AfD-Fraktion scheitert erneut mit Bewerber für Bundestagspräsidium
Die AfD-Fraktion wird auch weiterhin nicht im Bundestagspräsidium vertreten sein. Ihr Kandidat für einen Posten als Bundestagsvizepräsident, Michael Kaufmann, erhielt am Donnerstag nicht die nötige Mehrheit. Es war seine dritte Kandidatur für das Amt, nachdem er bereits im Oktober und im Dezember gescheitert war.
Die AfD, die seit 2017 im Bundestag sitzt, war noch nie im Bundestagspräsidium vertreten. Mehrere Kandidaten der Fraktion für den Vizeposten fielen in den vergangenen Jahren durch.
Zwar steht laut Geschäftsordnung des Bundestags jeder Fraktion mindestens ein Sitz im Parlamentspräsidium zu. Die Präsidiumsmitglieder werden allerdings von den Abgeordneten gewählt, und diese können frei entscheiden, wie sie abstimmen. Im Fall der AfD-Kandidaten überwog immer die Ablehnung. Im März entschied das Bundesverfassungsgericht, dass die AfD-Fraktion nicht verlangen kann, dass ihre Kandidaten ins Präsidium gewählt werden. (afp/red)
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