Trotz Haftbefehl: Kataloniens „Rebell“ Puigdemont im Exil ins Europaparlament gewählt

Epoch Times27. Mai 2019 Aktualisiert: 27. Mai 2019 8:29
Die Katalanen-Politiker Carles Puigdemont und Oriol Junqueras sind ins Europaparlament gewählt worden. Ob sie ihre Mandate antreten können, ist unklar. Gegen den in Belgien lebenden Puigdemont liegt ein spanischer Haftbefehl vor, Junqeras sitzt bereits im Gefängnis.

Die Katalanen-Politiker Carles Puigdemont und Oriol Junqueras sind am Sonntag ins Europaparlament gewählt worden. Ob sie ihre Mandate antreten können, ist aber unklar. Puigdemont, Spitzenkandidat des Bündnisses „Lliures per Europa“ (Frei für Europa), lebt in Belgien im Exil, Junqueras sitzt wegen seiner Rolle beim umstrittenen katalanischen Unabhängigkeitsreferendum im Oktober 2017 in Spanien im Gefängnis.

Das spanische Wahlrecht schreibt vor, dass EU-Abgeordnete zu Beginn ihres Mandats in Madrid auf die Verfassung schwören müssen. Puigdemont, der in Folge des Referendums die Unabhängigkeit Kataloniens erklärt hatte, würden dann Festnahme und Prozess drohen.

Unabhängigkeitsbefürwortern drohen bis zu 25 Jahre Haft

Junqueras wird bereits mit anderen Inhaftierten der Prozess gemacht. Den Unabhängigkeitsbefürwortern drohen bis zu 25 Jahre Haft.

Puigdemont war nach der Erklärung der Unabhängigkeit von der Zentralregierung in Madrid als Regionalpräsident abgesetzt worden. Um einer Verhaftung wegen Rebellion zu entgehen, floh er nach Belgien. (afp)

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