Spanien im Chaos – keine stabile Regierung: Regierungschef Rajoy verliert Vertrauensabstimmung
Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy hat die erste für diese Woche geplante Vertrauensabstimmung im Parlament verloren. Er erhielt am Mittwoch 170 Stimmen, 180 Parlamentarier votierten gegen ihn.
Die im ersten Wahlgang erforderliche absolute Mehrheit lag bei 176. Bei einer zweiten Abstimmung, die für Freitag geplant ist, würde eine einfache Mehrheit reichen, doch dass dieser Plan aufgeht, ist mehr als fraglich.
Rajoy, der auch Vorsitzende der konservativen Volkspartei (PP) ist, hatte am Sonntag zwar die Unterstützung der liberalen Partei Ciudadanos ausgehandelt, deren Abgeordnete waren allerdings am Mittwoch schon unter den 170 Unterstützern.
Damit Rajoy sich am Freitag als Ministerpräsident bestätigen lassen kann, müssten sich ein paar Abgeordnete zumindest enthalten. Tun sie das nicht, droht in Spanien die dritte Parlamentswahl innerhalb von eineinhalb Jahren. Seit rund acht Monaten amtiert Rajoy nur geschäftsführend, weil die Parteien im Parlament so zerstritten sind, dass sie keine regierungsfähige Mehrheit zustande bekommen.
(dts Nachrichtenagentur)
Auf fünf Kontinenten Publikum verzaubert: Shen Yun schließt Welttournee 2024 ab
Bilanz der größten NATO-Übung seit 1991 – so schneidet Deutschland ab
Popcorn-Brain: Dauerfeuer im Gehirn durch Smartphone & Co.
WHO-Pandemievertrag vorerst gescheitert – Plan B: Die Globale Gesundheitsstrategie „One Health“
Der Welt-Falun-Dafa-Tag steht für Hoffnung und friedlichen Widerstand angesichts der Verfolgung
Schwedische Zentralbank: Vorwärts zum Bargeld
Keine Diesel und Benziner mehr: Stockholm richtet eine strenge Umweltzone ein
Vaping: Studie enthüllt Risiken für die Sehkraft
vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.
Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.
Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.
Ihre Epoch Times - Redaktion