AfD-Chefin Frauke Petry kandidiert für den Bundestag

AfD-Bundesprecherin Frauke Petry will 2017 in den Bundestag. „Ich werde zur Bundestagswahl für die sächsische AfD-Landesliste kandidieren“, sagte die sächsische AfD-Landtagsfraktionsvorsitzende der „Welt am Sonntag“. Zugleich nannte Petry inhaltliche Bedingungen für eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei im Bund: „Wer keine Volksabstimmungen auf Bundesebene einführen will, mit dem wird die AfD nicht regieren“, sagte Petry und fügte hinzu: „Wer nicht die illegale Zuwanderung auf dem Asylticket beenden will, mit dem wird die AfD nicht regieren.“

Als Wahlkampfthemen der AfD für 2017 nannte Petry neben der direkten Demokratie und der Zuwanderungspolitik die „Beendigung des Projekts Euro“, eine „radikale EU-Reform durch Rückbesinnung auf die ursprünglichen Erfolge der Europäischen Gemeinschaft“ sowie Familie, Energiepolitik und Innere Sicherheit. In der innerparteilichen Diskussion, ob die AfD 2017 überhaupt eine Regierungsbeteiligung ins Auge fassen solle, rückte Petry von Partei-Vize Alexander Gauland ab. Dieser hatte in der vergangenen Woche in der „Welt“ eine Regierungsbeteiligung nur dann für denkbar erklärt, wenn die AfD ein Wahlergebnis von „40 Prozent plus X“ erreichen sollte. Hingegen sagte Petry, dass sich die AfD „mindestens auf Augenhöhe“ mit einem möglichen Koalitionspartner befinden solle. Als Juniorpartner aber stehe die AfD nicht zur Verfügung: „Wir werden nicht den Fehler anderer Parteien machen, die sich als Juniorpartner angedient haben“, sagte Petry. Grundsätzlich sei es das Ziel der AfD, „als starke Oppositionspartei, vielleicht sogar als Oppositionsführer in den Bundestag einzuziehen“. Insofern, so Petry weiter, sehe die „AfD keine Regierungsbeteiligung in der ersten Legislatur“.

(dts Nachrichtenagentur)