Nachbarschaftswachen zur Verhinderung von Festnahmen in Myanmar – Internet-Blockade bleibt bestehen

„Natürlich haben wir Angst, weil sie bewaffnet sind, aber wir werden weiterhin jede Nacht Wache halten,“ sagte Myo Ko Ko, Mitglied einer Nachbarschaftswache in der Wirtschaftsmetropole Rangun, der Nachrichtenagentur AFP. „Wir können nicht zulassen, dass jemand mitgenommen wird.“

Das Militär in Myanmar hatte am 1. Februar die Macht an sich gerissen und De-facto-Regierungschefin Suu Kyi unter Hausarrest gestellt. Der Putsch beendete eine zehnjährige Phase des demokratischen Wandels in dem südostasiatischen Land. Gegen den Putsch gibt es seit zehn Tagen massive Proteste. Die Militärjunta hat ihr Vorgehen gegen die Demonstrationen verschärft, hunderte Menschen wurden festgenommen.

In Rangun und weiteren Städten verbarrikadierten Nachbarschaftswachen in den vergangenen Tagen die Straßen und machten mit lautem Topfschlagen auf die Ankunft von Fremden aufmerksam. Sie wollen die Festnahme von Putsch-Gegnern verhindern und nächtlichen Unruhen vorbeugen. Viele Menschen treibt die Sorge um, die Militärjunta könnte gezielt Häftlinge auf freien Fuß gesetzt haben, um Unruhe zu stiften. Die Berichte über solche Vorfälle sind nur schwer zu überprüfen.

Die Machthaber hatten vor kurzem 23.000 Inhaftierte im Zuge einer Massenamnestie freigelassen. Massenentlassungen sind in dem asiatischen Land an wichtigen Feiertagen üblich. Auf diese Weise sollen die überfüllten Haftanstalten entlastet werden. Menschenrechtsaktivisten befürchten jedoch, dass die Armee damit in den Gefängnissen Platz schaffen wolle für festgenommene Demonstranten.

UNO verurteilt Internet-Blockade in Myanmar

Indes haben die Vereinten Nationen die Blockade des Internets in Myanmar durch die Militärjunta verurteilt. Solche Ausfälle „untergraben grundlegende demokratische Prinzipien“, sagte die UN-Sonderbeauftragte für Myanmar, Christine Schraner Burgener, nach Angaben eines UN-Sprechers am Montag in einem Telefonat mit dem stellvertretenden Armeechef Soe Win.

Schraner Burgener warnte demnach vor Schäden für wichtige Wirtschaftszweige wie den Bankensektor. Zudem könne dies zu einer weiteren Zunahme der Spannungen in dem Land führen.

UN-Sprecher Farhan Haq betonte, ein freier Zugang zum Internet müsse sichergestellt sein, um das Recht auf freie Meinungsäußerung zu garantieren. Schraner Burgener habe die Militärführung in Myanmar auch aufgerufen, auf den Einsatz von Gewalt zu verzichten und die Menschenrechte zu achten.

Nach Angaben der Organisation Netblocks sorgten die Behörden in Myanmar in der Nacht zum Dienstag erneut für eine fast vollständige Netzblockade. Nach Angaben der britischen Website war das Internet bereits in der Nacht zuvor acht Stunden lang ausgefallen. (afp)