Altmaier: Transitzonen müssen keine Haftanstalten sein
Laut Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) können die von der Union geforderten Transitzonen so ausgestaltet sein, dass sie nicht den Charakter von Haftanstalten haben: „Wir können diese Transitzonen so einrichten, dass sie effektiv arbeiten und dass sie trotzdem keine Haft darstellen“, sagte Altmaier am Dienstag im „Deutschlandfunk“. Zugleich mahnte der Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung eine Einigung mit der SPD an, die Transitzonen bislang ablehnt: „Wir haben eine Einigungsverantwortung“, so Altmaier. Die Sozialdemokraten sind gegen das Konzept der Transitzonen.
Sie befürchten, dass diese zu Massengefängnissen an der deutschen Grenze führen könnten.
(dts Nachrichtenagentur)
Epoch TV
Epoch Vital
Kommentare
MEISTGELESEN
Redaktionsempfehlung
„Deutliche Schritte in Richtung Krieg“
„Der Bevölkerung einiges zumuten“: Bundeswehr kündigt Hochphase von NATO-Großmanöver an
Von der AfD bis zu den Universitäten
Wie chinesische Spione deutsche Politik und Wirtschaft unterwandern
„Hartnäckiges und fachkundiges Klicken erforderlich"
Unbewusst zugestimmt: Was Apple Ihnen über Datenschutz verschweigt
Chinesische Strategien (Teil 1)
Die Tücken der grünen Revolution: Chinesische Batterien „Made in Germany“
Ferngesteuerte Sperrungen
Früherer Geheimdienstchef: Chinas E-Autos könnten den Straßenverkehr zum Stillstand bringen
Corona-Aufarbeitung
Jens Spahn: Bitte keinen „Querdenkergerichtshof“
Gesunder Lebensstil
Gesund altern: Wie eine entzündungshemmende Lebensweise Demenz vorbeugt
EU-Agenda 2024-29
vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.
Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.
Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.
Ihre Epoch Times - Redaktion