Militärische Fähigkeiten: EU bildet 14.800 ukrainische Soldaten aus

Am 14. November wurde in der EU militärische Unterstützung für die Ukraine beschlossen: die EU-Außenminister einigten sich formell auf die „EU Military Assistance Mission for Ukraine“ (EUMAM Ukraine).

Es handelt sich um die mit Abstand größte europäische Mission dieser Art für ein Drittland. Sie ist vorerst auf zwei Jahre angelegt. Einen Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine schließt die Bundesregierung aus.

Ziel ist, „die militärischen Fähigkeiten der ukrainischen Streitkräfte zu verbessern, damit sie die territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen verteidigen und die Zivilbevölkerung schützen können.“ Der Europäische Rat teilte mit, dass EUMAM Ukraine ein nicht exekutives Mandat habe, um bis zu 15.000 Mitarbeiter der ukrainischen Streitkräfte an mehreren Standorten auf dem Gebiet der EU-Mitgliedstaaten individuelle, kollektive und spezialisierte Schulungen anzubieten.

Ausbildung auch in Deutschland

Kommandant der Mission ist Vizeadmiral Hervé Bléjean, Director für Military Planning and Conduct Capability (Militärische Planungs- und Führungsfähigkeit; MPCC).

Beschlossen wurde, dass zunächst 14.800 ukrainische Soldaten in Deutschland, Polen und anderen EU-Ländern ausgebildet werden sollen. Davon erhalten 2.800 ein Spezialtraining. In einer sogenannten „Truppenstellerkonferenz“ wurde am 8. November beschlossen, welche Länder sich mit wie vielen militärischen Ausbildern und Kapazitäten an der Mission beteiligen werden.

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht erklärte, ukrainische Soldaten sollten „an unterschiedlichen Standorten“ in Deutschland geschult werden. An welchen Bundeswehr-Stützpunkten dies genau geschieht, ließ sie aus Sicherheitsgründen offen.

Neben militärischen Grundfähigkeiten sollen Fähigkeiten wie Minenräumung, Schutz vor chemischen und nuklearen Waffen, Sanitätsdienst und Cyberabwehr vermittelt werden. Deutschland will sich zudem bei der militärstrategischen Planung und beim Training von ukrainischen Ausbildern engagieren.

Erhöhung der Soldatenanzahl – und der Kosten

Bléjean erklärte, dass die EU die Zahl der Auszubildenden von zunächst 14.800 im Laufe der Zeit „wahrscheinlich“ weiter erhöhen werde. Dies basiert auf einem Grundsatzbeschluss vom 17. Oktober 2022.

Um die entstehenden Kosten zu decken wurde beschlossen, 16 Millionen Euro aus dem Fonds der Europäischen Friedensfazilität (EPF) bereitzustellen. Damit können die Staaten, die ukrainische Soldaten ausbilden, beispielsweise die Unterbringung, die notwendige Munition oder auch den entstehenden Materialverschleiß finanzieren.

„Die EU steht fest an der Seite der Ukraine und wird sie weiterhin militärisch, wirtschaftlich, sozial und finanziell unterstützen, solange es nötig ist“, heißt es in der Stellungnahme der EU.