AfD-Abgeordneter Hilse scheitert erneut bei Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten

Die AfD ist weiterhin nicht mit einem Vizeposten im Bundestagspräsidium vertreten. Der Abgeordnete Karsten Hilse scheiterte am Donnerstag erneut bei der Wahl für das Amt. Für den sächsischen Politiker stimmten lediglich 129 Abgeordnete, gegen ihn votierten 501 Parlamentarier bei 26 Enthaltungen. Es war der dritte Wahlgang für den 55-Jährigen, weshalb er nicht mehr die Kanzlermehrheit von 355 Stimmen brauchte – mehr Ja- als Nein-Stimmen hätten gereicht.

Eine erneute Kandidatur für den Posten wäre für Hilse nur möglich, wenn der Ältestenrat des Bundestags dies vereinbaren würde. Der Polizeibeamte aus Sachsen war bereits der fünfte Kandidat der Partei für das Amt. Er war zuvor im Januar und im März angetreten. Bislang erhielt keiner der AfD-Bewerber die erforderliche Mehrheit.

Vor Hilse war der AfD-Politiker Paul Podolay dreimal vergeblich angetreten. Davor waren die Abgeordneten Albrecht Glaser, Gerold Otten und Mariana Harder-Kühnel jeweils dreimal gescheitert.

Laut Geschäftsordnung des Bundestags steht jeder Fraktion ein Sitz im Parlamentspräsidium zu. Die Abgeordneten sind gleichwohl bei ihrer Wahlentscheidung frei. (afp/so)