Nepal verbietet TikTok: „Stört sozialen Frieden, Familienstrukturen und soziale Beziehungen“

Nepal hat ein Verbot der beliebten Video-Sharing-App TikTok verhängt. Die Plattform verbreite Inhalte und Hassrede, die den „sozialen Frieden, Familienstrukturen und soziale Beziehungen“ stören, so Nepals Ministerin für Kommunikation und Informationstechnologie, Rekha Sharma. Die Entscheidung, TikTok von nepalesischen Telefonen zu löschen, traf die Regierung in einer Kabinettssitzung am Montag, dem 13. November.

Die Maßnahme erfolgt inmitten der wachsenden internationalen Kritik an der Plattform aufgrund von Datensicherheitsbedenken. TikTok, Tochtergesellschaft des in Peking ansässigen Tech-Giganten ByteDance, steht im Verdacht, von der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) kontrolliert zu werden, die auf diesem Weg Zugriff auf alle Nutzerdaten erhält.

Internetkriminalität im Zusammenhang mit TikTok

Laut der Lokalzeitung „The Kathmandu Post“ wurden in den letzten vier Jahren mehr als 1.600 Fälle von Internetkriminalität im Zusammenhang mit TikTok registriert.

Das Verbot werde wahrscheinlich in Kraft treten, sobald die Behörden die technischen Vorbereitungen abgeschlossen haben, heißt es im Bericht. Der Vorsitzende der nepalesischen Telekommunikationsbehörde, Purushottam Khanal, sagte, die Internetanbieter seien aufgefordert worden, den Zugriff auf die App zu sperren. Einige hätten das bereits umgesetzt, andere würden dies noch tun, so der Regierungsbeamte gegenüber „Reuters“.

Die Epoch Times hat TikTok um eine Stellungnahme gebeten, aber bis Redaktionsschluss noch keine Antwort erhalten.

Peking greift Daten ab

Weltweit haben mehrere Länder ihre Bemühungen verstärkt, den Zugang zu TikTok einzuschränken. Die Vereinigten Staaten haben Bundesbehörden angewiesen, TikTok von allen Regierungsgeräten zu löschen, nachdem die Europäische Kommission eine ähnliche Anordnung erlassen hatte. Auch Kanada hat TikTok von allen Regierungsgeräten verbannt.

Abgeordnete in Washington haben sich besorgt über die Verbindungen von TikTok zur KPC geäußert und behauptet, das Unternehmen könnte die Daten amerikanischer Nutzer an die chinesischen Behörden weitergeben. Sie wiesen darauf hin, dass das chinesische Geheimdienstgesetz „jede Organisation oder jeden Bürger“ dazu verpflichtet, Sicherheits- und Nachrichtendienste zu unterstützen, ihnen zu helfen und mit ihnen zusammenzuarbeiten, wenn sie darum gebeten werden.

Experten und Regierungsbeamte wiesen auch auf die Möglichkeit hin, dass die KPC die über die App gesammelten persönlichen Daten von Amerikanern nutzen könnte, um Spionageoperationen durchzuführen oder ihre Wahrnehmung so zu beeinflussen, dass sie für das chinesische Regime günstig ist.

Gefahr für die junge Generation

US-Senator Mark Warner, der den Vorsitz im Geheimdienstausschuss des Senats innehat, warnte am 12. November in einem Interview mit „CBS“, dass die App als „Propagandakanal für die KPC“ genutzt werden könnte. Etwa 40 Prozent der jungen Amerikaner beziehen laut Warner „alle ihre Nachrichten“ von TikTok.

TikTok hat solche Anschuldigungen wiederholt bestritten. Dennoch betrachten Abgeordnete die App parteiübergreifend mit Vorsicht, wobei einige auf ein bundesweites Verbot drängen.

Montana hat als erster US-Bundesstaat die chinesische Social-Media-App verboten. Gouverneur Greg Gianforte unterzeichnete im Mai ein Gesetz, das den Betrieb der App in diesem Bundesstaat untersagte. TikTok hat das Verbot in Montana angefochten, das am 1. Januar 2024 in Kraft treten soll.

Auf der anderen Seite des Globus hat Indien bereits im Jahr 2020 ein landesweites TikTok-Verbot verhängt. Neu-Delhi untersagte die Nutzung von TikTok und Dutzenden chinesischen Apps nach einem tödlichen Grenzkonflikt in einer umstrittenen Region im Himalaya. Diese chinesischen Apps seien „schädlich für die Souveränität und Integrität Indiens, die Verteidigung Indiens, die Sicherheit des Staates und die öffentliche Ordnung“, so das indische Technologieministerium.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel: “Nepal Is Banning TikTok as Officials Say It Disturbs ‚Social Harmony‘“ (deutsche Bearbeitung nh)