Magdalena Andersson.Foto: FREDRIK PERSSON/TT News Agency/AFP via Getty Images

Schwedens Parlament wählt Magdalena Andersson zur Regierungschefin

Epoch Times24. November 2021 Aktualisiert: 24. November 2021 12:36

Magdalena Andersson ist die neue Ministerpräsidentin Schwedens. Im Parlament stimmten am Mittwoch 117 Abgeordnete für die Sozialdemokratin Magdalena Andersson, 57 enthielten sich und 174 stimmten gegen sie. Um Ministerpräsidentin zu werden, durfte Andersson nicht von der absoluten Mehrheit im Parlament abgelehnt werden. Vorausgegangen waren schwierige Verhandlungen.

Die 54-jährige Andersson wird am Freitag formell ihr Amt antreten und ihre Regierung vorstellen. Die Sozialdemokratin war bislang Finanzministerin. Ihr Parteifreund Stefan Löfven hatte im August nach sieben Jahren im Amt seinen Rückzug angekündigt.

Der Schritt war erwartet worden, um seiner Nachfolgerin Zeit zur Vorbereitung der Wahlen im September kommenden Jahres zu geben. Anfang November hatten die Sozialdemokraten Andersson bereits zu seiner Nachfolgerin an der Parteispitze gewählt.

Anderssons Wahl verlief äußerst knapp: Bei 175 Gegenstimmen wäre ihre Wahl zu Ministerpräsidentin gescheitert. Am späten Dienstagabend hatte die Sozialdemokratin noch eine Einigung mit der Linkspartei erzielt. Im Gegenzug für eine Rentenerhöhung hatte die Partei zugesagt, Anderssons Wahl zu unterstützen. Zuvor hatte sie die Unterstützung der Grünen, dem Koalitionspartner der Sozialdemokraten, sowie der Zentrumspartei erhalten.

Der erste Rückschlag

Noch vor ihrer Wahl am Mittwoch musste Andersson indes einen ersten Rückschlag einstecken. Die Zentrumspartei kündigte an, zwar nicht ihre Wahl zur Regierungschefin zu verhindern, aber der Regierung die Unterstützung für die Budgetpläne zu entziehen, über die noch im Laufe des Tages abgestimmt werden sollte. Als Grund nannte die Partei die Zugeständnisse an die Linkspartei.

Somit wird Andersson voraussichtlich mit einem Haushalt regieren müssen, der von der Opposition vorgelegt wurde – den konservativen Moderaten, den Christdemokraten und der Schwedendemokraten. „Ich denke, dass ich das Land dennoch regieren kann“, sagte Andersson bei einer Pressekonferenz und wiederholte ihren Slogan „Ich glaube, dass Schweden es besser machen kann“.

Die größte Herausforderung dürfte für Andersson sein, die in Umfragen bei rund 25 Prozent liegenden Sozialdemokraten auch bei den Wahlen im kommenden Jahr zur Macht zu führen. Größter Rivale sind die konservativen Moderaten von Ulf Kristersson, der sich zuletzt den Schwedendemokraten angenähert hatte. Im Interview mit der Nachrichtenagentur TT sprach Kristersson mit Blick auf Anderssons Koalition am Mittwoch von einer „verzweifelten Regierung“. (afp/dl)



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