vor 2 Stunden
Weltweit erstes Social-Media-Verbot für Kinder unter 16 in Australien in Kraft getreten

vor 2 Stunden
10 kleine Gewohnheiten, die sofort Stress senken

vor 2 Stunden
Auch Schloss Versailles erhöht 2026 Eintrittspreise für Nicht-Europäer

vor 3 Stunden
Größter Erfolg seit 2007: Handballerinnen im WM-Halbfinale

vor 3 Stunden
Koalitionsausschuss tritt zu letzter Sitzung in diesem Jahr zusammen

vor 3 Stunden
9. Dezember: Deregulierungs-Plan: Neues Milei-Institut legt los | Keine Flüchtlinge aus EU-Ländern | Merz kritisiert Stadtbild-Aussage

vor 3 Stunden
Hinter den Kulissen der Spendenlandschaft: Woran man seriöse NGOs erkennt

In Berlin fand heute ein "Trauermarsch für die Toten von Politik!" doch noch statt

Kurz vor Beginn der Veranstaltung entschied das Oberverwaltungsgerichts gegen das vom Polizeipräsidenten verhängte Verbot.

top-article-image — "Wir für Deutschland" Demo in Berlin - "Trauermarsch für die Toten von Politik!"
Foto: Reuters

Redaktion

9. November 2018

Artikel teilen

Lesedauer: 1 Min.

Nach einer kurzfristigen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg dürfen Anhänger der Bewegung „Wir für Deutschland“ am Freitagabend durch das Berliner Regierungsviertel ziehen.

Den rund 100 Teilnehmern des „Trauermarsch für die Toten von Politik!“ standen mehr als Tausend Gegendemonstranten gegenüber. Die Polizei hatte beide Gruppen konsequent voneinander getrennt, sodass ein Zusammentreffen kaum möglich war.

Kurz vor Beginn der Veranstaltung entschied das OVG gegen das vom Polizeipräsidenten verhängte Verbot.

Die Versammlungsbehörde habe „keine hinreichend konkreten Umstände für ein aggressives und provokatives Verhalten festgestellt“, urteilte die Kammer.

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) bedauerte die Gerichtsentscheidung.

Unter dem Deckmantel der Versammlungs- und Meinungsfreiheit wollten „Rechtsradikale den 80. Jahrestag der Novemberpogrome missbrauchen“, teilte Geisel mit. Bei den Novemberpogromen vor 80 Jahren fanden vom Nazi-Regime gesteuerte Gewaltakte gegen Juden und jüdische Einrichtungen statt.

(reuters)

[etd-video-zum-themen posts=“2703534″]

Kommentare