Ampelkoalition in Deutschland – das gab’s bisher nur drei Mal

Viel Diskussion, aber wenig Erfahrung: Für eine Ampelkoalition gibt es bislang nur wenige Beispiele in der Geschichte der Bundesrepublik. Derzeit regiert ein Bündnis aus SPD, Grünen und FDP in Rheinland-Pfalz.

Die erste Ampelkoalition kam in Ostdeutschland zustande: In Brandenburg führte Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) ab 1990 das Dreierbündnis mit der FDP und dem damaligen Bündnis 90, das 1993 mit den westdeutschen Grünen fusionierte. Diese Ampel zerbrach 1994 vor dem Ende der Legislaturperiode im Zuge des Streits um die damals gegen Stolpe erhobenen Stasi-Vorwürfe.

In Bremen schmiedete Bürgermeister Klaus Wedemeier (SPD) 1991 die zweite Ampel. Diese ging allerdings wegen der Animositäten zwischen FDP und Grünen nach gut drei Jahren zu Bruch. Liberalen nahmen es dem damaligem Umweltsenator Ralf Fücks (Grüne) übel, dass er ein potenzielles Gewerbegebiet als Vogelschutzgebiet ausweisen wollte.

Die Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz – bisher nichts zu beklagen

Erst im vergangenen Jahr kam es zu einer dritten Ampelkoalition auf Länderebene. 2016 schmiedete die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ein solches Bündnis, nachdem die rot-grüne Regierung in dem Bundesland bei der Landtagswahl ihre Mehrheit verloren hatte.

Die Mainzer Regierungschefin ist zufrieden mit der Arbeit des Bündnisses. „Die Ampel funktioniert in unserem Land sehr, sehr gut“, lautet ihre Fazit nach rund einem Jahr. „Wir zeigen, dass gerade das Zusammenspiel unterschiedlicher Positionen eine konstruktive und zukunftsfähige Politik ermöglicht.“

Scheitern der Ampel in der Sondierungsphase

Andere Ampelkoalitionen scheiterten bereits in der Sondierungsphase: In Berlin verhandelte 2001 der damalige Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) ohne Erfolg über ein solches Bündnis. Er hatte sich schon vor der Wahl eine rot-rote Koalition offen gehalten – wie sie dann auch zustande kam.

2010 loteten SPD, Grüne und FDP in Nordrhein-Westfalen ein mögliches Dreier-Bündnis aus, nachdem die vorherige schwarz-gelbe Koalition unter Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) ihre Mehrheit verloren hatte. Die Sondierungen scheiterten nicht zuletzt an Differenzen in der Schulpolitik. Schließlich ließ sich die damalige SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft zur Regierungschefin einer rot-grünen Minderheitsregierung wählen.

Bei vorgezogenen Neuwahlen 2012 bekam Rot-Grün dann eine Mehrheit, deren Erhalt bei der bevorstehenden Landtagswahl im Mai ungewiss ist. Zu einer Ampel wird es aber wohl wieder nicht kommen: Ein solches Bündnis hat die Landes-FDP am Sonntag per Parteitagsbeschluss ausgeschlossen. (afp)