Juristin Osmani in erneutem Anlauf zur Präsidentin des Kosovo gewählt

In einem erneuten Anlauf ist die populäre Juristin Vjosa Osmani zur Präsidentin des Kosovo gewählt worden. Eine drohende vorgezogene Parlamentswahl wurde somit abgewendet.
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Die neu gewählte Präsidentin des Kosovo, Vjosa Osmani, reagiert auf ihre Vereidigung während einer Parlamentssitzung in Pristina am 4. April 2021.Foto: ARMEND NIMANI/AFP via Getty Images
Epoch Times5. April 2021

Mit 71 Stimmen der 82 anwesenden Abgeordneten des Parlaments in Pristina habe die 38-jährige Juristin Vjosa Osman die Wahl gewonnen, stellte Parlamentspräsident Glauk Konjufca am Sonntagabend fest. Am Samstag war die Wahl am Boykott der Opposition und der serbischen Minderheit gescheitert, bei einem erneuten Scheitern hätten erneut vorgezogene Neuwahlen gedroht.

Der Abstimmung am Sonntag blieben 38 der 120 Abgeordneten fern. Osmani reichte im dritten Wahlgang aber eine einfache Mehrheit. Nach einer mehrstündigen Blockade am Samstag war die Parlamentssitzung wegen des fehlenden Quorums von 80 Abgeordneten auf den nächsten Tag verschoben worden.

Wäre die Abstimmung erneut gescheitert, hätte laut Verfassung wieder eine vorgezogene Parlamentswahl abgehalten werden müssen.

Ich verspreche, den Staat zu stärken, den Rechtsstaat“, sagte Osmani bei ihrer Vereidigung. Sie wolle „Präsidentin aller“ sein. „Wir sind nicht so viele, dass wir uns spalten sollten“, mahnte sie ihre 1,8 Millionen Mitbürger. Ihre Tür stehe „jedem offen“.

Das Scheitern von Osmanis Wahl im ersten Anlauf war ein Rückschlag für den neuen kosovarischen Regierungschef Albin Kurti. Seine links-nationalistische Partei Vetevendosje („Selbstbestimmung“) hatte bei der Wahl Mitte Februar einen Erdrutschsieg gefeiert und die absolute Mehrheit im Parlament nur knapp verfehlt.

Kurti zählt zu einer neuen Generation von Politikern, die auf eine Ablösung der alten Garde im Kosovo dringt. Wie Kurti tritt Osmani für die Bekämpfung der Korruption ein.

Außer der Bekämpfung der Korruption gehören auch die Schaffung besserer Lebensbedingungen zu Kurtis und Osmanis Herausforderungen. Der Durchschnittslohn im Kosovo liegt gerade einmal bei 500 Euro. Angesichts einer Jugendarbeitslosigkeit von 50 Prozent wandern viele junge Kosovaren in die Schweiz oder nach Deutschland aus.

Außerdem dringt die EU, der wichtigste Verbündete des Kosovos, auf einen Dialog des Landes mit Serbien. Belgrad erkennt die 2008 ausgerufene Unabhängigkeit seiner früheren Provinz weiterhin nicht an. (afp)



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