Weber hofft auf positive Signalwirkung der US-Wahl für EU-Staaten

Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), hofft auf eine positive Signalwirkung der US-Wahl für die EU-Staaten. „Europa muss seine Lähmung überwinden, und Trump kann hier wie ein Verstärker wirken“, sagte der Europapolitiker und stellvertretende CSU-Chef der „Welt“. Die USA würden sich in der Präsidentschaft Donald Trumps global eher zurücknehmen.

Deshalb müsse Europa „endlich erwachsen werden“. Konkret plädiert der CSU-Politiker für verstärkte Anstrengungen in der Sicherheitspolitik: „Wir müssen uns selbst verteidigen können – und das schnell.“ Zu Recht stelle der neue US-Präsident die Frage, warum sich die „europäischen Nationen in Verteidigungsfragen nur an die breite Brust Amerikas anlehnen“, so der EVP-Fraktionschef. „Trump wird den Zwang zur Errichtung einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft verstärken – und dass die EU-Staaten endlich Verantwortung übernehmen“, sagte Weber weiter. Benötigt würden dringend gemeinsame militärische Einsatzstrukturen. Weber nannte auch Beispiele, bei denen aus seiner Sicht nur noch Kooperationen sinnvoll sind: „Bei Drohnentechnik und Cyberwar geht national nichts mehr voran.“ Der EVP-Fraktionschef sieht die Europäer unter enormem Zeitdruck. „Die unsicherer werdende Welt – denken Sie an die Aggressivität der russischen Führung – lässt uns nicht die Zeit, lange Debatten zu führen.“ Weber warnte: „Wenn Europa nicht innerhalb weniger Jahre in der Lage ist, gemeinsam militärisch zu agieren, dann kommen ganz andere Fragen auf uns zu.“ Selbstverständlich müssten die Europäer weiter auf das gemeinsame Bündnis Nato vertrauen. Doch Weber hat Zweifel, ob dies auf Dauer ausreicht: „Wir müssen uns darauf vorbereiten, dass dies vielleicht irgendwann einmal nicht mehr der Fall ist.“ (dts)