Merkel: Georgien als sicheres Herkunftsland einstufen

Bundeskanzlerin Angela Merkel befürwortet, dass Georgien als sicheres Herkunftsland für Flüchtlinge eingestuft wird.

Nach der Visumsliberalisierung der EU für Georgier sei eine große Zahl von Asylbewerbern nach Deutschland gekommen, obwohl die Anerkennungsquote sehr gering sei, sagte Merkel am Donnerstag bei einem Besuch in der georgischen Hauptstadt Tiflis. Derzeit nehme die Zahl der Flüchtlinge – auch mit Hilfe der Regierung in Tiflis – wieder ab.

Georgiens Ministerpräsident Mamuka Bachtadse bekräftigte den Wunsch seines Landes, Mitglied der EU und der Nato zu werden. „Aber wir haben keine Illusionen. Wir haben noch sehr viel zu tun.“ Deshalb werde sein Land die Reformen fortsetzen. „Wir sind Teil der europäischen Zivilisation“, sagte der Ministerpräsident bei einer gemeinsamen Pressekonferenz.

Merkel sagte auch hier deutsche Unterstützung zu. Sie plädierte für den weiteren Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit.

Georgien ist die erste Station einer dreitägigen Reise in den Südkaukasus, die Merkel am Freitag nach Armenien und am Samstag nach Aserbaidschan führen wird.

Georgien hat unter den drei ehemaligen Sowjetrepubliken die größte Nähe zur EU und dem Westen. Das Land mit seinen 3,7 Millionen Einwohnern gilt als „Topreformer“. Es liegt mit Russland im Streit um die abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien. (dpa)