Stoltenberg: Schweden soll im November NATO beitreten

Schweden soll nach dem Ende der türkischen Blockade bereits im kommenden Monat offiziell in die NATO aufgenommen werden. In einem Schreiben an die derzeitigen Mitglieder des Verteidigungsbündnisses nannte Generalsekretär Jens Stoltenberg ein Außenministertreffen am 28. und 29. November als Zieldatum, wie mehrere Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel bestätigten.

Schweden hatte ursprünglich gehofft, bereits im Sommer 2022 der NATO beitreten zu können. Die Aufnahme des Landes wurde allerdings bis Anfang dieser Woche vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan blockiert. Er warf der schwedischen Politik mangelnden Einsatz gegen „Terrororganisationen“ wie die kurdische Arbeiterpartei PKK vor. Nach Zugeständnissen Schwedens kündigte Erdogan am Montag aber nun an, die Ratifizierung des sogenannten Beitrittsprotokolls durch das türkische Parlament zu ermöglichen.

Wann das Parlament über den schwedischen Antrag abstimmt, war zunächst unklar. Bevor die Nationalversammlung darüber beraten kann, muss er etwa noch die Kommission für Außenbeziehungen passieren. Zudem muss formell auch noch Ungarn dem Beitritt Schwedens zustimmen.

Nach Beginn des Ukraine-Krieges im Februar 2022 hatte sich Schweden gemeinsam mit Finnland entschlossen, nach langer Zeit der militärischen Bündnisfreiheit die Aufnahme in die NATO zu beantragen. Finnland wurde bereits am 4. April dieses Jahres als 31. Mitglied in die NATO aufgenommen. Schweden soll das 32. Mitglied werden. (dpa/dl)