EU aufdecken und Vorschläge zur Beseitigung machen.

Unter anderem soll der Ausschuss prüfen, wie der Informationsaustausch unter den Nachrichtendiensten der einzelnen Länder verbessert werden kann. Das Mandat des Ausschusses gilt zunächst für zwölf Monate, kann aber verlängert werden.

Seit den Anschlägen vom 11. September seien in den 28 EU-Staaten mehr als hundert Maßnahmen und Gesetze gegen den Terror verabschiedet worden, erläuterte der deutsche Grüne Jan Philipp Albrecht, der dem Ausschuss angehört.

Viele würden aber nicht oder unzureichend umgesetzt. Das gelte beispielsweise für Maßnahmen gegen die Radikalisierung in Gefängnissen.  (afp)