Judge Neil Gorsuch (m) und seine Frau Marie Louise neben US-Präsident Donald Trump. 31. Januar 2017.Foto: BRENDAN SMIALOWSKI/AFP/Getty Images

Trump ernennt Konservativen Richter Neil Gorsuch für Oberstes Gericht 

Epoch Times1. Februar 2017 Aktualisiert: 1. Februar 2017 7:40
US-Präsident Donald Trump hat Richter Neil Gorsuch für den Posten am Obersten Gericht des Landes nominiert. Gorsuch war in den vergangenen Jahren als Bundesberufungsrichter tätig. Seine Ernennung ist keine Überraschung. Er galt als einer der Topfavoriten für den Posten.

US-Präsident Donald Trump hat den konservativen Richter Neil Gorsuch für den vakanten Posten am Obersten Gericht des Landes nominiert. Trump beschrieb den 49-Jährigen bei der Bekanntgabe seiner Entscheidung am Dienstagabend (Ortszeit) im Weißen Haus als einen „brillanten Denker“, der parteiübergreifende Unterstützung genieße.

Gorsuch war in den vergangenen Jahren als Bundesberufungsrichter tätig. Seine Ernennung ist keine Überraschung. Er galt als einer der Topfavoriten für den Posten.

Die Nominierung Gorsuchs ist eine der potenziell folgenreichsten Entscheidungen des neuen Präsidenten. Denn die Richter am mächtigen Supreme Court werden auf Lebenszeit ernannt. Das Gericht hat bei vielen politischen und gesellschaftlichen Streitthemen das letzte Wort.

Seit dem Tod des Richters Antonin Scalia vor einem Jahr herrscht im Richterkollegium am Supreme Court ein Patt zwischen vier konservativen und vier linksliberalen Richtern. Durch die Nominierung Gorsuchs, die allerdings noch vom Senat genehmigt werden muss, würde das Gericht wie zu Zeiten Scalias voraussichtlich wieder eine konservative Grundausrichtung erhalten.

Da die Republikanische Partei des neuen US-Präsidenten im Senat in der Mehrheit ist, bestehen gute Aussichten für Gorsuch, die erforderliche Zustimmung des Kongresskammer zu erhalten. Trumps Amtsvorgänger Barack Obama hatte vergeblich versucht, den Richterposten neu zu besetzen. Sein als Kandidat Merrick Garland wurde von den Republikanern im Senat abgeblockt. (afp)



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