Portugal: Regierung vertagt Abstimmung über Corona-Warnapp-Pflicht

Angesichts von massivem Widerstand im Land hat Portugals Regierung eine Parlamentsabstimmung über eine Pflicht zum Herunterladen der Corona-Warnapp vertagt. „Bei dieser Maßnahme gab es viele Zweifel und Ablehnung“, sagte Ministerpräsident Antonio Costa am Montagabend (19. Oktober) in einem Interview mit dem Fernsehsender TVI. Daher habe er den Parlamentspräsidenten gebeten, „die Abstimmung von der Agenda zu streichen“.

Gänzlich verzichten will der sozialistische Regierungschef auf das Vorhaben aber vorerst nicht. Es sei „gut, eine tiefergehende Diskussion zu führen, damit alle Zweifel beseitigt werden und die Portugiesen die App weiter herunterladen“, sagte Costa. Es handele sich schließlich um ein Programm, das „sicher ist und Anonymität sicherstellt“.

Eigentlich sollte am Freitag über das verpflichtende Herunterladen der App mit dem Namen „Stay Away Covid“ im Parlament abgestimmt werden. Bislang wurde das Warn-Programm von rund zwei Millionen der zehn Millionen Einwohner Portugals heruntergeladen.

Diese Zahl ist nach Einschätzung der Regierung nicht hoch genug, damit die App wirksam zur Eindämmung der Corona-Pandemie beitragen kann.

Die nationale Datenschutzkommissionn CNPD hat aber diverse Bedenken hinsichtlich einer Pflicht zum Herunterladen der App. Es bestünden Probleme hinsichtlich des „Respekts der Privatsphäre“ sowie „in ethischer Hinsicht“, sagte CNPD-Sprecherin Clara Guerra der Nachrichtenagentur AFP.

Der portugiesische Ärzteverband hatte erklärt, es gebe „keinen soliden wissenschaftlichen Beweis“ für eine Eindämmung der Corona-Pandemie durch die App. (afp/sza)