Nordmazedoniens Ministerpräsident tritt offiziell zurück

Mehrere Wochen nach seiner Rücktrittsankündigung hat Nordmazedoniens Ministerpräsident Zoran Zaev sein Amt offiziell niedergelegt. Das Parlament bestätigte ein entsprechendes Gesuch Zaevs am Donnerstag und ebnete damit den Weg für seinen Rücktritt.

Der Regierungschef reagierte damit auf das schlechte Abschneiden seiner Partei bei den Kommunalwahlen. Der stellvertretende Finanzminister Dimitar Kovacevski wird Zaevs Amt in den kommenden Tagen übernehmen. Er war kürzlich zum Parteivorsitzenden der SDSM ernennt worden.

Zaev, der seit 2017 Ministerpräsident Nordmazedoniens war, hatte in den vergangenen Monaten stark an Zustimmung verloren. Er hatte sich um einen wirtschaftlichen Wiederaufschwung nach der Corona-Pandemie und ohne großen Erfolg um den Start von EU-Beitrittsgesprächen bemüht.

„Es wäre politisch unverantwortlich und vor meinem Volk und meinem Land nicht zu rechtfertigen, die Regierung weiter auf ihrem euro-atlantischen Weg zu führen“, erklärte der Politiker in seinem Schreiben ans Parlament.

Bei der zweiten Runde der Kommunalwahlen Ende Oktober hatte Zaevs linksgerichtete Partei SDSM die Hauptstadt Skopje und die meisten anderen großen Städte des Landes auf dem westlichen Balkan verloren.

Zaev hatte sich 2018 in schwierigen Verhandlungen mit dem damaligen griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras auf den neuen Landesnamen Republik Nordmazedonien geeinigt. Er zog damit einen Schlussstrich unter einen seit 1991 andauernden Namensstreit mit Griechenland.

Aus Sicht Griechenlands war der frühere Name Mazedonien, den sich die ehemalige jugoslawische Teilrepublik nach ihrer Unabhängigkeit gegeben hatte, Teil des griechischen Nationalerbes und markierte zudem einen Anspruch auf die nordgriechische Provinz Makedonien.

Die Beilegung des Streits ebnete Nordmazedonien den Weg zur Nato-Mitgliedschaft und zu einer Annäherung an die EU. Bei den angestrebten EU-Beitrittsgesprächen kam Zaev zuletzt aber nicht voran, vor allem Frankreich und Bulgarien blockierten dies. (afp/dl)